Konflikte: Pro-Palästina-Demos: Polizei meldet „störungsfreien Verlauf“

Konflikte Pro-Palästina-Demos: Polizei meldet „störungsfreien Verlauf“

Bei Pro-Palästina-Demonstrationen in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens ist es am Samstag zu keinen großen Zwischenfällen gekommen. Es sei ein „störungsfreier Verlauf“ gewesen, sagte ein Kölner Polizeisprecher und bezog sich dabei auf eine Kundgebung auf dem Heumarkt, bei der etwa 150 Palästina-Unterstützer zusammengekommen waren und in unmittelbarer Nähe zu einer Israel-Kundgebung mit 350 Menschen demonstriert hatten.

Die Polizei hatte die Palästina-Demo ursprünglich aus Sicherheitsbedenken verboten, nach einem Gerichtsentscheid aber kurzfristig wieder zugelassen. Zwischen den beiden Demos war die Polizei mit starken Kräften präsent, um ein direktes Aufeinandertreffen zu verhindern.

Eine Teilnehmerin wies auf einem Transparent darauf hin, dass Palästina nicht gleichzusetzen sei mit der Hamas. Viele Palästina-Fahnen wurden geschwenkt. Auf der anderen Seite des Platzes betonten die Teilnehmer der anderen Demonstration, dass sie hinter dem jüdischen Staat stehen. Deutschland sei solidarisch mit Israel, betonten sie.

Etwa 50 Kilometer rheinabwärts gab es ebenfalls eine Pro-Palästina-Kundgebung: In Düsseldorf versammelten sich 700 Menschen und damit viel mehr als die angemeldeten 50 Versammlungsteilnehmer. „Menschenrechte stehen alle Menschen zu… Save Gaza“ (Rette Gaza) stand auf einem Banner, „Free Palestine“ auf einem anderen. Das Meer aus Palästina-Fahnen bewegte sich durch die Gegend rund um den Düsseldorfer Hauptbahnhof.

Gegendemonstranten betonten, dass ihnen die Unterstützung des von der Terrororganisation Hamas angegriffenen Staates Israel wichtig sei. „Das Problem heißt: Antisemitismus“, war auf einem sechs Meter langen und anderthalb Meter hohen Transparent zu lesen.

Ein Düsseldorfer Polizeisprecher sagte, es sei alles in allem ruhig geblieben. „Wir haben einen friedlichen Verlauf gehabt.“ Es würden aber noch Videos ausgewertet, um möglicherweise Verstöße gegen das Verbot von verfassungsfeindlichen Symbolen zu erkennen. Im Auftrag der Polizei hatte ein Dolmetscher den arabischen Redebeiträgen und Rufen zugehört, dieser habe keine illegalen Äußerungen erkannt.

In Duisburg hatte es schon in Vortagen Demos gegeben, am Samstag war erneut eine Pro-Palästina-Kundgebung angemeldet gewesen. Zu der kamen allerdings nur 50 Demonstranten – auch hier blieb es Polizeiangaben zufolge friedlich. Allerdings wurde eine Fahne konfisziert. Hierbei ist es jedoch unklar, ob es sich wirklich um ein verfassungsfeindliches Symbol handelt – das wird noch geprüft.

dpa