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Erfinder der Audiokassette gestorben +++ Maskenaffäre: Weiterer Beschuldigter und erneute Durchsuchung im Fall Nüßlein +++ Staat nimmt 1,6 Millionen Euro Steuern durch Kurzarbeit ein +++ China protestiert gegen US-Kriegsschiff in Taiwanstraße +++ Die News von heute im stern-Ticker.
Aktuelle Top-Meldung:
Tatverdächtiger nach Doppelmord in Weilerbach stellt sich
Zwei Tage nach dem Fund zweier Leichen in einem Haus im rheinland-pfälzischen Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern hat sich der Tatverdächtige selbst gestellt. Der 38-Jährige wurde festgenommen, wie die Polizei in Kaiserslautern mitteilte. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.
Der Mann soll für den Tod seiner 60-jährigen Mutter sowie eines 65-jährigen Manns verantwortlich sein. Die beiden Leichen wurden am Dienstag in einem Gehöft in Weilerbach entdeckt. Laut vorläufigem Obduktionsergebnis vom Mittwoch starben sie durch „Gewalteinwirkung“, aber nicht durch Schussverletzungen.
Der 38-Jährige galt als tatverdächtig und war seit Dienstag auf der Flucht. Die Polizei fahndete öffentlich nach ihm. Der Mann soll am Sonntag auch zwei Feuer in Mackenbach und Erzenhausen gelegt haben. Bei allen Taten soll es sich nach Angaben der Polizei um Beziehungstaten gehandelt haben.
Die News von heute im stern-Ticker:
+++ 22.40 Uhr: Landtagswahlen am Wochenende: Amtsinhaber liegen in Umfragen vorn +++
Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sieht es nach einer weiteren Mehrheit für die bisherigen Regierungsbündnisse in den beiden Ländern aus. Einem neuen ZDF-„Politbarometer“ zufolge gibt es aktuell in Baden-Württemberg für die Fortsetzung der grün-schwarzen Regierung eine klare Mehrheit, auch für eine Koalition aus Grünen, SPD und FDP würde es dort reichen. In Rheinland-Pfalz hätte die jetzige Regierung aus SPD, FDP und Grünen weiterhin eine Mehrheit, sofern schon jetzt gewählt würde. Tatsächlich ist an diesem Sonntag der Wahltermin. Im Vergleich zum „Politbarometer“ der Vorwoche gab es bei den am Donnerstagabend veröffentlichten Ergebnissen nur wenige Veränderungen. Dies vor allem, weil besonders viele Wahlberechtigte bereits per Briefwahl gewählt haben; die Affäre um fragwürdige Geschäfte von Unionsabgeordneten mit Corona-Masken werde sich daher wohl nur eingeschränkt auf das Wahlergebnis auswirken.
+++ 22.09 Uhr: Bareiß versichert: Keine Bereicherung an Maskendeals +++
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung und CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß hat sich nach eigenen Angaben nie an Geschäften mit Corona-Masken bereichert. In einer Pressemitteilung versicherte der Bezirksvorsitzende der CDU Württemberg-Hohenzollern (Baden-Württemberg), dass er „weder 2020 und 2021, noch zu einem anderen Zeitpunkt, weder direkt noch indirekt und auch nicht über Gesellschaften aus dem Kauf oder Verkauf von Medizinprodukten oder Schutzausstattungen bzw. aus dem Vermitteln von Kontakten finanzielle Vorteile oder sonstige Vorteile erzielt“ habe. Aus diesem Grund habe er auch die Erklärung der Unionsfraktion im Bundestag unterschrieben. Es ärgere ihn, dass das Verhalten Einzelner die ganze Politik in Verruf bringe, betonte Bareiß. Man bemühe sich um eine klare, zügige und transparente Aufklärung. An diesem Freitag läuft die Frist der Fraktionsführung an die Abgeordneten zur Abgabe einer Art Ehrenerklärung ab.
+++ 19.06 Uhr: Ex-CDU-Abgeordneter Hauptmann soll auch in Maskengeschäfte verwickelt sein +++
Der bisherige Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann, der sein Mandat wegen Korruptionsvorwürfen niedergelegt hat, war laut einem Bericht des MDR zudem in Maskengeschäfte verwickelt. So habe er die Lieferung von 41.000 Schutzmasken an den Landkreis Sonneberg vermittelt.
Ob Hauptmann von dem Geschäft finanziell profitierte, war dem Bericht zufolge nicht klar, es gebe aber Hinweise auf Verbindungen des CDU-Politikers zu der betreffenden Firma. Zuvor lehnte demnach ein anderer thüringischer Landkreis ein ähnliches Angebot Hauptmanns ab, unter anderem weil dieser auf Lieferung gegen Vorkasse beharrt habe. Bislang waren Vorwürfe gegen Hauptmann bekannt gewesen, er habe Geld von ausländischen Regierungen angenommen, darunter aus Aserbaidschan. Hauptmann bestreitet die Vorwürfe.
+++ 18.54 Uhr: Libanesische Regierung warnt vor Zusammenbruch der Stromversorgung +++
Dem Libanon droht nach Regierungsangaben ein vollständiger Zusammenbruch der Stromversorgung. Das Land steuere auf eine „komplette Dunkelheit“ am Ende des Monats zu, falls der staatliche Stromversorger keine neuen Finanzmittel erhalte, sagte Interims-Energieminister Raymond Ghajar nach einem Treffen mit Staatschef Michel Aoun. Der Staatskonzern Electricité du Liban sein dringend auf Geld angewiesen, um Brennstoff für den Betrieb von Kraftwerken zu kaufen.
Mehrstündige Stromausfälle zählen im Libanon zum Alltag. Diese werden mit privat betriebenen Generatoren überbrückt, für welche die Libanesen dann eine zweite Stromrechnung zahlen müssen.
Das Land steckt in einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise. Ein Haushalt für das laufende Jahr wurde noch nicht verabschiedet. Energieminister Ghajar fordert daher eine Überbrückungsfinanzierung für den staatlichen Stromversorger.
+++ 16.53 Uhr: Erfinder der Musikkassette: Lou Ottens mit 94 Jahren gestorben +++
Der niederländische Ingenieur und Erfinder der Musikkassette (MC), Lou Ottens, ist tot. Er starb nach Berichten niederländischer Medien im Alter von 94 Jahren an seinem Wohnort Duizel im Südosten des Landes. Der Konzern Philips bestätigte Ottens‘ Tod in Amsterdam der Deutschen Presse-Agentur. Ottens hatte für den Elektronikkonzern 1963 eine Kompakt- oder Audiokassette entwickelt, die den Musikmarkt revolutionierte. Später war er auch an der Entwicklung der Compact-Disc (CD) beteiligt. „Lou war ein besonderer Mann“, erklärte die Direktorin des Philips-Museums in Eindhoven, Olga Coolen. Er habe Technologie immer geliebt.
+++ 16.43 Uhr: Europaparlament erklärt EU zum LGBTIQ-Freiheitsraum +++
Das Europaparlament hat die Europäische Union zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen erklärt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit klarer Mehrheit für einen entsprechenden Antrag. LGBTIQ steht für Lesbisch, Schwul, Bisexuell, Trans, Inter und Queer. Die Erklärung kann als Reaktion auf Resolutionen gegen eine „LGBT-Ideologie“ in etwa 100 polnischen Gemeinden gewertet werden.
Bereits am Mittwochnachmittag schrieb die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter, die EU sei eine LGBTIQ-Freiheitszone. „Du selbst zu sein, ist keine Ideologie. Es ist deine Identität. Das kann niemand je wegnehmen.“ Auch die EU-Gleichstellungskommissarin Helena Dalli betonte, die Kommission begrüße den Schritt. „Die Europäische Union muss ein Freiheitsraum für uns alle sein, ohne Ausnahme.“
+++ 16.13 Uhr: Richter lässt im Prozess um Tod von George Floyd weiteren Anklagepunkt zu +++
Im Prozess um den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Minnesota hat der Richter Peter Cahill einen weiteren Anklagepunkt gegen den Ex-Polizisten Derek Chauvin zugelassen. Der Vorwurf lautet auf Mord dritten Grades.
Cahill hatte ursprünglich einen Antrag der Staatsanwaltschaft abgelehnt, Chauvin auch Mord dritten Grades zur Last zu legen. Darauf stehen 25 Jahre Haft. Nach Entscheidungen eines Berufungsgerichts am Freitag und des obersten Gerichts des Bundesstaats gab der Richter dem Antrag am Donnerstag jedoch statt.
+++ 15.20 Uhr: Boris Johnson „schockiert und tieftraurig“ über Fall Sarah E. +++
Nach dem Verschwinden einer 33-Jährigen in London und der Festnahme eines tatverdächtigen Polizisten hat der britische Premierminister Boris Johnson rasche Aufklärung gefordert. „Wir müssen uns beeilen, alle Antworten zu diesem schrecklichen Verbrechen zu finden“, schrieb Johnson auf Twitter. Er sei „schockiert und tieftraurig“ wegen des Falls.
Die 33-Jährige war vor gut einer Woche in Südlondon spurlos verschwunden. „Wie im ganzen Land sind meine Gedanken bei ihrer Familie und ihren Freunden“, so Johnson. Mittlerweile ist ein Polizist gefasst worden – er soll Sarah E. entführt und getötet haben. Auch eine Frau wurde festgenommen. Der 48 Jahre alte Beamte werde weiter verhört, berichtete die BBC.
+++ 14.55 Uhr: EZB geht von geringfügig höherem Wirtschaftswachstum aus +++
Die Aussichten für das Wirtschaftswachstum im Euroraum haben sich trotz der anhaltenden Corona-Pandemie nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) für dieses Jahr geringfügig verbessert. Die Notenbank geht in ihrem Basisszenario aktuell von einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 4,0 Prozent aus. Im Dezember hatten die Währungshüter noch ein Wachstum von 3,9 Prozent vorhergesagt. Im Jahr 2022 wird die Wirtschaft nach der neuesten Vorhersage der EZB vom Donnerstag um 4,1 Prozent zulegen (Dezember-Prognose: 4,2 Prozent). Im Jahr 2023 wird ein unveränderter Anstieg der Wirtschaftsleistung um 2,1 Prozent erwartet.
Im Corona-Krisenjahr 2020 war das Bruttoinlandsprodukt im gemeinsamen Währungsraum nach jüngsten statistischen Daten um 6,6 Prozent geschrumpft und damit so stark wie nie.
+++ 14.39 Uhr: Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneter Hauptmann legt Mandat nieder +++
Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann legt nach Lobbyismus-Vorwürfen sein Mandat mit sofortiger Wirkung nieder. Das bestätigte der Landesverband der Thüringer CDU. Zuvor hatte die „Welt“ darüber berichtet.
+++ 14.31 Uhr: Mindestens 20 Tote bei Brand in Textilfabrik bei Kairo +++
Bei einem Brand in einer Textilfabrik am östlichen Stadtrand von Kairo sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. 24 weitere Menschen seien durch das Feuer verletzt worden, hieß es aus Sicherheitskreisen und von ärztlicher Seite in der ägyptischen Hauptstadt. Zahlreiche Feuerwehrleute waren im Einsatz, um den Großbrand zu löschen.
+++ 13.49 Uhr: Leitzins im Euroraum bleibt auf Rekordtief von null Prozent +++
Die Europäische Zentralbank (EZB) hält den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von null Prozent. Das entschied der EZB-Rat nach Angaben der Notenbank in Frankfurt.
+++ 13.39 Uhr: Gewinn von BMW sinkt im Corona-Jahr 2020 deutlich +++
Der Autobauer BMW hat im Corona-Jahr 2020 trotz eines Wachstums im zweiten Halbjahr deutlich weniger Autos verkauft als im Vorjahr. Wie der Konzern in München mitteilte, lagen die weltweiten Auslieferungen mit insgesamt 2,3 Millionen Fahrzeugen um 8,4 Prozent unter dem Wert von 2019. Der Nettogewinn ging um 23 Prozent auf 3,9 Milliarden Euro zurück, der Umsatz um fünf Prozent auf knapp 99 Milliarden Euro.
Bei den Auslieferungen verzeichnete der Autobauer vor allem für Europa mit einem Minus von 15,5 Prozent auf knapp 914.000 Fahrzeuge und für die USA mit minus 18,1 Prozent auf knapp 308.000 Fahrzeuge einen deutlichen Rückgang. In China, dem größten Absatzmarkt für den Konzern, wurden hingegen mit mehr als 778.000 Einheiten 7,4 Prozent mehr Fahrzeuge verkauft als im Jahr zuvor.
+++ 13.26 Uhr: Vulkan Sinabung auf Sumatra spuckt wieder Asche und Gestein +++
Der Vulkan Sinabung auf der indonesischen Insel Sumatra hat erneut Asche, heiße Gase und Gestein in die Luft und auf seine Hänge geschleudert. Die Aschesäule sei etwa einen Kilometer hoch gewesen, sagte der örtliche Behördensprecher Armen Putra vom „Sinabung Monitoring Post“. Tote oder Verletzte wurden nicht gemeldet. Die Bevölkerung wurde aufgefordert, dem Krater in einem Umkreis von mindestens fünf Kilometern fernzubleiben.
Der etwa 2460 Meter hohe Sinabung liegt rund 50 Kilometer südwestlich der Provinzhauptstadt Medan. Nachdem er jahrhundertelang ruhig gewesen war, gab es seit 2010 immer wieder Ausbrüche. Zehntausende Menschen mussten in Sicherheit gebracht werden. Bei schweren Eruptionen 2014 und 2016 kamen mehr als 20 Menschen ums Leben.
+++ 12.38 Uhr: Bohlen hört bei „Deutschland sucht den Superstar“ auf +++
Dieter Bohlen räumt nach fast 20 Jahren seinen Platz als Jury-Vorsitzender in der RTL-Castingshow „Deutschland sucht den Superstar“. Die Sendung werde in der kommenden Staffel im Jahr 2022 erstmals mit einer komplett neu besetzten Jury präsentiert, teilte RTL mit. Der 67-jährige Bohlen übergebe „das Kommando“ dann an Nachfolger, die noch bekanntgegeben würden. Das Finale der aktuellen Staffel am 3. April 2021 sei somit die letzte Show des Pop-Titans auf dem Sessel des Chefjurors. „Deutschland sucht den Superstar“ läuft bereits seit 2002 – Musikproduzent Bohlen war von Anfang an dabei und ist das Gesicht der Show. Mit seinen Sprüchen hat er sie über Jahrzehnte geprägt.
+++ 11.50 Uhr: Dresdner Juwelendiebstahl: Suche nach vier weiteren Tatverdächtigen +++
Im Zusammenhang mit dem Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden fahndet die Polizei nach vier weiteren Tatverdächtigen. Der Vorwurf lautet auf Beihilfe zum schweren Bandendiebstahl, wie die Staatsanwaltschaft Dresden mitteilte. Den vier Beschuldigten wird vorgeworfen, die eigentliche Tat vorbereitet zu haben, indem sie den Tatort in dem Schatzkammermuseum Ende November 2019 ausgespäht haben. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen sie den an der unmittelbaren Tatausführung beteiligten Beschuldigten zur Verfügung gestellt haben.
Aus den Aufnahmen der Videoüberwachung geht demnach hervor, dass sich das Quartett an dem Fenster aufgehalten hatte, durch welches die Täter am 25. November in die Museumssammlung eindrangen. Zudem hatten die vier Beschuldigten die Vitrine näher begutachtet, aus welcher der Schmuck entwendet wurde.
+++ 11.21 Uhr: Polen klagt vor dem EuGH gegen EU-Rechtsstaatsklausel +++
Polen klagt vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die neue Rechtsstaatsklausel im EU-Haushalt. Dies teilte die Regierung in Warschau am Donnerstag mit. Die obersten EU-Richter sollen prüfen, ob der neue Mechanismus zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen zulässig ist.
+++ 10.59 Uhr: Junta in Myanmar erhebt Korruptionsvorwürfe gegen Aung San Suu Kyi +++
Die Junta in Myanmar will die von ihr entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi auch wegen angeblich korrupter Geldgeschäfte strafrechtlich verfolgen. Suu Kyi habe illegal Gold und eine Summe von 600.000 US-Dollar angenommen, erklärte der Junta-Sprecher Zaw Min Tun. „Die Anti-Korruptionskommission ist eingeschaltet“, sagte er.
Die Junta hatte sich am 1. Februar in Myanmar an die Macht geputscht und Suu Kyi unter Hausarrest gestellt. Seither wurden von den Militärs bereits mehrere Anschuldigungen gegen die 75-Jährige erhoben, um ihr den Prozess zu machen. Die Proteste gegen die Junta reißen seither nicht ab; die Generäle lassen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die Demonstranten vorgehen.
+++ 10.58 Uhr: Raserunfall auf Berliner Ku’damm – Angeklagter gesteht +++
Im Prozess um einen Raserunfall auf dem Berliner Kurfürstendamm mit zwei schwer verletzten Frauen hat der Angeklagte die Vorwürfe in vollem Umfang eingeräumt. Der Verteidiger verlas am Landgericht der Hauptstadt eine Erklärung für den 29-Jährigen. Demnach habe dieser das Gaspedal voll durchgedrückt, um seine Beifahrerin zu beeindrucken. Ihm sei bewusst gewesen, dass er durch maximale Beschleunigung andere Verkehrsteilnehmer gefährden könnte. Den Unfall habe er aber nicht gewollt, hieß es.
Bei dem Crash am Abend des 31. August 2020 wurden eine Mutter und ihre Tochter in ihrem Kleinwagen schwer verletzt. Die 17-jährige Tochter kam zum Auftakt des Prozesses ins Gericht. Sie ist wie ihre Mutter Nebenklägerin.
+++ 10:55 Uhr: Ministerpräsident der Elfenbeinküste starb in deutschem Krankenhaus +++
Der Ministerpräsident der westafrikanischen Elfenbeinküste, Hamad Bakayoko, ist in einem Krankenhaus in Freiburg an den Folgen einer Krebserkrankung gestorben. Wie die Regierung in einer Erklärung im nationalen Fernsehen mitteilte, starb der 56-Jährige am späten Mittwochabend. Bakayoko galt als möglicher Nachfolger von Präsident Alassane Ouattara
+++ 10.55 Uhr: Kölns früherer Missbrauchsbeauftragter tritt aus der Kirche aus +++
Der frühere Missbrauchsbeauftragte des Erzbistums Köln, Oliver Vogt, ist aus der Kirche ausgetreten. Er begründete den Schritt in einem Interview mit dem ZDF-Magazin „frontal21“ mit dem Verhalten der Kirchenverantwortlichen beim Umgang mit Missbrauchsvorwürfen.
„Der Umgang mit den Betroffenen war nicht im Blick, und ich habe viele Anhörungen mit Beschuldigten auch durchgeführt, die nicht bereit waren, auch wenn die Beweislage sehr klar war, Verantwortung zu übernehmen“, sagte der frühere Präventionsbeauftragte, der heute bei der Stadt Solingen arbeitet. „Und dieses Thema Verantwortungsübernahme ist letztendlich das, wo ich gesagt habe, ich kann und will diese Tätigkeit so nicht mehr weiter ausüben.“
Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki hält seit einem Jahr ein Gutachten unter Verschluss, das den Umgang von Bistumsverantwortlichen mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern untersucht. Er führt dafür rechtliche Bedenken an. Nächsten Donnerstag soll ein neues Gutachten vorgestellt werden.
+++ 10.41 Uhr: Weiterer Beschuldigter und erneute Durchsuchung im Fall Nüßlein +++
Bei den Korruptionsermittlungen gegen den Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein (ehemals CSU) im Zusammenhang mit Maskengeschäften gibt es mittlerweile einen dritten Beschuldigten. Nach Angaben der Münchner Generalstaatsanwaltschaft handelt es sich dabei um keinen Politiker. Nähere Angaben wollte der Sprecher der Ermittlungsbehörde nicht machen. Zuvor hatten mehrere Medien über den dritten Verdächtigen berichtet.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatte es in München auch eine weitere Durchsuchung in dem Ermittlungsverfahren gegeben. Bei dem weiteren Beschuldigten soll es sich um einen Geschäftsmann handeln.
+++ 9.58 Uhr: Leiche in der Seine – Mordermittlungsverfahren gegen zwei jugendliche Tatverdächtige eingeleitet+++
Nachdem die Leiche einer 14-Jährigen in der Seine bei Paris gefunden wurde, hat die Justiz gegen zwei Verdächtige ein Ermittlungsverfahren wegen Mordes eingeleitet. Nach Angaben der zuständigen Staatsanwaltschaft kamen die beiden Jugendlichen in Untersuchungshaft. Ihnen drohen bis zu 20 Jahre Gefängnis. Die Leiche des Mädchens war am Montagabend in Argenteuil bei Paris in der Seine gefunden worden.
Die beiden jugendlichen Tatverdächtigen wurden kurze Zeit später festgenommen, zuvor waren sie geflohen. Es handelt sich bei ihnen um einen Jungen und ein Mädchen. Die beiden hätten ihr Opfer in einen „Hinterhalt“ gelockt, sie zu Boden gestoßen, getreten und geschlagen, wie Staatsanwalt Éric Corbaux sagte. Anschließend wurde die 14-jährige Alisha demnach in die Seine geworfen, unfähig sich zu bewegen. Vermutlich sei sie ertrunken.
+++ 9.49:Uhr: „Forbes“: Vermögen von Warren Buffett übersteigt erstmals 100-Milliarden-Dollar-Grenze +++
Der US-Investor Warren Buffett kann sich laut US-Magazin „Forbes“ mit Amazon-Chef Jeff Bezos, Tesla-Chef Elon Musk, Luxuskonzern-Chef Bernard Arnault und Microsoft-Gründer Bill Gates vergleichen: Am Mittwoch erklomm der Aktienkurs von Buffetts Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway an der Wall Street ein neues Rekordhoch – das Vermögen des 90-Jährigen stieg damit erstmals über 100 Milliarden Dollar.
Laut „Forbes“ beträgt das Vermögen Buffetts 100,3 Milliarden Dollar (84,01 Milliarden Euro). Berkshire Hathaway besitzt laut „Forbes“ mehr als 60 Unternehmen, darunter den US-Versicherer Geico oder den Batteriehersteller Duracell. Zudem ist die Investmentgesellschaft an zahlreichen Unternehmen beteiligt, etwa am Technologiekonzern Apple oder an Finanzkonzernen wie American Express und Goldman Sachs.
+++ 9.25 Uhr: Rund 10,9 Millionen Schüler lernen an Schulen in Deutschland +++
Rund 10,9 Millionen Schülerinnen und Schüler lernen in diesem Schuljahr an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Deutschland. Diese Zahl entspreche nahezu unverändert dem Schuljahr 2019/20, berichtete das Statistische Bundesamt. Das entspreche auch der demografischen Entwicklung. So habe die Zahl der jungen Menschen in der Altersgruppe von fünf bis unter 20 Jahre zum Jahresende 2019 ebenfalls auf einem ähnlichen Niveau wie 2018 gelegen.
Während die Zahl der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen mit 8,4 Millionen um 0,6 Prozent gegenüber dem Schuljahr 2019/2020 stieg, ging die Schülerzahl an beruflichen Schulen um zwei Prozent auf 2,4 Millionen zurück, hieß es weiter.
+++ 9.08 Uhr: Polizei schießt in Myanmar erneut auf Demonstranten +++
Sicherheitskräfte haben in Myanmar Augenzeugen zufolge erneut mit scharfer Munition auf Demonstranten geschossen und mehrere Menschen getötet. In der Gemeinde Myaing im Zentrum des Landes habe eine Gruppe Menschen vor einer Polizeistation protestiert, um die Freilassung von drei zuvor festgenommenen Mitbürgern zu fordern, sagte ein Augenzeuge der Nachrichtenagentur DPA.
„Die Polizei hat zunächst mit Tränengas und Gummigeschossen gezielt und dann scharf geschossen“, sagte der Mann. „Sechs Menschen sind gestorben, darunter einer meiner Freunde.“ Auch in der Gemeinde North Dagon im östlichen Teil von Yangon (früher: Rangun) starb mindestens ein Demonstrant. Seit dem Putsch des Militärs von Anfang Februar gibt es in dem südostasiatischen Land täglich Massenproteste gegen die Generäle.
+++ 9.08 Uhr: Spielbetrieb im Amateurfußball in Schleswig-Holstein wird eingestellt +++
In Schleswig-Holstein wird der Punktspielbetrieb der Fußball-Saison 2020/21 in allen Spiel- und Altersklassen eingestellt. Das beschloss das Präsidium des Schleswig-Holsteinischen Fußballverbandes in einer außerordentlichen Sitzung. Demnach soll es für den Ausfall der aktuellen Spielzeit als Alternative einen „Derby-Cup“ geben. Die bisher ausgetragenen Punktspiele in allen Alters- und Spielklassen werden annulliert, Auf- und Absteiger gibt es nicht. Die Spielklasseneinteilungen der Saison 2020/21 werden für die kommende übernommen. Ausgenommen sind Mannschaften, die in die Regionalligen aufsteigen.
+++ 9.04 Uhr: Verletzter Uhu sitzt auf Bundesstraße – Mann leitet Verkehr vorbei +++
Ein aufmerksamer Mann hat einem verletzten Uhu im Balve (Nordrhein-Westfalen) möglicherweise das Leben gerettet. Der Mann rief die Polizei und leitete den Verkehr an dem auf der Bundesstraße 229 sitzenden Tier vorbei, bis der Streifenwagen eintraf. „Dem aufgeplusterten Nachtvogel mit dem verletzten Auge ging es schlecht“, erklärte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen. Nach Rücksprache mit Experten nahmen die Beamten den Greifvogel mit einer Decke auf und brachten ihn zu einer Falknerei nach Menden. Dort wurde das Männchen von einem Tierarzt behandelt.
+++ 8.35 Uhr: Bericht: Regierung zahlt Opfern politischer Gewalt Millionen an Entschädigung +++
Die Bundesregierung hat Opfern von politischem Extremismus und Terrorismus in den vergangenen vier Jahren einem Bericht zufolge Entschädigungen in zweistelliger Millionenhöhe gezahlt. Das Büro des Opferbeauftragten habe zwischen 2017 und 2020 Entschädigungen in Höhe von rund 7,54 Millionen Euro im Bereich des Extremismus dokumentiert, berichtete das Nachrichtenportal „ThePioneer“ unter Berufung auf interne Unterlagen. Hinzu kämen Zahlungen an Opfer terroristischer Taten in Höhe von rund 8,93 Millionen Euro. Die Opfer würden stellvertretend für die Demokratie und ihre Werte angegriffen, heißt es.
+++ 8.25 Uhr: Chinas Volkskongress segnet Pläne für Hongkonger Wahlreform ab +++
Die Abgeordneten des chinesischen Volkskongresses haben für die umstrittene Wahlrechtsreform in Hongkong gestimmt. Das Parlament nahm den Beschluss auf der Abschlusssitzung seiner Jahrestagung in Peking mit 2895 Ja-Stimmen an. Es gab keine Nein-Stimmen und eine Enthaltungen. Der nicht frei gewählte Volkskongress hat in seiner Geschichte noch nie eine Vorlage der Regierung abgelehnt. Nach dem Erlass des umstrittenen Sicherheitsgesetzes im vergangenen Jahr ist die Wahlreform ein weiterer Schlag für das freiheitliche System in Hongkong. Es soll sicherstellen, dass die chinesische Sonderverwaltungsregion „von Patrioten regiert“ wird. Kritiker hatten gewarnt, dass mit der Reform de facto die Demokratie in Hongkong begraben werde.
+++ 8.03 Uhr: ZDF-Moderatorin Petra Gerster: „viel Zuschauerpost“ zum Gendersternchen +++
Die ZDF-Moderatorin Petra Gerster hat nach eigenen Angaben viele wütende Nachrichten bekommen, seit sie begonnen hat, in der Nachrichtensendung „heute“ zu gendern. „Die Mehrheit der Zuschauer lehnt das ab“, sagte sie in der Talkshow „Maischberger“. „Ich bekomme viel Zuschauerpost und muss jede Woche sehr viele Briefe beantworten.“ Seit Oktober spricht die 66-Jährige in ihren Moderationen eine Pause für ein sogenanntes Gendersternchen mit, sie spricht also etwa von „Zuschauer*innen“ statt von „Zuschauern“. Die Verwendung des als Gendersternchen bekannten Asterisken soll das generische Maskulinum ersetzen, also die allgemeine männliche Form. Das Sternchen dient dazu, in Personenbezeichnungen männliche, weibliche und auch weitere Geschlechter und Geschlechtsidentitäten einzubeziehen.
+++ 7.30 Uhr: Ostfriese will mit Kugelschreiber-Sammlung Weltrekord knacken +++
Ein Haus voller Kugelschreiber: Der Sammler Gerd Reck aus dem ostfriesischen Westrhauderfehn möchte mit Kugelschreibern einen Rekord aufstellen. „Ich möchte der Mensch mit den meisten Kugelschreibern auf der Welt werden“, sagte er der Nachrichtenagentur DPA. Nach 27 Jahren hat der gelernte Schweißer nach eigener Schätzung rund 150.000 Kulis zusammen – zählt man nur die Einzelstücke sind es demnach noch mehr als 80.000 Stück. Sie liegen in Wohnzimmer-Vitrinen, stapeln sich in Kisten unterm Dach und füllen meterweise Regale in Recks Hobby- und Partyraum. Die wohl größte bekannte Sammlung soll aktuell ein Däne mit mehr als 500.000 Stiften besitzen, wie Club-Vorsitzender Andreas Hennig sagte.
+++ 7.23 Uhr: China protestiert gegen US-Kriegsschiff in Taiwanstraße +++
China hat scharf gegen die Passage des amerikanischen Kriegsschiffes „USS John Finn“ durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert. Ein Sprecher des Ostkommandos warf den USA vor, damit „die falschen Signale zu senden“. Er sah auch einen Akt der Einmischung. Die Durchfahrt gefährde Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße, sagte der Sprecher. Die Volksbefreiungsarmee habe Einheiten entsandt, um den Lenkwaffenzerstörer zu beobachten. Die US-Marine teilte mit, dass das Schiff routinemäßig die Straße von Taiwan „in Übereinstimmung mit internationalem Recht“ durchfahren habe. US-Marineschiffe fahren regelmäßig durch die strategisch wichtige Meeresenge. Die kommunistische Führung in Peking sieht das demokratische, freiheitliche Taiwan als Teil der Volksrepublik an, obwohl es nie dazu gehört hat und droht mit einer gewaltsamen Eroberung.
+++ 7.15 Uhr: Sara Netanjahu mit Blinddarmentzündung im Krankenhaus +++
Sara Netanjahu, Ehefrau des israelischen Ministerpräsidenten, ist mit einer Blinddarmentzündung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Ein Sprecher der Familie Netanjahu bestätigte entsprechende Medienberichte. Die 62-Jährige muss demnach für mehrere Tage im Hadassah-Krankenhaus in Jerusalem bleiben. Ihr Mann Benjamin Netanjahu war den Berichten zufolge bei den Untersuchungen an ihrer Seite. Es war zunächst unklar, ob die Erkrankung seiner Frau zu einer Absage der am Donnerstag erwarteten Reise Netanjahus in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) führen könnte.
+++ 6.45 Uhr: Fußgänger stirbt auf Landstraße in NRW – Unfallfahrer flüchtig +++
Ein Mann ist auf einer Landstraße bei Radevormwald in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen – mutmaßlich, nachdem er von einem Fahrzeug angefahren worden war. Man gehe derzeit von einem Unfall am Mittwochabend aus, sagte ein Polizeisprecher. Der Unfallverursacher sei flüchtig. Es gebe noch keine Hinweise darauf, um was für ein Fahrzeug es sich gehandelt haben könnte. Auch die Identität des Mannes war zunächst noch unklar.
+++ 6.30 Uhr: Ex-Mönch heiratet Mann +++
Vor rund 40 Jahren wurde Anselm Bilgri vom späteren Papst Joseph Ratzinger zum katholischen Priester geweiht. Heute ist der Ex-Mönch aus der katholischen Kirche ausgetreten und will nun einen Mann heiraten, seinen langjährigen Lebensgefährten Markus. Damit wirft der 67-Jährige, der heute als Unternehmensberater und Buchautor arbeitet, das Schlaglicht auf gleich zwei umstrittene römisch-katholische Prinzipien: den Zwangszölibat, die verordnete Ehe- und Sexlosigkeit für katholische Priester, und das kirchliche Verbot der Segnung homosexueller Ehen. „Mein Privatleben ist politisch geworden, kirchenpolitisch“, sagt Bilgri im Interview der Nachrichtenagentur DPA. Ihm sei klar gewesen, dass er seinen Priesterstatus in der römisch-katholischen Kirche verliere, wenn er einen Mann heirate. „Aber ich wäre auch so ausgetreten.“
+++ 5.30 Uhr: Staat nimmt 1,6 Millionen Euro Steuern durch Kurzarbeit ein +++
Arbeitnehmern in Kurzarbeit drohen Steuernachforderungen, obwohl das Kurzarbeitergeld selbst steuerfrei ist. Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag mitteilte, nimmt der Fiskus für das Steuerjahr 2020 1,6 Milliarden Euro durch den sogenannten Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld ein. Dieser Vorbehalt bedeutet, dass das Kurzarbeitergeld den Steuersatz für den regulären Lohn und sonstige Einkünfte der Beschäftigten erhöht. Die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann geht davon aus, dass Kurzarbeitenden Steuernachforderungen in Höhe von mehreren hundert Euro pro Person drohen. Das Bundesfinanzministerium weist darauf hin, dass der Bezug von Kurzarbeitergeld nicht automatisch zur Steuernachzahlung führt. Das hänge etwa von der Steuerklasse, den Lohnsteuerabzügen vor Corona oder etwaigen anderen Einkünften ab.
+++ 5.15 Uhr: Uli Hoeneß hält Löw-Entscheidung für „total richtig“ +++
Der frühere Bayern-Präsident Uli Hoeneß hat Bundestrainer Joachim Löw zu dessen Rücktrittsankündigung gratuliert. „Es ist die total richtige Entscheidung“, sagte Hoeneß dem „Kicker“. Löw werde nun „nicht mehr getrieben und ist Herr seiner Entscheidungen“. RTL sagte der 69-Jährige, Löw habe am Montag mit ihm telefoniert. „Er wirkte total entspannt, befreit“, so Hoeneß. „Je länger das Gespräch gedauert hat, desto mehr hatte ich das Gefühl, dass es eine gute Entscheidung ist. Der Deutsche Fußball-Bund hatte am Dienstag mitgeteilt, dass Löw nach der EM im Sommer aufhört.
+++ 5.01 Uhr: Fahrt in Menschengruppe – Prozess um fünffachen Mordversuch
Er soll versucht haben, seine Lebensgefährtin, deren kleine Tochter und drei weitere Menschen mit seinem Auto umzubringen: Ein Mann, der im Mai vergangenen Jahres in eine Gruppe von Fußgängern gefahren ist, steht von diesem Donnerstag an wegen fünffachen Mordversuchs in München vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, in Pöcking bei Starnberg ganz gezielt mit seinem Wagen in eine Gruppe von Menschen gefahren zu sein, um seine Lebensgefährtin und deren zum Tatzeitpunkt erst ein Jahr alte Tochter umzubringen. Als Motiv sehen die Ermittler Rache an der Frau. Den Angaben zufolge griff er sie auf dem Gehweg vor dem gemeinsamen Zuhause an – mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Kilometern pro Stunde. Die fünf Verletzten kamen nach der Tat ins Krankenhaus. Die vier erwachsenen Opfer wurden leicht bis mittelschwer verletzt, das Kleinkind erlitt einen Schock.
+++ 5.01 Uhr: Ätna speit – Schwefeldioxid und Vulkanasche an der Zugspitze +++
Der Ausbruch des Ätna ist auch auf der Zugspitze messbar gewesen. Nur zwei Tage nach der Eruption des Vulkans im Süden Italiens am 22. Februar stellten Forscher der Umweltforschungsstation Schneefernerhaus bereits Schwefeldioxid und Aschepartikel fest. Die vulkanischen Emissionen am 22. Februar hätten eine für den Ätna ungewöhnliche Höhe von bis zu zwölf Kilometern erreicht und seien in nordwestliche Richtung über das Mittelmeer und die Südküste von Sardinien gezogen. Die Messungen am Schneefernerhaus wiesen aber darauf hin, dass es in den Luftschichten eine Bewegung Richtung Norden gab, die die Vulkanwolke über die Alpen bis nach Deutschland brachte. Diese Bewegung sei auch gut mit Hilfe von Satellitendaten beobachtet worden.
+++ 4.30 Uhr: Schwerer Raserunfall auf Berliner Ku’damm – Prozess gegen 29-Jährigen +++
Nach einem schweren Raserunfall auf dem Berliner Kurfürstendamm vor rund einem halben Jahr beginnt nun der Prozess gegen einen 29-Jährigen. Dem Angeklagten werden gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, verbotenes Kraftfahrzeugrennen, gefährliche und schwere Körperverletzung sowie Unfallflucht vorgeworfen. Der mutmaßliche Raser soll demnach am Abend des 31. August 2020 in einem Mietfahrzeug mit 530 PS den Ku’damm mit bis zu 132 Stundenkilometern entlang gebrettert sein und den Wagen auch dann nicht abgebremst haben, als ein Kleinwagen die Straße queren wollte. Dessen Fahrerin wurde bei der Kollision lebensgefährlich verletzt. Laut Gericht ist die Mutter dauerhaft gelähmt.
+++ 4.15 Uhr: Marktforscher: Lebensmittelgeschäfte verkaufen mehr Wein +++
Kunden von Lebensmittelgeschäften haben im Corona-Jahr 2020 mehr Geld für Wein ausgegeben. Wie aus Daten des Marktforschungsinstituts Nielsen im Auftrag des Deutschen Weininstituts (DWI) hervorgeht, stieg der Umsatz gegenüber dem Vorjahr um acht Prozent. Der Mengenabsatz im Lebensmitteleinzelhandel nahm im Vergleich zu 2019 um sechs Prozent zu. Verbraucher griffen eher zu höherwertigen Weinen, was sich auch am Durchschnittspreis zeigt: Dieser stieg um acht Cent auf 3,64 Euro pro Liter. DWI-Geschäftsführerin Monika Reule führte die Entwicklung in erster Linie darauf zurück, dass sich der Weinkonsum von der coronabedingt zeitweise geschlossenen Gastronomie auf das Weintrinken daheim verlagert habe.
+++ 4.09 Uhr: Maracanã-Stadion in Rio soll zu Ehren von „König Pelé“ umbenannt werden +++
Das Maracanã-Stadion in Rio de Janeiro soll zu Ehren der brasilianischen Fußball-Legende Pelé umbenannt werden. Ein vom Parlament im Bundesstaat Rio verabschiedetes Gesetz sieht vor, dass die Arena künftig den offiziellen Namen „Edson Arantes do Nascimento – Rei Pelé“ trägt – den bürgerlichen Namen des ehemaligen Stürmers und seinen Spitznamen „König Pelé“. Das letzte Wort hat nun Rios Interims-Gouverneur Claudio Castro. Er hat 15 Tage Zeit, das Gesetz über die Umbenennung zu unterzeichnen. Pelés Team war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
+++ 3.31 Uhr: Mexiko steht vor Legalisierung von Cannabis für Freizeitkonsum +++
Mexiko könnte bald als drittes Land weltweit Cannabis für den Freizeitkonsum freigeben. Die Abgeordnetenkammer stimmte am Mittwoch mit 316 zu 129 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Es gilt als wahrscheinlich, dass auch der Senat dem Vorhaben zustimmen wird. Dieser hatte das neue Gesetz bereits im November verabschiedet, wegen Änderungen muss er nun erneut darüber abstimmen. Künftig wäre damit der Besitz von 28 Gramm Marihuana und bis zu acht Cannabispflanzen für den Eigengebrauch legal. Mexiko mit seinen 126 Millionen Einwohnern wäre damit nach Uruguay und Kanada der dritte Staat weltweit, der den Freizeitgebrauch der pflanzlichen Droge legalisiert.
+++ 3.00 Uhr: US-Schuhdesigner versteigert seltene, teure Briefmarken und Münzen +++
Der US-Schuhdesigner Stuart Weitzman versteigert einige der seltensten und teuersten Briefmarken und Münzen aus seiner Sammlung. Weitzman trenne sich unter anderem von der Briefmarke „British Guiana“, die er 2014 für den Rekordpreis von 9,5 Millionen Dollar ersteigert hatte, teilte das Auktionshaus Sotheby’s in New York mit. Schätzung zufolge könnte die Marke aus dem Jahr 1865 bis zu 15 Millionen Dollar einbringen. Außerdem biete Weitzman noch den sogenannten „24-Cent Inverted Jenny Plate Block“ aus dem Jahr 1918 zum Verkauf an. Es handelt sich um vier Marken von ursprünglich 100, auf denen ein Flugzeug fälschlicherweise auf den Kopf gedreht abgedruckt wurde. Auch der „1933 Double Eagle Coin“ aus der Sammlung von Weitzman steht zum Verkauf. Die 20-Dollar-Goldmünze, von der es nur noch sehr wenige gibt und nur diese eine in Privatbesitz, hatte der Designer 2002 für 7,59 Millionen Dollar ersteigert – damals Auktionsrekord für eine Münze. Nun könnte sie bis zu 15 Millionen Dollar einbringen.
+++ 2.47 Uhr: Schulbus stürzt in Indonesien in Schlucht – Mindestens 27 Tote +++
Beim Sturz eines Schulbusses in eine Schlucht auf der indonesischen Insel Java sind mindestens 27 Menschen ums Leben gekommen. An Bord des Busses befanden sich 66 Menschen, Schüler und Eltern, die auf der Rückfahrt von einem Schulausflug waren, als der Fahrer nach Angaben eines Sprechers der Rettungstrupps aus noch ungeklärter Ursache die Kontrolle über das Fahrzeug verlor. Das Alter der Opfer war nicht bekannt, sie gehörten zu einer islamischen Oberschule.
+++ 2.31 Uhr: CDU-Generalsekretär hält Maskenaffäre für imageschädigend für seine Partei +++
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht in der Maskenaffäre einen großen Imageschaden für seine Partei. „Die Ereignisse haben unsere Partei erschüttert, unsere Mitglieder sind zurecht ebenso wütend wie Armin Laschet und ich“, sagte Ziemiak der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Es handelt sich um das Fehlverhalten von einzelnen Personen.“ Er verwehre sich dagegen, „die vielen Engagierten und Aufrichtigen in Sippenhaft zu nehmen“. Ziemiak betonte, in der CDU engagierten sich hunderttausende Menschen ehrenamtlich und es gebe tausende Mandatsträger. „Diese Einzelfälle treffen uns alle, machen uns wütend und beschämen uns.“ Einen Vergleich zur Parteispendenaffäre wollte der CDU-Politiker nicht ziehen: „Die Parteispendenaffäre in den 1990er war ein völlig anderer Sachverhalt und damals ging es nicht um Einzelfälle. Trotzdem ist der Imageschaden groß in diesen Tagen.“
+++ 2.19 Uhr: Zwei Leichen gefunden – Verdächtiger weiter auf der Flucht +++
Auch fast zwei Tage nach dem Fund zweier Leichen in einem Haus in Rheinland-Pfalz sucht die Polizei nach dem Tatverdächtigen. Die Einsatzkräfte suchen im Landkreis Kaiserslautern einen 38-Jährigen. Er steht im Verdacht, seine Mutter und einen Mann getötet zu haben. Am Dienstagmorgen waren die 60 Jahre alte Frau und ein 65-Jähriger tot in einem Gehöft gefunden worden. Die beien seien nicht verheiratet, aber vermutlich ein Paar gewesen, hieß es. Nach dem vorläufigen Ergebnis der Obduktion steht laut Polizei fest, dass sie durch Gewalteinwirkung, nicht aber durch Schussverletzungen ums Leben kamen.
+++ 2.14 Uhr: Japan gedenkt der Tsunami-Katastrophe von vor zehn Jahren +++
Japan hat der Opfer der verheerenden Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe vor zehn Jahren gedacht. Seit dem frühen Morgen legen Menschen in der Unglücksregion im Nordosten des Inselreiches stille Gebete ein. Mehr als 15.000 Menschen waren damals in den Fluten ums Leben gekommen. Rund 2500 Opfer werden zudem offiziell weiter als vermisst geführt. Polizisten, die Küstenwache und Freiwillige suchten vor dem 10. Jahrestag der Katastrophe erneut nach ihren Überresten, denn für Japaner können die Seelen nicht eher ruhen. Im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi war es in Folge des Erdbebens und Tsunami zum Super-Gau gekommen. Er wurde in aller Welt zum Sinnbild der „3/11“ genannten Dreifach-Katastrophe. Unterdessen berichtete der japanische Fernsehsender NHK am zehnten Jahrestag der Katastrophe von weiteren Problemen in der Atomruine Fukushima. Der Wasserpegel im Untergeschoss des zerstörten Reaktors 3 sei aus noch ungeklärter Ursache gestiegen. Der Betreiber Tepco wolle nun untersuchen, ob dies auf ein schweres Erdbeben zurückzuführen sei, das erst kürzlich die Unglücksregion erneut erschüttert hatte. Bis die Atomruine zurückgebaut ist, werden noch Jahrzehnte vergehen. Noch leben mehr als 40.000 Menschen wegen der Katastrophe entwurzelt.
+++ 1.35 Uhr: Brasiliens Ex-Präsident Lula nennt Bolsonaros Corona-Politik „schwachsinnig“
Mit einer scharfen Attacke gegen Brasiliens rechtsextremen Präsident Jair Bolsonaro hat sich Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva in der Politik seines Landes zurückgemeldet. Angesichts der schweren Corona-Krise in Brasilien sagte der linksgerichtete Lula am Mittwoch in der Nähe von São Paulo: „Folgen Sie nicht den schwachsinnigen Entscheidungen des Präsidenten der Republik oder des Gesundheitsministers: Lassen Sie sich impfen.“ Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hatte am Montag sämtliche Verurteilungen Lulas wegen Korruption aufgehoben. Der 75-Jährige könnte nun 2022 gegen Bolsonaro als Präsidentschaftskandidat antreten. Hinsichtlich einer möglichen Kandidatur hielt sich Lula jedoch bedeckt. „Es wäre kleinlich von mir, jetzt schon an 2022 zu denken“, sagte er. Brasilien zählt zu den von der Corona-Pandemie am schwersten getroffenen Ländern weltweit. In dem südamerikanischen Land starben bisher fast 270.000 Menschen an dem Virus. Der ultrarechte Bolsonaro lehnt Beschränkungen und Masken ab. Seit dem Beginn der Pandemie spielt er die Corona-Gefahr herunter, die er unter anderem als „kleine Grippe“ bezeichnet hatte. Auch über Impfungen machte er sich lustig.
+++ 0.42 Uhr: USA sanktionieren zwei Kinder des Chefs der Militärjunta in Myanmar +++
Die US-Regierung belegt zwei erwachsene Kinder des Anführers der Militärjunta in Myanmar, Min Aung Hlaing, und sechs von ihnen kontrollierte Firmen mit Sanktionen. Aung Pyae Sone und Khin Thiri Thet hätten die Beziehung zu ihrem Vater, dem Chef der Streitkräfte, „seit langem genutzt, um sich selbst zu bereichern“, teilte US-Außenminister Antony Blinken mit. Die USA hatten seit dem Putsch in der Nacht zum 1. Februar bereits strenge Exportbeschränkungen für das südostasiatische Land erlassen und Sanktionen gegen etwa ein Dutzend Mitglieder des neuen Führungsapparats verhängt.
+++ 0.16 Uhr: Blinken bekräftigt US-Widerstand gegen Nord Stream 2 +++
US-Außenminister Antony Blinken hat den Widerstand der Regierung von US-Präsident Joe Biden gegen die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 bekräftigt. „Wir sind dagegen, und werden das auch weiterhin sein“, sagte er bei einer Anhörung im Auswärtigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses. Die Pipeline verstoße gegen die EU-Prinzipien für Energiesicherheit. Sein Ministerium prüfe eingehend, ob gegen weitere Unternehmen wegen ihrer Mitarbeit beim Bau der Ostsee-Pipeline Strafmaßnahmen auf Basis der US-Sanktionsgesetze verhängt werden müssten. Bislang haben die USA wegen Nord Stream 2 lediglich Sanktionen gegen das russische Unternehmen KVT-RUS verhängt, das das Verlegeschiff Fortuna betreibt – diese Strafmaßnahmen hatte die Regierung des republikanischen US-Präsidenten Donald Trump kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit im Januar noch verkündet.
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