News von heute: Russland verlangsamt Twitter – und droht mit Blockade

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Grüne fordern verpflichtende Offenlegung der Lohnlücke von Männern und Frauen +++Beyoncé dankt Herzogin Meghan für ihren „Mut“ +++ Union verliert leicht in Wählergunst +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Russland verlangsamt Twitter – und droht mit Blockade

Russland hat die Geschwindigkeit des Kurznachrichtendienstes Twitter verlangsamt. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor begründete dies in Moskau damit, dass verbotene Inhalte nicht konsequent entfernt worden seien. Trotz zahlreicher Aufforderungen habe Twitter seit 2017 mehr als 3100 Inhalte nicht gelöscht, die etwa kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten. Zum „Schutz der russischen Bürger“ sei nun der Zugriff auf allen mobilen Geräten und auf der Hälfte der stationären Geräte mit sofortiger Wirkung verlangsamt worden. Zugleich drohte die Behörde Twitter mit weiteren Einschränken bis hin zur kompletten Blockade, sollte der US-Konzern weiterhin gegen Gesetze verstoßen. Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter etwa auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten.

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Die News von heute im stern-Ticker:

+++ 10.09 Uhr: Russland verlangsamt Twitter – und droht mit Blockade +++

Russland hat die Geschwindigkeit des Kurznachrichtendienstes Twitter verlangsamt. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor begründete dies am Mittwoch in Moskau damit, dass verbotene Inhalte nicht konsequent entfernt worden seien. Trotz zahlreicher Aufforderungen habe Twitter seit 2017 mehr als 3100 Inhalte nicht gelöscht, die etwa kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten. Zum „Schutz der russischen Bürger“ sei nun der Zugriff auf allen mobilen Geräten und auf der Hälfte der stationären Geräte mit sofortiger Wirkung verlangsamt worden.

Zugleich drohte die Behörde Twitter mit weiteren Einschränken bis hin zur kompletten Blockade, sollte der US-Konzern weiterhin gegen Gesetze verstoßen. Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter etwa auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten.

+++ 8:19 Uhr: Beyoncé dankt Herzogin Meghan für ihren „Mut“ +++

Nach ihren Rassismus-Vorwürfen gegen das britische Königshaus hat Herzogin Meghan (39) Unterstützung von US-Superstar Beyoncé (39) erhalten. „Danke Meghan für Deinen Mut und Deine Führung. Wir alle sind durch Dich bestärkt und inspiriert“, schrieb die Sängerin auf ihrer Webseite. Dazu postete sie ein Foto, auf dem sie und Meghan sich gegenüberstehen und anlächeln.

+++ 8.08 Uhr: Grüne fordern verpflichtende Offenlegung der Lohnlücke von Männern und Frauen +++

Die Grünen haben eine verpflichtende Offenlegung der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen für Unternehmen gefordert. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte dem Portal „t-online“ anlässlich des Equal Pay Day am Mittwoch, Firmen sollten „verpflichtend über die Bezahlung von Frauen und Männern und ihre Maßnahmen zum Schließen des eigenen Pay Gaps berichten“. Mit einer solchen Offenlegung könne die geschlechtergerechte Bezahlung flächendeckend überprüft sowie Lücken geschlossen werden.

+++ 7.54 Uhr: Herpes-Infektionen: Zahl der toten Pferde gestiegen +++

Die Zahl der toten Pferde nach Herpes-Infektionen bei einem Reitturnier in Valencia ist auf elf gestiegen. Nach Angaben des Weltverbandes FEI musste ein weiteres Tier in einer Klinik der spanischen Stadt eingeschläfert werden. Zur Herkunft des Pferdes machte die FEI keine Angaben. Allein in Valencia sind auf dem Turniergelände und in der Klinik insgesamt sieben Pferde gestorben. FEI-Generalsekretärin Sabrina Ibáñez hatte am Dienstag in einer Video-Pressekonferenz betont, dass die Umstände des Ausbruchs in Valencia untersucht werden sollen.

+++ 7.43 Uhr: Chinas Präsident ruft Militär zu Kampfbereitschaft auf +++

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat das Militär angesichts von „Instabilitäten“ und „Unsicherheiten“ zur stetigen Einsatzbereitschaft aufgerufen. Die gesamten Streitkräfte müssten „immer bereit sein, auf verschiedenste komplexe und schwierige Situation zu antworten“, sagte Xi Jinping nach Angaben der Staatsmedien vom Mittwoch bei einem Treffen mit der Militärdelegation während der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses in Peking.

+++ 7.37 Uhr: Adidas erwartet für 2021 Rückkehr zu starkem Wachstum +++

Der Sportartikelhersteller Adidas erwartet nach einem Umsatz- und Gewinnrückgang im vergangenen Jahr wieder ein kräftiges Wachstum. Der Umsatz soll 2021 währungsbereinigt im mittleren bis hohen Zehnprozentbereich steigen, teilte das Unternehmen in Herzogenaurach mit. Unter dem Strich kalkuliert das Management um Konzernchef Kasper Rorsted im fortgeführten Geschäft mit 1,25 bis 1,45 Milliarden Euro. In der Prognose nicht mehr enthalten ist die US-Tochter Reebok, die verkauft werden soll und ab dem ersten Quartal als nicht fortgeführtes Geschäft klassifiziert wird. Kosten im Zusammenhang mit der geplanten Veräußerung dürften sich mit rund 200 Millionen Euro auf das Ergebnis aus dem fortgeführten Geschäft auswirken.

+++ 6 Uhr: Union verliert leicht in Wählergunst +++

Kurz vor zwei Landtagswahlen hat die Union laut einer Umfrage in der bundesweiten Gunst der Wähler leicht eingebüßt. Im Vergleich zu der Befragung eine Woche zuvor verliert sie einen Punkt und kommt jetzt auf 33 Prozent. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa für das RTL/ntv-„Trendbarometer“ hervor. Die Grünen verlieren ebenfalls einen Punkt und könnten bei einer Bundestagswahl zum jetzigen Zeitpunkt mit 18 Prozent rechnen. Damit liegen die Grünen zwei Prozentpunkte vor der SPD, die unverändert bei 16 Prozent steht. FDP (8 Prozent) und die AfD (10 Prozent) gewinnen jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Die Linke liegt weiter bei 8 Prozent. Die Bundestagswahl ist am 26. September. Bereits am Sonntag finden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz statt.

+++ 5.01 Uhr: Fraktionsvize Connemann – CDU in schwerster Krise seit Spendenaffäre +++

Die Verstrickung von Unionspolitikern in Geschäfte mit dem Kauf von Corona-Schutzmasken haben die Union aus Sicht von Fraktionsvize Gitta Connemann in ihre schwerste Krise seit über 20 Jahren gebracht. „Wir befinden uns in der schwersten Krise seit der Spendenaffäre. Nur wenn wir mit aller Konsequenz und Härte reagieren, werden wir wieder Vertrauen zurückgewinnen können“, sagte Connemann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Die Spendenaffäre hatte die CDU 1999/2000 schwer erschüttert. 

Hintergrund der aktuellen Krise sind Maskengeschäfte der Abgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU). Gegen Nüßlein ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit. Löbel hat eingeräumt, dass seine Firma Provisionen von rund 250 000 Euro für das Vermitteln von Kaufverträgen für Corona-Schutzmasken erhalten hat. Bei ihm prüft die Staatsanwaltschaft, ob ein hinreichender Anfangsverdacht zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegeben ist. Beide Politiker haben inzwischen ihre jeweilige Partei verlassen.

+++ 4.55 Uhr: Fast 150 Corona-Sondersendungen bei ARD und ZDF seit Pandemiebeginn +++

Schon 148 Sondersendungen haben ARD und ZDF zur Corona-Krise seit dem Beginn der Pandemie ins Programm genommen. In diesem Jahr bereits 10 mal und zuvor 73 mal im Jahr 2020 hieß es im Ersten nach der 20-Uhr-„Tagesschau“: „ARD extra: Die Corona-Lage“. Das letzte „Extra“ dieser Art lief erst am Montag und berichtete von den vielerorts in Deutschland in Kraft getretenen Corona-Lockerungen. Zudem gab es ein Interview mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Das ZDF änderte etwas weniger häufig seinen Programmablauf in den vergangenen zwölf Monaten. 2021 gab es bisher fünf „ZDF spezial“-Sendungen zum Thema Corona, 2020 waren es 60 gewesen.

+++ 4.40 Uhr: Einsatz verlängert – Nationalgarde schützt US-Kapitol bis zum 23. Mai +++

Die Nationalgarde wird noch bis zum 23. Mai zum Schutz des US-Kapitols eingesetzt. Bei der um zwei Monate verlängerten Entsendung würden knapp 2300 Nationalgardisten im Einsatz sein, etwa die Hälfte weniger als bisher, teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Dienstag (Ortszeit) mit. Während dieser Zeit werde das Ministerium gemeinsam mit der Kapitolspolizei daran arbeiten, den Einsatz der Nationalgarde Schritt für Schritt zu reduzieren.

+++ 3.58 Uhr: London bestellt EU-Vertreter wegen Streits um Impf-Äußerungen Michels ein +++ 

Im Impfstreit mit Brüssel hat Großbritannien am Dienstag den Vertreter der EU in London einbestellt, um gegen Äußerungen von Ratspräsident Charles Michel zu protestieren. Anlass war ein Newsletter Michels, in dem es hieß: „Das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben ein völliges Verbot für den Export von Impfstoffen oder Impfstoffkomponenten verhängt, die auf ihrem Territorium hergestellt werden.“ 

In einem Brief an Michel reagierte der britische Außenminister Dominic Raab empört auf die Äußerungen. „Die britische Regierung hat nicht den Export eines einzigen Covid-19-Impfstoffs oder von Impfstoffkomponenten blockiert“, zitierte das Außenministerium aus Raabs Brief. „Alle Hinweise auf ein britisches Exportverbot oder irgendwelche Beschränkungen für Impfstoffe sind völlig falsch.“

+++ 1.24 Uhr: Ex-Chef der „Mafia Capitale“ in Rom zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt +++

Der ehemalige Chef des als „Mafia Capitale“ berüchtigten Verbrechernetzwerks, Massimo Carminati, ist zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein  Gericht in der italienischen Hauptstadt Rom befand den 62-Jährigen für schuldig, durch Bestechung und Erpressung Millionen-Beträge für öffentliche Ausschreibungen kassiert zu haben. Seine rechte Hand, Salvatore Buzzi, wurde zu zwölf Jahren und zehn Monaten verurteilt.

+++ 0.23 Uhr: Sechste Frau erhebt Belästigungsvorwürfe gegen New Yorks Gouverneur +++

Gegen den New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo hat eine sechste Frau Belästigungsvorwürfe erhoben. Wie die Zeitung „Times Union“ aus Albany berichtete, gab die Mitarbeiterin an, Cuomo habe sie Ende 2020 in seiner Residenz in Albany unangemessen berührt. Auf Nachfrage erklärte Cuomo, er habe noch keine Kenntnis von dem neuen Vorwurf. Rücktrittsforderungen lehnte der 63-jährige Demokrat weiter ab. „Lassen Sie die Untersuchung die Fakten ermitteln, und dann werden wir sehen.“

tis DPA AFP

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