News von heute: Historische Kathedrale in Berg-Karabach durch Beschuss schwer beschädigt

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AfD-Abgeordneter leitet Wirecard-Untersuchungsausschuss +++ Literaturnobelpreis geht an US-Autorin Louise Glück +++ Hurrikan “Delta” steuert nun auf USA zu +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Historische Kathedrale in Berg-Karabach durch Beschuss schwer beschädigt

Bei den Kämpfen in der Kaukasusregion Berg-Karabach ist nach armenischen Angaben eine historische Kathedrale schwer beschädigt worden. Wie die Regierung in Eriwan mitteilte, wurde die Kathedrale Christi des Heiligen Retters in der Stadt Schuscha zwei Mal durch aserbaidschanische Streitkräfte beschossen. Beim zweiten Angriff am Nachmittag wurden demnach russische und einheimische Journalisten verletzt, einer von ihnen musste demnach operiert werden. Die armenische Regierung veröffentlichte auf ihrer Facebook-Seite Fotos von den Schäden an der symbolträchtigen Kirche, die in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts von Armenien erbaut worden war. Aserbaidschan wies jegliche Verantwortung für den Beschuss der Kirche zurück. Die Gefechte zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Südkaukasus-Region Berg-Karabach waren am 27. September wieder aufgeflammt.

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Die Meldungen des Tages:

+++ 17.31 Uhr: Bundestag billigt internationales Abkommen gegen Steuerschlupflöcher +++

Der Bundestag treibt den weltweiten Kampf gegen legale Steuertricks globaler Konzerne voran. Das Berliner Parlament billigte eine internationale Vereinbarung, die Deutschland und fast 70 weitere Staaten bereits im Juni 2017 in Paris unterzeichnet hatten. Die Übereinkunft soll bestehende Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den Teilnehmerstaaten ergänzen und damit Steuerschlupflöcher schließen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lothar Binding, erklärte, Ziel sei es, eine doppelte Besteuerung ebenso zu verhindern wie eine doppelte Nicht-Besteuerung. Für die konkrete Umsetzung ist allerdings ein zusätzliches Anwendungsgesetz notwendig.

+++ 16.58 Uhr: Prinz William stiftet ehrgeizigen Umweltpreis +++

Mit einem ehrgeizigen und finanziell äußerst verlockenden Umwelt-Preis will Prinz William innovative Lösungen für die größten Probleme des Planeten belohnen. Wie der Kensington Palast in London mitteilte, sollen in den kommenden zehn Jahren jeweils fünf Gewinner des sogenannten Earthshot-Preises gekürt werden. Den Preisträgern winken jeweils eine Million Pfund, also 1,1 Millionen Euro. Es handele sich um den “prestigeträchtigsten Umweltpreis in der Geschichte”, erklärte der Palast. “Wir müssen Lösungen finden, um zu leben und unser Leben zu genießen und uns nicht schuldig und schlecht zu fühlen wegen einiger Dinge, die wir tun”, sagte Prinz William dem britischen Rundfunksender BBC.

+++ 16.54 Uhr: Hochzeitsfeier wie im Autokino trotz Corona-Krise +++

Not macht erfinderisch: Ein hinduistisches Brautpaar hat in Großbritannien seine Hochzeit trotz Corona-Pandemie mit Hunderten Gästen gefeiert – und zwar in Autos. Die Besucher verfolgten wie in einem Autokino im Wagen sitzend die vierstündige Zeremonie. Normalerweise wären nur 15 Gäste erlaubt gewesen. Nur die engsten Familienmitglieder durften in der Nähe des Brautpaares im Braxted Park, einem großen Anwesen in Chelmsford (Grafschaft Essex), sein. Etwa 200 Besucher verfolgten die Hochzeit auf großen Bildschirmen von Autos aus. Weitere 300 schalteten sich per Video aus aller Welt hinzu, wie die Zeitung “The Guardian” berichtete.

+++ 16.53 Uhr: 4000 Uhren bei Razzia gegen mutmaßliche Hehler und Betrüger beschlagnahmt +++

Bei einer Razzia gegen zwei mutmaßliche Hehler und Betrüger haben Polizisten in Bremen und Niedersachsen unter anderem 4000 Uhren beschlagnahmt. Der Schlag richtete sich gegen zwei Männer im Alter von 32 und 33 Jahren, wie die Beamten in Bremen und Oldenburg mitteilten. Sie sollen seit Dezember 2019 gewerbsmäßig gestohlene und gefälschte Markenware wie Schmuck und Autozubehör auf Internetplattformen zum Kauf angeboten haben. Außerdem werden ihnen weitere Straftaten vorgeworfen, darunter auch Subventionsbetrug bei staatlichen Corona-Soforthilfen.

+++ 16.53 Uhr: Hacker greifen Daten bei Darmstädter Software AG ab +++

Die Software AG hat nach einem mehrtägigen Hackerangriff Hinweise auf Datendownloads. “Heute hat die Software AG erste Hinweise erhalten, dass Daten von Servern der Software AG und Notebooks der Mitarbeiter heruntergeladen wurden”, teilte der MDax-Konzern in Darmstadt mit. Die Schadsoftware sei nicht vollständig eingedämmt. Systeme des Unternehmens seien weiterhin von dem Angriff betroffen. Es gebe aber keine Hinweise, dass Dienstleistungen für Kunden gestört worden seien. Das Unternehmen versuche alles, um das Datenleck einzudämmen und Störungen interner Systeme zu beheben, hieß es weiter. Der Konzern bietet Softwarelösungen für Unternehmen und damit verbundene Dienstleistungen an.

+++ 16.51 Uhr: Zahl der Toten nach Unwettern in Südfrankreich steigt auf sechs +++

Knapp eine Woche nach den schweren Unwettern in Südfrankreich ist eine weitere Leiche gefunden worden. Es handele sich dabei um einen der beiden vermissten Feuerwehrmänner, schrieb Innenminister Gérald Darmanin auf Twitter. Damit steigt die Zahl der Toten auf sechs – es werden noch weitere Menschen vermisst. ” Die Leiche des Mannes sei im Flussbett des Var entdeckt worden, berichtete der Sender BFMTV. Der Feuerwehrmann und sein noch vermisster Kollege waren am vergangenen Freitagabend in der Nähe der Gemeinde La Bollène-Vésubie in ihrem Auto weggespült worden.

+++ 16.46 Uhr: Historische Kathedrale in Berg-Karabach durch Beschuss schwer beschädigt +++

Bei den Kämpfen in der Kaukasusregion Berg-Karabach ist nach armenischen Angaben eine historische Kathedrale schwer beschädigt worden. Wie die Regierung in Eriwan mitteilte, wurde die Kathedrale Christi des Heiligen Retters in der Stadt Schuscha zwei Mal durch aserbaidschanische Streitkräfte beschossen. Beim zweiten Angriff am Nachmittag wurden demnach russische und einheimische Journalisten verletzt, einer von ihnen musste demnach operiert werden. Die armenische Regierung veröffentlichte auf ihrer Facebook-Seite Fotos von den Schäden an der symbolträchtigen Kirche, die in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts von Armenien erbaut worden war. Aserbaidschan wies jegliche Verantwortung für den Beschuss der Kirche zurück. Die Gefechte zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Südkaukasus-Region Berg-Karabach waren am 27. September wieder aufgeflammt.

+++ 16.41 Uhr: Coca-Cola streicht Stellen und nimmt Apollinaris aus dem Regal +++

Der Getränkehersteller Coca-Cola schließt und verkleinert mehrere Standorte in Deutschland. Dabei sollen 485 Jobs gestrichen werden, während an anderer Stelle rund 120 neue Arbeitsplätze entstehen, wie die Coca-Cola European Partners Deutschland mitteilte. Schließen soll im kommenden Jahr das Cola-Abfüllwerk in Liederbach bei Frankfurt mit 250 Beschäftigten, während für den Sodenthaler Mineralbrunnen in Sulzbach bei Aschaffenburg noch ein Käufer gesucht wird. Die Marke Apollinaris wird auf Gastronomie-Produkte beschränkt. In dem mit Niedrigpreisen umkämpften Einzelhandel soll die bekannte Marke ab März 2021 nicht mehr erhältlich sein, wie das Unternehmen mitteilte.

+++ 16.26 Uhr: Mann tötet 33-jährigen Bruder in Bayern mit Machete +++

Im oberbayerischen Emmering soll ein 30 Jahre alter Mann seinen drei Jahre älteren Bruder mit einer Machete getötet haben. Zwischen den Brüdern soll es zu einem Streit gekommen sein, in dessen Verlauf der Jüngere den Älteren tötete, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Nord in Ingolstadt mitteilte. Demnach alarmierte eine Bewohnerin des Mehrfamilienhauses, in dem sich die Tat ereignete, nachts die Polizei. Im Badezimmer der Nachbarwohnung sei kurz darauf der getötete Mann gefunden worden. Zu Motiv und Tatverlauf lagen zunächst keine Angaben vor.

+++ 16.23 Uhr: Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen mutmaßliche Rocker aus Niedersachsen +++

Die Polizei in Niedersachsen ermittelt gegen vier Männer mit Kontakten in die rechtsextreme Musik- und Skinheadszene sowie zu kriminellen Motorradklubs. Den Beschuldigten im Alter zwischen etwa Mitte 20 und Mitte 40 Jahren wird Volksverhetzung vorgeworfen, weil sie verbotene rechtsradikale Musik und Bekleidung verbreitet haben sollen, wie die Polizei in Cuxhaven mitteilte. Sie sollen zudem auch öffentlich verfassungswidrige Kennzeichnen verwendet haben. Nach Angaben der Beamten gab es vier Durchsuchungen im Raum Cuxhaven, bei denen einschlägige Tonträger und andere Beweismittel beschlagnahmt wurden. Die vier Verdächtigen sollen demnach Kontakte zu Mitgliedern der rechtsextremistischen Musik- und Skinheadszene im In- und Ausland unterhalten. Drei sind zudem Mitglieder in einem örtlichen Motorradklub, der bereits in der Vergangenheit durch Straftaten im rechtsextremen Bereich auffiel.

+++ 16.22 Uhr: Umweltkatastrophe in Kamtschatka: 40 Kilometer langer Schaumteppich gesichtet +++

Nach dem massenhaften Tiersterben vor der Küste der russischen Halbinsel Kamtschatka haben Wissenschaftler einen 40 Kilometer langen Schaumteppich auf dem Meer entdeckt. Der Schaum habe eine tiefgrüne Färbung, sei an einigen Stellen rund 100 Meter breit und treibe auf die Kurilen-Inseln zu, erklärten die Forscher der Fernöstlichen Staatlichen Universität Wladiwostok. Trotz schlechten Wetters sei es gelungen, Proben zu entnehmen. Diese würden nun untersucht. Einwohner Kamtschatkas berichten von hunderten toten Meerestieren und leiden selbst unter Augenbrennen und Erbrechen. Die Ursache ist unklar.

+++ 16.17 Uhr: Fotograf Karsten Thielker gestorben +++

Der Fotograf Karsten Thielker ist tot. Er starb am Samstag in Berlin im Alter von 54 Jahren an einem Krebsleiden, wie seine Frau der Nachrichtenagentur DPA bestätigte. Als Autodidakt gestartet fotografierte Thielker viel für die US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP). Für seine Arbeiten während des Genozids in Ruanda erhielt er zusammen mit anderen Kollegen den renommierten Pulitzer-Preis. Auch bei Konflikten in Bosnien, Somalia oder Tschetschenien war er mit seiner Kamera im Einsatz.

+++ 16.07 Uhr: Bauarbeiter stehlen dreimal Schnitzel – Festnahme +++

Dreimal Schnitzel ohne zu bezahlen: Nach einer kuriosen Diebstahlserie an einer Fleischtheke in Pulheim bei Köln hat die Polizei zwei Bauarbeiter gefasst. Nach der letzten Tat wurden die beiden erwischt und vorübergehend festgenommen, wie die Beamten mitteilten. Das Duo im Alter von 27 und 28 Jahren habe bereits Montag und Dienstag zugeschlagen, als es am Mittwoch wieder an der Fleischtheke des Supermarkts aufgetaucht sei. Nach Polizeiangaben passte der Geschäftsführer die beiden am Ausgang ab. Während der 27-Jährige festgehalten werden konnte, befreite sich der 28-Jährige aus seiner Jacke und floh. Da der 27-Jährige die Polizei anschließend zur gemeinsamen Baustelle lotste, konnte dort auch sein Komplize gefasst werden.

+++ 15.50 Uhr: EU-Bürger brauchen bald Reisepass für Großbritannien +++

EU-Bürger brauchen von Oktober 2021 an für die Einreise nach Großbritannien einen Reisepass. Das geht aus einem Modell der britischen Regierung für die künftigen Abläufe im europäischen Grenzverkehr hervor, das in London veröffentlicht wurde. Personalausweise sollen nicht mehr akzeptiert werden. Die Neuregelung gilt auch für Besucher aus der Schweiz, Island, Norwegen und Liechtenstein. Personalausweise gehörten zu den “am wenigsten sicheren Dokumenten”, hieß es zur Begründung. Das Land hat die Europäische Union Ende Januar verlassen.

+++ 15.46 Uhr: Wirecard-Untersuchungsausschuss in Berlin gestartet +++

Die erste Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Wirecard-Skandal hat begonnen: Das Gremium mit neun Mitgliedern kam zu seinem konstituierenden Treffen in den Räumen des Bundestags in Berlin zusammen. Dabei wurde nach AFP-Informationen schon kurz nach Beginn der umstrittene AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Die Sitzung, an der auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) teilnahm, begann unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Abgeordneten wollen in den kommenden Monaten mögliche Versäumnisse im Umgang der Bundesregierung und ihrer Behörden mit den Vorkommnissen beim insolventen Münchner Zahlungsdienstleister aufklären.

+++ 15.35 Uhr: Trump bezeichnet Demokratin Kamala Harris als lügendes “Monster” +++

US-Präsident Donald Trump hat die Vize-Kandidatin der Demokraten, Kamala Harris, nach ihrem TV-Duell mit Vizepräsident Mike Pence als lügendes “Monster” verunglimpft. “Alles, was sie gesagt hat, war eine Lüge”, behauptete Trump in einem Telefon-Interview mit dem Fernsehsender Fox Business. Trump bezeichnete die Senatorin aus Kalifornien zwei Mal als “dieses Monster”. Pence habe das Duell überzeugend gewonnen. Auch seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden beschimpfte Trump erneut: Der Demokrat könnte höchstens zwei Monate lang im Weißen Haus regieren, weil “er mental nicht im Stande dazu ist, Präsident zu sein”.

+++ 15.20 Uhr: Pferd büxt aus und stirbt nach zwei Unfällen +++

Ein entlaufenes Pferd hat im bayerischen Landkreis Donau-Ries gleich zwei Unfälle verursacht. Das Tier sei von einer Koppel entlaufen, auf die Straße gerannt und dort gegen ein Auto geprallt, wie die Polizei mitteilte. Als es nach dem Unfall weiterlief, wurde es von einem weiteren Auto erfasst. Das Pferd starb in einem Straßengraben, die beiden Autofahrer wurden nicht verletzt. An den Fahrzeugen entstand ein Schaden von rund 9000 Euro.

+++ 15.16 Uhr: Verband legt Berufung gegen Urteil im Fußball-Pokal-Streit ein +++

Der Streit um den bayerischen Starter im DFB-Pokal geht in die nächste Instanz. Der Bayerische Fußball-Verband legte Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts München I ein. Dieses hatte entschieden, dass der BFV seine Meldung für die erste Pokalrunde neu ausarbeiten müsse. Drittligist Türkgücü München hatte zuvor eine einstweilige Verfügung erwirkt, wonach nicht wie geplant der 1. FC Schweinfurt 05 zur Pokalpartie beim FC Schalke 04 antreten durfte. Nun liegt die nächste Entscheidung beim Oberlandesgericht München, wie der Verband mitteilte. Türkgücü ging kurzfristig dagegen vor und will selbst im Pokal antreten.

+++ 15.15 Uhr: Studie: Die meisten Verbraucher werden nicht über nachhaltige Anlagen informiert +++

Finanzberater schlagen ihren Kunden einer Studie zufolge bislang nur selten nachhaltige Anlageprodukte vor. Wie das Deutsche Institut für Altersvorsorge (DIA) mitteilte, gaben in einer repräsentativen Umfrage nur sieben Prozent der Befragten an, einen entsprechenden Fondsvermittler oder einen Ansprechpartner bei ihrer Hausbank für nachhaltige Anlagen zu kennen. Damit blieben selbst Verbraucher, die in anderen Lebensbereichen wie beispielsweise beim Einkauf auf Nachhaltigkeit achten, bei nachhaltigen Kapitalanlagen unnötig außen vor, kritisierte das DIA. “Sie wissen ohne eigene vorherige Recherche gar nicht, wo es solche Produkte gibt und an wen sie sich wenden sollen.” Rund 3000 Verbraucher ab 16 Jahren wurden im Auftrag des Instituts befragt. Das DIA wird von Unternehmen der Finanzwirtschaft getragen.

+++ 15.12 Uhr: Etwa 23.000 Küken auf dem Flughafen von Madrid verendet +++

Rund 23.000 Küken sind auf dem Flughafen von Madrid verendet. Die in Kisten dicht verpackten Tiere waren von Beamten im Frachtterminal des Aeropuerto Adolfo Suárez der spanischen Hauptstadt entdeckt worden, wie Medien unter Berufung auf Polizei und Tierschützer berichteten. Etwa 6000 der Tiere seien tot gefunden worden, weitere 17.000 seien trotz sofortiger Betreuung und Behandlung innerhalb weniger Stunden gestorben. Etwas 3200 Küken habe man retten können, hieß es. Die Küken waren den Erkenntnissen der Polizei zufolge nach dem Eintreffen der Luftfracht in Madrid aus bisher noch unbekannten Gründen drei Tage lang ohne Nahrung und Wasser gelassen worden.

+++ 15.04 Uhr: Umstrittenes linkes Hausprojekt in Berlin-Friedrichshain darf geräumt werden +++

Ein umstrittenes linkes Hausprojekt im Berliner Stadtteil Friedrichshain darf am Freitag geräumt werden. Ein Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung wurde abgelehnt, wie ein Sprecher des Kammergerichts erklärte. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz in der Liebigstraße vor. Das Kammergericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Interessen des Eigentümers prinzipiell schwerer wögen als die der Hausbewohner. Besondere Umstände, aufgrund derer die Interessen der Hausbewohner im Fall der Liebigstraße 34 überwiegen würden, seien “weder vorgetragen noch sonst ersichtlich”, erklärte das Gericht.

+++ 14.39 Uhr: Mindestens acht Tote bei Gasexplosion in Nigeria +++

Bei der Explosion einer Gasanlage sind in der nigerianischen Großstadt Lagos mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Das Unglück geschah am frühen Morgen, teilte der Rettungsdienst Nema mit. Er geht davon aus, dass sich die Opferzahl im Laufe des Tages noch erhöhen könnte. Nach einer ersten Bilanz wurden mindestens 25 Gebäude, mehrere Geschäfte sowie eine Grundschule zerstört. Laut Nema-Sprecher Ibrahim Farinloye hatten Funken eines defekten Generators bei einem Gas-Lastzug eine Explosion ausgelöst, der Laster wurde von der Wucht über die Straße geschleudert. Der Lastwagen hatte gerade mit dem Entladen begonnen.

+++ 14.21 Uhr: Nawalny – Russland muss Ermittlung ernsthaft vorantreiben +++

Nach seiner Vergiftung hat der Kremlgegner Alexej Nawalny die russischen Behörden per Video aufgefordert, Ermittlungen ernsthaft voranzutreiben. “Warum gibt es in meinem Fall noch kein Strafverfahren, keine Ermittlungen? Ich weiß nicht, wo meine Bekleidung ist und bekomme keinen Einblick in meine eigene medizinische Dokumentation”, sagte Nawalny in einem dreiminütigen Videoclip, der in seinem Blog veröffentlicht wurde. 

Die Fristen für Ermittlungen seien längst abgelaufen, so der Oppositionspolitiker. Die russische Regierung verweise ständig auf Deutschland. Er sei aber ein russischer Staatsbürger, auf den in Sibirien ein Mordanschlag verübt worden sei. “Ich fordere, dass die Ermittlungen in Russland aufgenommen werden, auch die Rechtsprechung muss in Russland erfolgen.” Dass das alles nicht passiere, zeuge davon, dass das Entscheidungszentrum im Kreml liege.

+++ 14.13 Uhr: Trump will an virtuellem TV-Duell nicht teilnehmen +++

US-Präsident Donald Trump will wegen einer Änderung des Formats nicht am zweiten TV-Duell mit seinem Herausforderer Joe Biden in der kommenden Woche teilnehmen. Der Wechsel zu einem virtuellen Format sei “inakzeptabel”, sagte Trump in einem Interview des Fernsehsenders Fox Business.

+++ 14.11 Uhr: Erzieher soll wegen Missbrauchs in Wohngruppe über drei Jahre in Haft +++

Wegen sexuellen Kindesmissbrauchs und Misshandlung von Schutzbefohlenen soll der frühere Leiter einer familienähnlichen Wohngruppe in Gifhorn für drei Jahre und zwei Monate ins Gefängnis. Das Landgericht Hildesheim sah es als erwiesen an, dass der 57-Jährige zwischen 1998 und 2007 zwei Mädchen quälte, indem sie noch im Grundschulalter tagelang dieselben Windeln tragen mussten. Das erläuterte ein Gerichtssprecher. Ein Kind wurde auch in einen Käfig gesperrt. In zwei Fällen kam es zudem zu sexuellem Missbrauch in der Badewanne und im Betreuerschlafzimmer. Die mitangeklagte 61 Jahre alte Ehefrau erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten, hauptsächlich weil sie die Taten zuließ. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

+++ 13.49 Uhr: Schriftsteller Günter de Bruyn gestorben +++

Der Schriftsteller Günter de Bruyn ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 93 Jahren, wie der Landkreis Oder-Spree unter Berufung auf seine Familie mitteilte. Der Autor lebte im brandenburgischen Görsdorf. Er galt bereits in DDR-Zeiten als einer der bedeutendsten Autoren. Zuvor hatten die “Märkische Oderzeitung” und die “Märkische Allgemeine” berichtet. Zu seinen Werken gehört der Roman “Buridans Esel” (1968), in der sich ein wehleidiger Bibliothekar nicht zwischen zwei Frauen entscheiden kann. Die Defa verfilmte die Geschichte unter dem Titel “Glück im Hinterhaus” nach einem Drehbuch von Ulrich Plenzdorf.

+++ 13.22 Uhr: Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage im Missbrauchsfall Münster +++

Im Missbrauchsfall Münster hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen heute 50-Jährigen aus Hannover erhoben. Sie wirft dem Mann schweren sexuellen Missbrauch eines Jungen im Herbst 2019 in einer Wohnung in Hannover vor. Bei dem Kind soll es sich um einen heute Elfjährigen handeln, der wiederholt von mehreren Männern schwer sexuell missbraucht wurde.

Als Hauptangeschuldigter in dem Fall gilt ein 27-Jähriger aus Münster. Er soll das Kind seiner Freundin immer wieder an Männer auch über das Internet angeboten und selbst vergewaltigt haben. Haupttatort war eine heute abgerissene Gartenlaube in einem Kleingartenverein in Münster.

+++ 13.13 Uhr: Kein Schadenersatz bei vorzeitiger Abreise von Mutter-Kind-Kur +++

Wer vorzeitig von einer Mutter-Kind-Kur abreist, muss der Klinik keinen Schadenersatz zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe im Fall einer Mutter aus Brandenburg, die eine dreiwöchige Kur zehn Tage vor dem Ende abgebrochen hatte. Die Klinik hatte 80 Prozent des Tagessatzes, insgesamt gut 3000 Euro gefordert. Amts- und Landgericht hatten die Forderung abgewiesen. (III ZR 80/20)

Nach dem BGH-Urteil ist eine Mutter-Kind-Kur ein besonderes Dienstverhältnis, das jederzeit gekündigt werden kann. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klinik seien daher in diesem Punkt unwirksam. Dienste höherer Art beruhten auf einem besonderen Vertrauensverhältnis. Daher bestehe ein freies und sanktionsloses Kündigungsrecht.

+++ 13.02 Uhr: Literaturnobelpreis geht an US-Autorin Louise Glück +++

Die amerikanische Lyrikerin Louise Glück erhält in diesem Jahr den Literaturnobelpreis. Das gab die Schwedische Akademie in Stockholm bekannt. Die 77-Jährige werde “für ihre unverkennbare poetische Stimme” ausgezeichnet, mit der sie “mit strenger Schönheit die individuelle Existenz universell” mache, sagte der Ständige Sekretär der Akademie, Mats Malm.

Die Nobelpreise sind diesmal mit zehn Millionen Schwedischen Kronen (rund 950.000 Euro) pro Kategorie und damit einer Million Kronen mehr als im Vorjahr dotiert. Damals hatte die Akademie gleich zwei Preise vergeben, weil die Vergabe 2018 wegen eines umfassenden Skandals um das mittlerweile ausgetretene Akademiemitglied Katarina Frostenson und ihren Ehemann Jean-Claude Arnault zunächst ausgefallen war. 

+++ 12.47 Uhr: Maaßen als Zeuge: IS-Anschläge ganz auszuschließen war unmöglich +++

Unter Hinweis auf die starke Bedrohung durch islamistische Terroristen im Jahr 2016 hat der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, eigene Versäumnisse vor dem Weihnachtsmarkt-Attentat in Berlin bestritten. Die Sicherheitsbehörden könnten in einer solchen Lage wie damals “unmöglich sicherstellen, dass es zu keinen Anschlägen kommt; sie können nur ihr Bestes geben”, sagte Maaßen als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Außerdem seien die Polizeibehörden für den Fall des islamistischen Gefährders Anis Amri zuständig gewesen.

Der Tunesier hatte bei deutschen Behörden zahlreiche falsche Identitäten angegeben. Er sympathisierte mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und verkaufte Drogen. Der abgelehnte Asylbewerber kaperte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen, tötete den Fahrer und raste mit dem Fahrzeug über den Weihnachtsmarkt auf dem Platz an der Gedächtniskirche, wo weitere elf Menschen starben und Dutzende verletzt wurden.  

+++ 12.34 Uhr: EU-Parlament gibt grünes Licht für Forderung nach höherem Klimaziel +++

Das Europaparlament hat grünes Licht für die Forderung nach einem verschärften Klimaziel bis 2030 gegeben. Die EU-Parlamentarier stimmten einem Gesamtentwurf zu, nach dem bis 2030 der Ausstoß von Treibhausgasen um 60 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 gesenkt werden soll. Das Ergebnis wurde in Brüssel bekanntgegeben. 392 Abgeordnete sprachen sich demnach dafür aus, 161 dagegen. 142 Parlamentarier enthielten sich bei dem Votum. Die EU-Kommission hatte eine Minderung der Klimagase um mindestens 55 Prozent vorgeschlagen. Bisheriges Ziel sind minus 40 Prozent.

Mit dem 60-Prozent-Ziel wird das EU-Parlament nun in Verhandlungen mit den EU-Staaten treten. Deutschland vermittelt dabei, da es noch bis Ende des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne hat. Umweltministerin Svenja Schulze will eine Einigung aller EU-Institutionen bis Ende Dezember. Im EU-Parlament hatte es vor der Abstimmung Uneinigkeit über das 60-Prozent-Ziel gegeben. Gegner sahen dieses als zu hochgesteckt. 

+++ 12.17 Uhr: Beschwerde gegen Haftentlassung von Markus H. eingelegt +++

Die Bundesanwaltschaft hat Beschwerde gegen die Haftentlassung des im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke mitangeklagten Markus H. eingelegt. Das sagte ein Sprecher der Anklagebehörde der Deutschen-Presse Agentur. Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt, an dem der Prozess verhandelt wird, hatte vor einer Woche den Haftbefehl gegen H. aufgehoben. 

Der Deutsche, der nach Angaben aus Sicherheitskreisen als rechtsextremer Gefährder eingestuft wird, ist in dem Verfahren wegen Beihilfe angeklagt. Er soll den Hauptangeklagten Stephan Ernst politisch beeinflusst haben. Lübcke war Anfang Juni 2019 auf der Terrasse seines Wohnhauses erschossen worden. Die Anklage geht von einem rechtsextremistischen Motiv aus. Das Gericht hatte die Aufhebung des Haftbefehls mit Zweifeln an der Aussage Ernsts begründet, der mehrere Tatversionen geschildert und dabei unterschiedliche Aussagen zur Rolle von H. gemacht hatte. Vor Gericht muss sich H. aber weiterhin verantworten. Der Prozess wird am 20. Oktober fortgesetzt.

+++ 11.53 Uhr: EuGH stärkt Verbraucherin im Streit mit Parship den Rücken +++

In einem Rechtsstreit über hohe Kosten bei Widerruf eines Vertrags der Partnervermittlung Parship hat der Europäische Gerichtshof einer deutschen Verbraucherin den Rücken gestärkt. Die Firma durfte erbrachte Leistungen während der Widerrufsfrist von 14 Tagen nur zeitanteilig in Rechnung stellen und nicht den Großteil des Preises für ein Jahresabo verlangen, wie der EuGH in Luxemburg entschied. Der Fall dürfte wegweisend für Hunderte weitere beim Amtsgericht Hamburg sein. (Rechtssache C-641/19)

+++ 11.39 Uhr: Seehofer zum Migrationspaket – Keine Sonderlasten für Deutschland +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die neuen Vorschläge der EU-Kommission für eine EU-Reform der Migrations- und Asylpolitik gegen Kritik aus der eigenen Bundestagsfraktion verteidigt. Es sei selbstverständlich, dass eine nationale Regierung sich in den Vorschlägen der Brüsseler Behörde nicht zu hundert Prozent wiederfinde, sagte der CSU-Politiker vor Beratungen mit seinen EU-Amtskollegen. “Aber meine Fraktion wie die ganze Bundesregierung können sich darauf verlassen, dass wir schon darauf achten, dass es hier keine Sonderlasten für die Bundesrepublik Deutschland gibt.” Zugleich rief Seehofer zum Kompromiss auf. 

Nachdem die EU-Kommission vor zwei Wochen einen neuen Anlauf für die seit Jahren blockierte EU-Asylpolitik vorgelegt hatte, warnte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) vor Verschlechterungen für Deutschland – etwa weil der Begriff des Familiennachzugs ausgedehnt werden soll. Auch mit Blick auf die sogenannte Sekundärmigration – also das Weiterziehen Schutzsuchender von einem EU-Land ins nächste – würden Deutschlands Interessen nicht hinreichend berücksichtigt. “Natürlich schauen wir auf die Sekundärmigration”, sagte Seehofer nun. Dies sei eines der Hauptprobleme. Zudem schaue man darauf, “dass es nicht zu einer unkontrollierten Familienzusammenführung” komme. “Aber deshalb muss man jetzt nicht das ganze Paket in Bausch und Bogen in Frage stellen.”

+++ 11.32 Uhr: EU-Kommissarin verspricht härteres Vorgehen gegen Geldwäsche +++

Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica hat angesichts jüngster Skandale ein härteres Vorgehen gegen Geldwäsche versprochen. Dazu müssten EU- und internationale Behörden effizienter zusammenarbeiten, sagte Suica im Europaparlament in Brüssel. Bestehende Richtlinien müssten außerdem durchgreifender umgesetzt werden. Die EU-Kommission werde dies aktiv verfolgen, betonte Suica. Zudem müssten Aufsichtsbehörden mit ausreichenden Kompetenzen ausgestattet werden, so die EU-Kommissarin. 

+++ 11.15 Uhr: Streiks schränken Nahverkehr in NRW und Baden-Württemberg ein +++

Wegen Warnstreiks im Nahverkehr haben Pendler in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg Einschränkungen in Kauf nehmen müssen. Verdi hatte in den beiden Bundesländern zu einem Streik im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen. Busse und Stadtbahnen sollten in den Depots bleiben. Gestreikt werden sollte von Betriebsbeginn bis Betriebsende. S-Bahnen und Regionalzüge waren nicht betroffen.

“Wir haben eine gute Streikbeteiligung”, betonte Peter Büddicker, Verdi-Fachbereichsleiter in NRW am Morgen. Er erwarte, dass im Tagesverlauf bis zu 13.000 Kollegen streiken werden – unter anderem in Köln, Dortmund und Düsseldorf. An dem Ausstand in Baden-Württemberg beteiligten sich nach Gewerkschaftsangaben rund 3000 Beschäftigte. Betroffen waren Stuttgart, Heilbronn, Baden-Baden und Karlsruhe. Hintergrund der Warnstreiks ist die Forderung des Verdi-Bundesverbands nach einer bundesweit einheitlichen Tarifregelung für die rund 87.000 Beschäftigten im ÖPNV. 

+++ 10.54 Uhr: “Ich bin jetzt tot” – Herbert Feuerstein verfasste eigenen Nachruf +++

Der tote Satiriker Herbert Feuerstein (1937-2020) hat noch zu Lebzeiten “vorsorglich” einen Nachruf auf sich selbst verfasst. Es handelt sich um einen fast zweistündigen Radio-Beitrag, den der WDR nun nach seinem Ableben veröffentlichte. Feuerstein stellt darin gleich zu Beginn klar: “Ich will nicht lange drumherum reden: Ich bin jetzt tot und und sie liebe Hörerinnen und Hörer werden das eines Tages auch sein. Spätestens dann sind wir quitt.” Aufgenommen wurde das Band vor etwa fünfeinhalb Jahren. Das verrät Feuerstein am Ende: “Heute ist der 15. Januar 2015. Zugern hätte ich das Sendedatum gewusst… naja, ach vielleicht auch lieber nicht. Aber danke, dass Sie mir noch mal zugehört haben. Tschüss!”

Feuerstein, Humorist und unter anderem Erfinder der Kult-Show “Schmidteinander” war am Dienstag in Erftstadt bei Köln gestorben. Er wurde 83 Jahre alt.

+++ 10.54 Uhr: Niederlage für Google im Urheberrechtsstreit +++

Im Urheberrechtsstreit mit Medien hat der Internetkonzern Google eine Niederlage vor einem französischen Gericht erlitten. Das Pariser Berufungsgericht wies einen Einspruch von Google gegen eine Anordnung der französischen Wettbewerbsbehördeab. Die Kartellwächter hatten den US-Konzern verpflichtet, mit Medienhäusern über eine Vergütung für ihre Inhalte zu verhandeln. Das Urteil könnte Modellcharakter für andere EU-Staaten haben.

Die Kartellwächter hatten Google im April zu Verhandlungen mit Verlagen und Presseagenturen verpflichtet. Dabei geht es um eine Vergütung für das Anzeigen von urheberrechtlich geschützten Medieninhalten, wie sie die EU-Urheberrechtsnovelle von 2019 vorsieht. 

+++ 10.50 Uhr: Easyjet muss ersten Jahresverlust der Firmengeschichte verbuchen +++

Die von der Corona-Krise schwer getroffene britische Fluggesellschaft Easyjet muss erstmals in der Unternehmensgeschichte einen Jahresverlust verbuchen. Er werde vor Steuern bei 815 bis 845 Millionen Pfund (930 Millionen Euro) liegen, teilte Easyjet mit. Die Airline war 1995 gegründet worden. Die Zahl der Passagiere sank im Ende September abgelaufenen Geschäftsjahr um 50 Prozent auf 48 Millionen, wie Easyjet weiter mitteilte. Wie andere Fluggesellschaften auch musste die Airline ihren Betrieb im Frühjahr wegen der coronabedingten Beschränkungen ganz einstellen. Sie legte ihre Flotte am 30. März still. 

+++ 10.05 Uhr: Verstärkte Streifen nach versuchten Kindesentführungen in Leipzig +++

Als Reaktion auf die versuchten Kindesentführungen in Leipzig sind in dem betroffenen Stadtteil Paunsdorf verstärkt Streifen unterwegs. Dies teilte die Polizei mit. Ein 42 Jahre alter Verdächtiger soll am Dienstagmorgen gleich mehrfach versucht haben, kleine Mädchen zu entführen. Am Mittwoch wurde der Deutsche dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Er sitzt nun in Untersuchungshaft. 

+++ 9.08 Uhr: Erneut zahlreiche nächtliche Raketenangriffe auf Hauptstadt von Berg-Karabach +++

Die Hauptstadt der selbsternannten Republik Berg-Karabach ist in der Nacht zum Donnerstag erneut Ziel zahlreicher Raketenangriffe gewesen. Die ganze Nacht über ertönten in Stepanakert in regelmäßigen Abständen Alarmsirenen, gefolgt von jeweils drei bis vier Explosionen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Wie in der Nacht zuvor schlugen die Salven fast stündlich ein. Die Zahl der Opfer und das Ausmaß der Schäden waren zunächst unklar. Welche Waffentypen von den aserbaidschanischen Truppen eingesetzt werden, ist nicht eindeutig zu sagen. 

+++ 6.50 Uhr: Glimpfliche Bilanz in Mexiko – Hurrikan “Delta” steuert auf USA zu +++

Hurrikan “Delta” ist über Mexikos Yucatán-Halbinsel hinweggezogen und bewegt sich auf die USA zu. Er schwächte sich am Mittwoch (Ortszeit) zu einem Hurrikan der Kategorie eins ab, wird nach Angaben des Nationalen Hurrikanzentrums der USA aber voraussichtlich wieder an Kraft gewinnen, wenn er am Donnerstag über den Golf von Mexiko zieht. Die US-Küste im Norden des Golfs erreicht der Sturm laut Vorhersage am Freitag. 

+++ 6.36 Uhr: Corona-Krise prägt TV-Duell der US-Vizekandidaten Harris und Pence +++

Heftiger Streit über die Corona-Pandemie, aber auch betonte Höflichkeit haben das Fernsehduell der US-Vizepräsidentschaftskandidaten Mike Pence und Kamala Harris geprägt. Der republikanische Vizepräsident und die demokratische Senatorin zeigten sich um einen deutlichen Kontrast zur chaotischen ersten Debatte zwischen Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden bemüht. Inhaltlich ging es aber knapp vier Wochen vor der Präsidentschaftswahl hart zur Sache.

+++ 6 Uhr: Länder wollen Flüchtlingsaufnahme notfalls vor Gericht erstreiten +++

 Politiker von Grünen, Linkspartei und SPD wollen die Aufnahme von mehr Schutzsuchenden aus Griechenland über sogenannte Landesaufnahmeprogramme notfalls vor Gericht durchsetzen. In einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Erklärung, die unter anderem der Berliner SPD-Landesvorstand, die Linksfraktion im Thüringer Landtag und der Landesvorstand der Grünen in Bremen unterzeichneten, heißt es: “Auch der Klageweg muss beschritten werden.”

+++ 4 Uhr: Nordzypern öffnet seit Jahrzehnten abgesperrte Stadt Varosha +++

Die türkische Republik Nordzypern öffnet für die Öffentlichkeit eine seit Jahrzehnten abgeriegelte Stadt, welche die griechischen Zyprer für sich beanspruchen. Die türkische Armee hatte den einst beliebten Badeort Varosha abgesperrt, nachdem die griechischen Zyprer wegen des türkischen Einmarsches in Nordzypern 1974 von dort geflohen waren. Der Schritt könnte die Spannungen zwischen der Türkei und Zypern sowie Griechenland weiter verstärken, nachdem zuletzt der Konflikt um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer eskaliert war. 

Die Türkei hält den Nordteil Zyperns seit 1974 militärisch besetzt und erkennt als einziges Land die dortige Republik Nordzypern an. Der Regierungschef von Nordzypern, Ersin Tatar, hatte die Öffnung von Varosha am Dienstag nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angekündigt. Dies kritisierten nicht nur das EU-Land Zypern sowie die EU selbst, auch ein Koalitionspartner von Tatar zog sich aus der Regierung zurück: Außenminister Kudret Özersay trat am Mittwoch zurück. In Nordzypern findet am Sonntag die Präsidentenwahl statt, sowohl Tatar als auch Özersay treten gegen den Amtsinhaber Mustafa Akinci an.

ivi / fs /nik DPA AFP

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