Inhaltsverzeichnis
Die Meldungen im Kurz-Überblick:
- Krankenhaus in Bergamo erstmals ohne Covid-Fälle auf Intensivstation (18.42 Uhr)
- Mehr als drei Millionen bestätigte Coronavirus-Fälle in den USA (17.59 Uhr)
- Zwölf Jahre Haft und Psychiatrie für Mord an Fritz von Weizsäcker (15.54 Uhr)
- Felssturz in Österreich – mindestens zwei Tote (15.05 Uhr)
- Waffen-Razzia gegen rechte Szene und Reichsbürger (11.30 Uhr)
Die News des Tages im stern-Ticker:
+++ 19.16 Uhr: US-Fluggesellschaft United Airlines könnte bis zu 36.000 Mitarbeiter entlassen +++
Die US-Fluggesellschaft United Airlines könnte wegen der Coronavirus-Pandemie im Herbst bis zu 36.000 Mitarbeiter entlassen. Das Unternehmen müsse wegen der geringen Nachfrage dringend Kosten einsparen, erklärte United. Die derzeitige Personalstärke könne nicht über den 1. Oktober hinaus beibehalten werden. Deswegen werden nun 36.000 Mitarbeiter – darunter mehr als 15.000 Flugbegleiter und 2250 Piloten – darüber informiert, dass sie von einer Entlassung betroffen sein könnten. Das entspräche rund 38 Prozent der Belegschaft. Allerdings betonte United, nicht jeder Mitarbeiter, der eine Warnung erhalte, werde auch entlassen.
+++ 18.42 Uhr: Krankenhaus in Bergamo erstmals ohne Covid-Fälle auf Intensivstation +++
Es war emotional und symbolträchtig: In Bergamo hat das Krankenhaus Papa Giovanni XXIII nach rund dreieinhalb Monaten Coronakrise den ersten Tag ohne Covid-19-Patienten auf der Intensivstation gefeiert. Dafür gab es beim Personal „befreienden Applaus“, aber auch eine Gedenkminute für die Toten, wie italienische Medien schrieben. Die Stadt Bergamo in der Lombardei stand seit Februar im Zentrum des Virus-Ausbruchs in Italien. Das große Hospital Papa Giovanni XXIII gehört zu den symbolischen Orten für die Coronakrise in dem Land. Drastische Bilder von Covid-19-Kranken in überfüllten Sälen und Gängen gingen um die Welt.
„Dies ist ein äußerst wichtiger Tag“, sagte Abteilungsdirektor Luca Lorini bei der Feier nach Angaben der Agentur Adnkronos. Es seien zwar noch Corona-Patienten in der Klinik in Behandlung, doch diese seien bereits negativ getestet, hieß es.
+++ 17.59 Uhr: Mehr als drei Millionen bestätigte Coronavirus-Fälle in den USA +++
In den USA hat die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen die Schwelle von drei Millionen überschritten. Das sagte Vizepräsident Mike Pence in Washington. Auch die Johns-Hopkins-Universität meldete mehr als drei Millionen registrierte Coronavirus-Fälle – die mit großem Abstand höchste Zahl weltweit.
+++ 17.13 Uhr: Nach Protesten in Belgrad nimmt Vucic Corona-Ausgangssperre zurück +++
Nach massiven Protesten in der Nacht zum Mittwoch hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic eine von ihm angekündigte Ausgangssperre wegen der Corona-Pandemie zurückgenommen. „Es wird sicherlich neue Maßnahmen für Belgrad geben, aber keine Polizeistunde“, sagte er. Die Einzelheiten werde der Krisenstab der Regierung am Donnerstag bekanntgeben. Vucic hatte am Dienstag angekündigt, dass die Regierung wegen der zuletzt stark gestiegenen Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus eine Ausgangssperre verhängen werde, die von Freitagabend bis zum Morgen des darauffolgenden Montags dauern würde. Die Ankündigung hatte massive Proteste ausgelöst. Tausende Menschen versammelten sich vor dem Parlament in der Belgrader Innenstadt. Eine kleinere Gruppe militanter Demonstranten drang kurzzeitig in das Gebäude ein. Die Polizei löste die Kundgebung unter Einsatz von Tränengas auf.
+++ 16.57 Uhr: Umfrage: Große Mehrheit der Deutschen will nach Pandemie wieder shoppen wie zuvor +++
Die Corona-Pandemie hat die Konsumlust der Deutschen laut einer Umfrage kaum gebremst: 81 Prozent der Befragten wollen nach Aufhebung der Einschränkungen so viel kaufen wie vor der Pandemie, wie die Wochenzeitung „Die Zeit“ auf Grundlage einer Umfrage des Instituts Infas berichtete. Auch das vermehrte Online-Shopping hat demnach kein massenhaftes Umdenken ausgelöst: Nur zehn Prozent gaben an, dass sie während der Pandemie verstärkt übers Internet eingekauft hätten und das auch nach der Krise beibehalten wollten. Für 70 Prozent habe die Krise gezeigt, dass es Wichtigeres als Einkaufen gebe. Vor allem Geringverdiener mit weniger als 1000 Euro Nettoeinkommen im Monat gehen laut Umfrage aber davon aus, dass sie sich künftig weniger umweltfreundliche Produkt leisten können. 33 Prozent von ihnen äußerten diese Einschätzung, während es in der gesamten Bevölkerung nur zehn Prozent waren.
+++ 16.55 Uhr: RTL-Team bei Dreharbeiten von mehreren Personen attackiert +++
Ein Team des Fernsehsenders RTL ist bei Recherchen in Köln von mehreren Personen angegriffen worden. Der Vorfall ereignete sich am Dienstagmittag im Stadtteil Ostheim, wie die Polizei mitteilte. Zunächst sei der Kleinbus des RTL-Teams durch ein Auto am Wegfahren gehindert worden. Danach sollen eine 28 Jahre alte Frau und ein 25 Jahre alter Mann aus dem Wagen ausgestiegen sein, die das Fahrzeug des Senders mit Schlägen und Tritten beschädigt haben sollen. Verletzte gab den Angaben zufolge nicht. Es seien Anzeigen wegen Nötigung im Straßenverkehr, Beleidigung und Sachbeschädigung angefertigt worden, sagte eine Polizeisprecherin.
Nach ersten Erkenntnissen soll der Angriff mit einem Fall zu tun haben, in dem es am 24. Juni Durchsuchungen der Polizei gegeben hatte. Fahnder gingen damals in Deutschland und Frankreich gegen eine mutmaßliche familiär verbundene Einbrecherbande vor. Die Mitglieder der Gruppierung sollen den damaligen Angaben zufolge zu einer aus dem früheren Jugoslawien stammenden Großfamilie gehören, die in Köln ansässig ist. Die Polizei rechnet die beiden mutmaßlichen Angreifer des RTL-Teams nun dem Umfeld der Personen zu, die damals Adressaten der Durchsuchungen waren. Die genauen Hintergründe seien aber Gegenstand noch laufender Ermittlungen.
+++ 16.26 Uhr: Audi-Chef Duesmann: Im Herbst keine Kurzarbeit mehr +++
Bei Audi soll die Belegschaft bis zum Herbst vollzählig aus der Kurzarbeit in die reguläre Beschäftigung zurückgekehrt sein. Derzeit seien noch 15.000 Mitarbeiter in Kurzarbeit, sagte Vorstandschef Markus Duesmann bei einer Online-Diskussion mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf „Focus Online“. „Wir laufen seit Ende des letzten Monats fast wieder auf Normalniveau. Im Herbst, denke ich, dass wir die Kurzarbeit komplett auf null haben.“
+++ 15.54 Uhr: Zwölf Jahre Haft und Psychiatrie für Mord an Fritz von Weizsäcker +++
Rund acht Monate nach dem tödlichen Angriff auf den Chefarzt Fritz von Weizsäcker ist der Angeklagte wegen Mordes verurteilt worden. Das Landgericht Berlin verhängte eine Freiheitsstrafe von zwölf Jahren und ordnete die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Bei dem Urteil wurde eine verminderte Schuldfähigkeit berücksichtigt, sonst wäre bei Mord eine lebenslange Freiheitsstrafe zwingend.
+++ 15.15 Uhr: Sechs Menschen in Rot am See getötet: Gutachter empfiehlt Psychiatrie +++
Im Prozess um die Gewalttat in Rot am See mit sechs Toten hat sich ein Gutachter für die Einweisung des Angeklagten in eine Psychiatrie ausgesprochen. Der 27-Jährige habe seine Mutter und seine Halbschwester im Wahn erschossen, sagte der Psychiater Peter Winckler vor dem Landgericht Ellwangen. Eine von der Staatsanwaltschaft vermutete paranoide Schizophrenie konnte der Gutachter jedoch nicht feststellen.
+++ 15.05 Uhr: Felssturz in Österreich – Polizei: mindestens zwei Tote +++
Bei dem Felssturz in der in der Bärenschützklamm bei Mixnitz in der Steiermark (siehe Eintrag von 13.41 Uhr) sind mindestens zwei Menschen gestorben. Das berichten mehrere österreichische Medien unter Berufung auf die Polizei. Mindestens sieben wurden laut ORF verletzt – teils schwer. Der Rettungseinsatz in dem unwegsamen Gelände läuft noch. Zur Unglücksursache gibt es noch keine Angaben.
+++ 14.57 Uhr: Merkel sieht weiteren Diskussionsbedarf zu Studie über Rassismus bei Polizei +++
Im Streit um eine Studie über Rassismus in der Polizei sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiteren Diskussionsbedarf – trotz der definitiven Absage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Über die Studie werde „demnächst“ in der Sitzung des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beraten, kündigte Vizeregierungssprecherin Martina Fietz an. „Der Diskussionsprozess wird fortgesetzt in dieser Sitzung.“ Im Kabinett gibt es strittige Ansichten zu der Frage, ob eine wissenschaftliche Untersuchung von Rassismus in der Polizei nötig ist. Seehofer hatte die vom Innen- und Justizministerium anvisierte Studie mit dem Argument abgesagt, es gebe bei der Polizei keinen strukturellen Rassismus. Zudem müssten zunächst die Ergebnisse einer Untersuchung des Bundesamts für Verfassungsschutz abgewartet werden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will aber an der Studie festhalten. Welche Haltung Kanzlerin Merkel in der Frage einnimmt, wollte Vizeregierungssprecherin Fietz auf Nachfrage nicht mitteilen. In der Regierung werde ein „offener Diskussionsprozess“ geführt, sagte sie lediglich.
+++ 14.44 Uhr: China und USA belegen sich gegenseitig mit Visabeschränkungen wegen Tibet-Politik +++
Im Streit um die Tibet-Politik Pekings haben die USA und China sich gegenseitig mit Visabeschränkungen belegt. Die chinesische Regierung kündigte an, entsprechende Maßnahmen gegen US-Bürger zu verhängen, die sich in Tibet-bezogenen Fragen „schlecht benehmen“. Der Schritt gilt als Antwort auf die am Tag zuvor von US-Außenminister Mike Pompeo verhängten Visabeschränkungen gegen chinesische Beamte, die Einreisen von US-Bürgern nach Tibet verhindern. Inmitten der zunehmenden Spannungen mit China wegen der Sonderverwaltungszone Hongkong haben die USA zuletzt vermehrt Sanktionen gegen Peking verhängt.
+++ 14.19 Uhr: Dänemark führt Corona-Pass für Reisende ein +++
Touristen aus Dänemark haben von nun an die Möglichkeit, sich vor der Abreise eine coronafreie Gesundheit bescheinigen zu lassen. Mit Hilfe eines sogenannten Covid-19-Passes sollen die Dänen für den Fall gewappnet sein, wenn sie auf Reisen ins Ausland einen negativen Corona-Test vorweisen müssen, um zum Beispiel einer Quarantäne nach der Einreise aus dem Weg zu gehen. Wie das dänische Gesundheitsministerium mitteilte, ist es möglich, sich vor der Abreise aus Dänemark in einem Zentrum testen zu lassen, um eine entsprechende offizielle Dokumentation auf Reisen bei sich haben zu können.Die Möglichkeit zum kostenfreien Corona-Test gibt es in Dänemark bereits seit Mitte Mai. Auch der digitale Covid-19-Pass ist nach Ministeriumsangaben kostenlos.
+++ 13.41 Uhr: Felssturz in Österreich – Polizei: Mehrere Verletzte +++
In Österreich sind bei einem Felssturz nach ersten Angaben der Polizei mehrere Wanderer verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich in der Bärenschützklamm bei Mixnitz in der Steiermark. Offenbar waren mehrere Felsstücke aus den Steilwänden herausgebrochen und hatten die Wanderer getroffen. Im Hilfseinsatz waren Mitarbeiter der Alpinpolizei, der Bergrettung sowie des Roten Kreuzes und der Feuerwehr. Die Klamm ist bei Touristen sehr beliebt. Die Kalkwände ragen bis zu 300 Meter hoch in den Himmel.
+++ 13.25 Uhr: Revolte in Berliner AfD-Fraktion gegen Vorsitzenden Pazderski +++
In der Berliner AfD-Fraktion begehren 9 von 22 Abgeordneten gegen ihren Vorsitzenden Georg Pazderski und andere Mitglieder der Führungsriege auf. „In der Fraktion herrscht mittlerweile ein Klima des Misstrauens und der Destruktivität, welche jede sachliche Arbeit behindert und unsere Zusammenarbeit nachhaltig beschädigt“, heißt es in einem Schreiben der Politiker an ihre Fraktionskollegen. „Fraktionsbeschlüsse werden von der Mehrheit des Vorstandes immer wieder hintertrieben, ausgesessen oder schlicht ignoriert.“ Erster Adressat des Schreibens, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das zuvor der „Tagesspiegel“ berichtete, ist Pazderski. Der Führungsstil des früheren Berufsoffiziers ist in der Fraktion schon länger umstritten. Die Vorwürfe wies er nach Angaben der Zeitung als „absoluten Irrsinn“ zurück.
+++ 13.19 Uhr: Kärnten: Maskenpflicht in Touri-Hotspots – „kein Sommer-Ischgl“ +++
Das auch bei deutschen Urlaubern beliebte österreichische Bundesland Kärnten verhängt eine abendliche Maskenpflicht in Tourismus-Hotspots. An stark besuchten Orten wie Velden oder dem Wörthersee soll im öffentlichen Raum jede Nacht von 21.00 Uhr bis 2.00 Uhr ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Die Verordnung wird noch ausgearbeitet und soll am Freitag in Kraft treten, wie die Landesregierung ankündigte. „Velden soll nicht zum Sommer-Ischgl werden“, sagte Tourismus-Landesminister Sebastian Schuschnig (ÖVP) gegenüber Medien. Das für seine Seen bekannte Bundesland mit rund 560.000 Einwohnern und aktuell nur 14 Corona-Fällen verzeichnet seit Mai wieder einen zunehmenden Touristenandrang. Seit Wochen gibt es Sorgen über damit einhergehende Gesundheitsrisiken. Appelle hätten nicht ausgereicht, um Ansammlungen ohne Abstands- und Hygienemaßnahmen zu verhindern, sagte Schuschnig.
+++ 12.48 Uhr: Malta lässt 51 gerettete Migranten von Tierfrachter an Land +++
Malta hat 51 von einem Frachter gerettete Migranten an Land genommen. Die Armee holte die Menschen mit einem Schiff in der Nacht zum Mittwoch von dem libyschen Cargoschiff „MV Talia“ ab, wie die gemeinnützige Organisation Alarm Phone berichtete. Auf Fotos war zu sehen, wie die Menschen an Land gingen. Sie wurden in Aufnahmezentren gebracht. Der für Tiertransporte ausgerichtete Frachter hatte den Angaben zufolge am Freitag 53 Menschen gerettet und mehrere Tage lang versucht, die Behörden in Malta und auch Italien zu erreichen. Zwei der Migranten wurden aus medizinischen Gründen bereits am Sonntag nach Malta gebracht. Unklar war zunächst, woher die Menschen stammen und was nun mit ihnen geschehen soll.
+++ 12.26 Uhr: Katalonien führt am Donnerstag ungewöhnlich strenge Maskenpflicht ein +++
Die spanische Region Katalonien führt eine ungewöhnlich strenge Maskenpflicht ein. Man werde in der gesamten Region ab Donnerstag auch im Freien selbst in jenen Situationen Mund- und Nasenschutz tragen müssen, in denen der minimale Sicherheitsabstand von eineinhalb Metern eingehalten werden könne, gab Regionalpräsident Quim Torra bekannt. Die sogenannte Autonome Gemeinschaft im Nordosten Spaniens reagiert damit auf eine Zunahme der Corona-Infektionen in einigen Gebieten. Ob die Katalanen und die Besucher der Region zum Beispiel auch in den Cafés oder sogar am Strand Maske werden tragen müssen, stand zunächst nicht fest. Auch nicht, wie lange die Anordnung in Kraft bleiben soll.
Die Zunahme der Zahl der Corona-Infektionen bereitet vor allem in Segrià Sorgen. Der katalanische Landkreis mit der Großstadt Lleida war die erste Region, die nach der Lockerung der Coronamaßnahmen in Spanien wieder unter Quarantäne gestellt worden war.
+++ 11.59 Uhr: Proteste in Äthiopien: Insgesamt 239 Tote +++
Die Zahl der Getöteten bei blutigen Protesten in Äthiopien ist laut Polizei auf 239 gestiegen. Bei Demonstrationen nach dem Tod des prominenten Sängers Hachalu Hundessa seien in der vergangenen Woche in der Region Oromia mindestens 229 Menschen getötet worden, darunter neun Polizisten, sagte Mustefa Tadir, Chef einer Polizeikommission in Oromia. Zudem kamen nach vorherigen Behördenangaben zehn Menschen in der Hauptstadt Addis Abeba ums Leben, unter ihnen zwei Polizisten. Hachalu, der für seine politischen Lieder bekannt ist und von vielen Oromos als Verfechter der Bevölkerungsgruppe angesehen wird, wurde vergangene Woche erschossen. Daraufhin gab es Proteste in Addis Abeba und Oromia und Zusammenstöße mit Sicherheitskräften. In Oromia wurden laut Mustefa rund 3500 Menschen festgenommen. Zudem wurde in Teilen Äthiopiens das Internet abgeschaltet. Die Oromos – die größte ethnische Gruppe in Äthiopien – fühlen sich seit Jahren marginalisiert.
+++ 11.53 Uhr: Hamsterkäufe in Melbourne nach erneuter Ausgangssperre +++
Auf die Verhängung der Ausgangssperre wegen einer deutlichen Zunahme der Coronavirus-Infektionen haben die Bewohner der australischen Metropole Melbourne mit Hamsterkäufen reagiert. Die Menschen in der Hauptstadt des südlichen Bundesstaates Victoria kauften am Mittwoch die Regale der Supermärkte leer. Australiens größte Supermarktkette Woolworths teilte mit, sie habe in Victoria Einkaufsbeschränkungen für Artikel wie Nudeln, Gemüse und Zucker wieder eingeführt, nachdem überall in dem Bundesstaat Kunden die Geschäfte gestürmt hätten. Für die mehr als fünf Millionen Einwohner von Melbourne war am Dienstag eine sechswöchige Ausgangssperre ab der Nacht zum Donnerstag angeordnet worden. Die Menschen dürfen nur für ihre Arbeit, Sport im Freien, Arztbesuche und unabdingbare Einkäufe nach draußen, Restaurants und Cafés dürfen nur noch Essen zum Mitnehmen verkaufen. Auch der Schulunterricht findet erneut zu Hause statt. In Melbourne werden derzeit täglich mehr als hundert Neuansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus registriert.
+++ 11.30 Uhr: Waffen-Razzia gegen rechte Szene und Reichsbürger +++
Die Polizei ist mit einer Razzia in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Österreich gegen illegalen Waffenhandel vorgegangen. Es bestehe der Verdacht, dass die zwölf Verdächtigen unter anderem dem rechtsextremen Spektrum und der Reichsbürgerszene angehören, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Herrmann zufolge durchsuchten rund 200 Polizisten und Staatsanwälte die Wohn- und Geschäftsräume der Verdächtigen. Dabei seien auch Spezialeinheiten eingesetzt worden. Der strafrechtliche Verdacht laute auf Verstöße gegen das Kriegswaffenkontroll- sowie das Waffengesetz. „Das ist sehr ernst zu nehmen, auch wenn die Ermittlungen zu den Motiven noch andauern“, erklärte Herrmann.
Konkret solle es um Waffenlieferungen aus Kroatien nach Deutschland gehen, es gebe auch Bezüge nach Österreich. Es werde mit Hochdruck an der weiteren Aufklärung gearbeitet. Herrmann betonte: „Wir werden auch in Zukunft alles unternehmen, um dem Unwesen von Rechtsextremisten und gefährlichen ‚Reichsbürgern‘ ein Ende zu bereiten.“
+++ 11.28 Uhr: Schönheitsreparaturen: BGH nimmt Vermieter und Mieter in die Pflicht +++
Langjährige Mieter können ihren Vermieter zum Renovieren verpflichten, müssen sich aber an den Kosten beteiligen. Voraussetzung ist außerdem, dass sich der Zustand der Wohnung seit Einzug deutlich verschlechtert hat. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in zwei Fällen aus Berlin entschieden. Das Urteil ist auf alle Mieter übertragbar, die ihre Wohnung in unrenoviertem Zustand bezogen haben. Diese Mieter dürfen nach einem BGH-Urteil von 2015 nicht auf eigene Kosten zu Schönheitsreparaturen wie Streichen oder Tapezieren verpflichtet werden. Entsprechende Klauseln im Mietvertrag können also ignoriert werden. Bisher war ungeklärt, ob in solchen Fällen der Vermieter einspringen muss. Die Richter entschieden sich nun für eine Kompromisslösung. Die Kosten sollen demnach in der Regel jeweils zur Hälfte von Vermieter und Mieter getragen werden.
+++ 11.19 Uhr: CDU-Spitze für Anerkennung der Homosexuellen als Partei-Organisation +++
Die CDU-Spitze will die Lesben und Schwulen in der Union (LSU) als eigenständige Parteiorganisation anerkennen. Die Struktur- und Satzungskommission der Partei sprach sich nach Informationen aus Teilnehmerkreisen mit großer Mehrheit dafür aus, die LSU künftig als sogenannte Sonderorganisation mit einem festen Platz innerhalb der Partei zu verankern. Es gab 35 Ja- und eine Nein-Stimme sowie 2 Enthaltungen. Über die Entscheidung müssen im Oktober noch der CDU-Bundesvorstand und Anfang Dezember der geplante Parteitag in Stuttgart abstimmen. „Wir haben jetzt die Chance, unsere CDU in der gesellschaftlichen Realität ankommen zu lassen und uns endlich auch für die Rechter aller im Bereich LGBTQ einzusetzen“, steht in dem Beschlussentwurf.
Bislang hat die CDU laut Statut sieben Vereinigungen, die speziell die junge Generation, die Frauen, Arbeitnehmer, Kommunalpolitiker, Unternehmer, die Vertriebenen und Flüchtlinge sowie die Älteren ansprechen wollen. Außerdem gibt es Sonderorganisationen: den Evangelischen Arbeitskreis und den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS). Nach dem Kommissionsentwurf sollen die LSU künftig ebenfalls eine Sonderorganisation der CDU sein.
+++ 11.11 Uhr: Israels Verteidigungsminister Gantz geht in Quarantäne +++
Nach einem möglichen Kontakt mit einem Corona-Infizierten hat sich Israels Verteidigungsminister Benny Gantz vorsorglich in Quarantäne begeben. Dies teilte sein Büro mit. Gantz unterzieht sich demnach nun weiteren Untersuchungen. Dem Minister gehe es gut, und er werde aus der Isolation heraus seine Amtsgeschäfte fortführen, hieß es. Das Gesundheitsministerium des Landes hatte kurz zuvor mit 1320 Fällen ein Allzeithoch an täglichen Neuinfektionen bekanntgegeben. Gantz ist neben Ministerpräsident Benjamin Netanjahu der wichtigste Politiker des Landes. Mit seinem Bündnis Blau-Weiß hatte er im Frühjahr überraschend eine große Einheitsregierung mit dem Likud von Netanjahu gebildet. Gantz soll Netanjahu im Herbst 2021 als Ministerpräsident nachfolgen.
+++ 11.01 Uhr: Bundeskabinett beschließt erste nationale Gleichstellungsstrategie +++
Das Bundeskabinett hat erstmals eine nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Dies verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin. Die Strategie formuliere zum ersten Mal gemeinsame Ziele der gesamten Regierung mit Blick auf die Gleichstellung von Männern und Frauen, sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Unter anderem gehe es darum, auf einen Abbau von Einkommensunterschieden hinzuarbeiten und für eine gleichberechtigte Verteilung von Erwerbsarbeit und unbezahlter Sorgearbeit zwischen Frauen und Männern zu sorgen, sagte Giffey. Es handelt sich um die erste ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie einer Bundesregierung überhaupt, in der Ziele der gesamten Regierung für die Gleichstellung von Frauen und Männern festgelegt werden.
+++ 10.56 Uhr: Stegner will für den Bundestag kandidieren +++
Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner will in den Bundestag. „Ich habe gestern Abend meine Bewerbung für die Kandidatur im Wahlkreis 7 (Pinneberg) an den Kreisvorstand der SPD Pinneberg übermittelt“, sagte der 60-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Er bringe „Leidenschaft und Kampfkraft sowie 100 Prozent Sozialdemokratie“ mit. Stegner will im Wahlkreis Pinneberg Ernst-Dieter Rossmann beerben. Der 69-Jährige gehört seit 1998 dem Bundestag an. Er hatte das Direktmandat zuletzt 2002 gewonnen und war seitdem über die Landesliste ins Parlament eingezogen. Rossmann will nicht mehr für den Bundestag kandidieren.
Seit mehr als 20 Jahren mischt der streitbare Stegner in Schleswig-Holsteins Landespolitik mit. Seit 2003 tat der Harvard-Absolvent dies in erster Reihe als Finanzminister unter Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD), als Innenminister unter Regierungschef Peter Harry Carstensen (CDU), dann als Landespartei- und Fraktionschef der SPD. Den Landesvorsitz gab er 2019 nach zwölf Jahren ab, Fraktionschef ist er seit 2008. Auch auf Bundesebene mischte Stegner oft kräftig mit. Von 2014 bis 2019 war er stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Im vergangenen Jahr bewarb er sich Stegner gemeinsam mit Gesine Schwan erfolglos um den SPD-Bundesvorsitz.
+++ 10.40 Uhr: Drei Verletzte bei Schusswaffenangriff auf offener Straße in Graz +++
Bei einem Schusswaffenangriff auf offener Straße im österreichischen Graz sind drei Menschen verletzt worden. Der 31-jährige mutmaßliche Schütze sei am Dienstagabend in der Nähe eines Supermarktes mit einem 24-Jährigen in Streit geraten, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch unter Berufung auf einen Polizeisprecher. Der 31-Jährige habe den 24-Jährigen mit einem Messer bedroht. Der 24-Jährige habe daraufhin mit einem 20-jährigen Bekannten die Flucht ergriffen, die beiden seien kurz darauf aber ebenso zurückgekehrt wie der 31-Jährige. Dieser habe aus einem Auto mit einer Handfeuerwaffe auf die beiden jungen Männer geschossen und dabei den 20-Jährigen durch Projektilteile verletzt, teilte die Polizei laut APA mit. Zwei Passanten – ein 22-Jähriger und eine 82-Jährige – seien ebenfalls verletzt worden. Die alte Frau wurde demnach am Knöchel getroffen. Der 31-Jährige floh den Angaben zufolge. Er wurde schließlich gefasst, äußerte sich bei seiner Befragung aber nicht zu der Tat. Die Feuerwaffe fanden die Ermittler zunächst nicht.
+++ 10.33 Uhr: EU-Kommission genehmigt deutschen Rettungsschirm für Unternehmen +++
Die Wettbewerbshüter der EU-Kommission haben den von der Bundesregierung eingerichteten Rettungsschirm für Unternehmen genehmigt. Sie gelangten zu dem Schluss, dass der mit einem Budget von 600 Milliarden Euro ausgestattete Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) mit den in der Coronakrise gelockerten EU-Regeln im Einklang steht, wie die Brüsseler Behörde mitteilte.
+++ 10.17 Uhr: Österreich warnt nun auch vor Reisen nach Bulgarien und Rumänien +++
Österreich spricht mit Blick auf die Corona-Infektionen nun auch für Bulgarien, Rumänien und Moldau eine Reisewarnung aus. Die Maßnahme gelte ab sofort, sagte Außenminister Alexander Schallenberg. Die Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien würden deutlich verstärkt, erklärte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). „Bitte reisen Sie nicht in diese Länder“, so der Regierungschef. Wer von dort zurückkehre, müsse in eine 14-tägige Quarantäne oder einen negativen Coronatest vorweisen.
Vor einer Woche hatte Wien bereits eine Reisewarnung für die sechs Staaten des Westbalkans ausgesprochen. Es habe sich herausgestellt, dass in jüngster Zeit mindestens 170 Fälle von Corona-Infektionen in Österreich auf Heimkehrer aus diesen Regionen zurückzuführen seien, hieß es. Insgesamt sei die Situation in Österreich aber weiter unter Kontrolle. Mit Oberösterreich und Wien seien nur zwei von neun Bundesländern von steigenden Infektionszahlen betroffen, so Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne).
+++ 10.07 Uhr: USA melden Rekord von rund 60.000 neuen Corona-Fällen +++
Mit rund 60.000 Corona-Infektionen binnen 24 Stunden haben die USA einen Höchststand bei den Neu-Ansteckungen erreicht. Das geht aus Zahlen hervor, die die Johns-Hopkins-Universität am Mittwochmorgen veröffentlichte. Den zuvor höchsten Wert verzeichnete Johns-Hopkins mit gut 54.000 Fällen am vergangenen Donnerstag. Insgesamt zählt das Land demnach mehr als 2,996 Millionen Fälle (Stand: 8.7.; 9.57 Uhr). Mehr als 131.000 Menschen starben an oder im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der Neuansteckungen in den USA mit seinen 320 Millionen Einwohnern ist seit Mitte Juni im Zuge der Lockerung der Corona-Auflagen dramatisch angestiegen – vor allem in den Bundesstaaten Florida, Texas, Georgia, Arizona und Kalifornien.
+++ 9.36 Uhr: Coronakrise: Im Ausland tätige deutsche Firmen streichen Stellen +++
Angesichts der schweren Folgen der Corona-Krise sehen sich viele im Ausland tätige deutsche Firmen laut einer Umfrage gezwungen, Stellen zu streichen. 43 Prozent der deutschen Unternehmen im Ausland müssten Personal abbauen, ergab eine Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags. Staatliche Unterstützungsmaßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen, insbesondere Kurzarbeitergeld, fehlten in vielen Ländern und führen dort aller Voraussicht nach zu einer höheren Arbeitslosigkeit. Nach den aktuellsten verfügbaren Zahlen beschäftigten deutsche Firmen im Ausland laut DIHK im Jahr 2018 rund 7,9 Millionen Menschen weltweit.
+++ 9.11 Uhr: Nord- und Ostsee deutlich wärmer geworden +++
Nord- und Ostsee sind in den vergangenen Jahrzehnten deutlich wärmer geworden. Die Nordsee hat sich im Zeitraum 1969-2017 unter Berücksichtigung der mittleren Oberflächentemperatur im Schnitt um 1,3 Grad Celsius erhitzt, wie aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Steffi Lemke, hervorgeht. In der westlichen Ostsee wurde demnach seit 1982 ein Temperaturanstieg von 0,6 Grad pro Dekade gemessen.
„Nord- und Ostsee erhitzen sich in besorgniserregendem Tempo“, sagte Lemke der Deutschen Presse-Agentur. Wenn sich der Temperaturanstieg fortsetze, drohten in beiden Meeren massive Veränderungen der Meeresumwelt.
Laut Ministerium entsteht in der Nordsee selbst in tieferen Schichten unterhalb von 30 Metern im Frühjahr eine warme Deckschicht. Die saisonale Erwärmung könne regional und von Jahr zu Jahr variieren. Insgesamt ergeben die Messungen der Stationen innerhalb der Nordsee für die vergangenen 30 Jahre eine Erwärmung im Bereich zwischen 0,5 und 2 Grad. In der Ostsee liegt die Erwärmung im Zeitraum 1980-2015 bei 1,6 Grad an der Oberfläche und bis zu 1,9 Grad in 20 Metern Tiefe. Auch hier gibt es regionale Unterschiede.
+++ 9.07 Uhr: Post will allen Mitarbeitern 300 Euro Bonus zahlen +++
Alle Mitarbeiter der Deutschen Post weltweit sollen einen Bonus von 300 Euro bekommen. „Wir wissen genau, wer in diesen Zeiten einen hervorragenden Job gemacht hat“, sagte Vorstandschef Frank Appel in einer Telefonkonferenz. Zuvor war ein solcher Bonus vonseiten einer kleineren Gewerkschaft vorgeschlagen worden – der Post-Chef stritt jedoch ab, mit der Maßnahme auf diesen Vorstoß reagiert zu haben. Insgesamt veranschlagt das Unternehmen dafür rund 200 Millionen Euro. Trotz eines insgesamt positiven Verlaufs des zweiten Quartals schloss Appel Entlassungen nicht vollständig aus. „Wir werden aber alles versuchen, das für unsere Mitarbeiter so erträglich wie möglich zu gestalten“, erklärte Appel.
+++ 8.42 Uhr: Militärhubschrauber mit Hilfsgütern an Bord in Peru verschwunden +++
Ein Hubschrauber des peruanischen Militärs mit Hilfsgütern für Ureinwohner ist im Amazonasgebiet im Norden des Landes verschollen. An Bord seien vier Mitarbeiter der peruanischen Luftwaffe gewesen, zitierte die Zeitung „El Comercio“ einen Sprecher der Fuerza Aérea del Perú (FAP). Ihr Schicksal sei noch völlig unklar, sagte er demnach. Der Hubschrauber des sowjetischen Typs Mi-17 war kurz vor 13 Uhr in Urakuza gestartet und sollte die Hilfsgüter in die 20 Flugminuten entfernt gelegene Gemeinde Chija bringen, wie die FAP mitteilte. Er sei jedoch nie angekommen. Ein weiterer Militärhubschrauber machte sich demnach auf die Suche nach dem vermissten Helikopter, konnte diesen aber zunächst nicht entdecken. Später habe die Suche wegen schlechter Wetterbedingungen abgebrochen werden müssen.
+++ 8.38 Uhr: Lockdown im Westjordanland wegen steigender Corona-Zahlen verlängert +++
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat angesichts steigender Infektionen mit dem Coronavirus einen Lockdown im Westjordanland um fünf Tage verlängert. Die Maßnahme sollte am Mittwochmorgen in Kraft treten und bis Montagmorgen dauern, wie die Behörde mitteilte. Damit gelten in dem Gebiet, das etwas mehr als doppelt so groß ist wie das Saarland, weiterhin Ausgangsbeschränkungen. Mit Ausnahme von Supermärkten, Bäckereien und Apotheken müssen Geschäfte geschlossen bleiben. Banken und Fabriken dürfen gemäß der Notfall-Verordnungen ihren Betrieb fortsetzen. Der Lockdown war vergangenen Freitag in Kraft getreten. Die Pandemie verlief in den Palästinensergebieten zunächst sehr glimpflich, nach Lockerungen stiegen die Zahlen im vergangenen Monat jedoch stark an. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstagmittag waren in den 24 Stunden davor im Westjordanland 306 neue Infektionen registriert worden.
+++ 8.30 Uhr: Zahl der Todesopfer nach Unwettern in Japan steigt weiter +++
In Japan steigt die Zahl der Todesopfer durch die verheerenden Unwetter im Südwesten des Landes weiter an: 52 Menschen starben, die Regierung befürchtet mindestens drei weitere Tote, wie Regierungssprecher Yoshihide Suga mitteilte. Mehr als ein Dutzend Menschen würde zudem noch vermisst. Die japanische Meteorologiebehörde warnte vor weiteren Regenfällen in Zentraljapan, nachdem die starken Unwetter am Samstagmorgen auf der südlichen Insel Kyushu begonnen hatten.
+++ 7.36 Uhr: Loveparade-Gedenkstätte wiederholt verwüstet +++
Die Duisburger Loveparade-Gedenkstätte ist schon zwölf Mal von Unbekannten verwüstet worden. Das sagte Sarah Vogt vom Verein „Lopa 2010“, der sich seit 2011 für die Interessen der Verletzten einsetzt, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Hinzu kommen fast wöchentlich kleinere Sachen wie umgetretene Kerzen oder Teddybären, denen die Arme ausgerissen wurden“, sagte Vogt. Für viele Betroffene sei es schwer zu verkraften, „wenn sie sehen müssen, wie ihr Gedenken mit Füßen getreten und verwüstet wird.“ Vor rund zehn Jahren – am 24. Juli 2010 – waren bei der Loveparade in Duisburg 21 junge Menschen auf einer Zugangsrampe erdrückt worden. Die Gedenkstätte wurde später in diesem Bereich errichtet.
+++ 6.35 Uhr: Chinas Sicherheitsbüro nimmt Arbeit in Hongkong auf +++
Eine Woche nach dem Inkrafttreten des umstrittenen Sicherheitsgesetzes hat ein chinesisches Sicherheitsbüro in Hongkong offiziell seine Arbeit aufgenommen. Mit einer Fahnenzeremonie wurde die Behörde am Mittwoch eingeweiht.Das Büro für den Schutz der nationalen Sicherheit hat weitreichende Befugnisse. Es ist dafür zuständig, die Umsetzung des neuen Gesetzes zu überwachen und die Hongkonger Regierung zu beraten. Auch können Mitarbeiter mit Zustimmung der Hongkonger Regierungschefin Kommunikation von Verdächtigten abfangen und verdeckt ermitteln.
+++ 6.29 Uhr: Boykott-Organisatoren sehen keine Bewegung bei Facebook +++
Die Organisatoren des weltweiten Werbeboykotts gegen Facebook sehen weiterhin kein entschiedenes Vorgehen des US-Konzerns gegen Hass und Hetze im Internet und wollen ihre Kampagne deshalb fortsetzen. Das kündigten sie nach einer Online-Sitzung mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg an. Bei dem Treffen habe die Konzernspitze die Aktivisten nicht davon überzeugen können, „dass sie zu Taten schreiten“, sagte Jessica Gonzalez von der Gruppe Free Press (Freie Presse), einer der Mitgliedsorganisationen der Kampagne. Der Boykott solle ausgeweitet werden, kündigte sie an. Rashad Robinson von der Gruppe Color of Change (Farbe des Wandels) nannte das Treffen „eine Enttäuschung“.
+++ 5.17 Uhr: 397 registrierte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland +++
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge 397 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Damit waren seit Beginn der Corona-Krise mindestens 197.341 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, wie das RKI meldete.
+++ 5.03 Uhr: Organisationen warnen vor Hetzjagd auf sexuelle Minderheiten in Polen +++
Aktivisten in Polen haben vor zunehmendem Druck auf sexuelle Minderheiten in ihrem Land gewarnt. Es gebe eine „beispiellose Hetzjagd“ der Politiker des nationalkonservativens Regierungslagers, sagte Marcin Dzierzanowski von der Stiftung „Glaube und Regenbogen“ der Deutschen Presse-Agentur. Sowohl Kirchenvertreter, die Regierung als auch Präsident Andrzej Duda betrieben eine Strategie der Entmenschlichung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Trans-Menschen (LGBT), kritisierte Magdalena Swider von der „Kampagne gegen Homophobie“. Dazu komme die Tatsache, dass sich mittlerweile rund hundert Gemeinden im Süden und Osten Polens zur „LGBT-Ideologie-freien Zone“ erklärt hätten. Viele Betroffene hätten mittlerweile psychische Probleme.
+++ 4.33 Uhr: Umfrage: 54 Prozent lehnen Abschaffung der Maskenpflicht im Handel ab +++
Jeder Zweite in Deutschland lehnt laut einer Umfrage die Abschaffung der Maskenpflicht im Handel ab – auch wenn es im jeweiligen Bundesland nur wenige Corona-Infizierte gibt und ein Mindestabstand eingehalten werden kann. Wie das Meinungsforschungsinstitut YouGov mitteilte, sind 54 Prozent gegen die Abschaffung, 37 Prozent befürworten dagegen solche Pläne. Neun Prozent der Befragten enthielten sich einer Aussage.
+++ 4.11 Uhr: Italienischen Ärzten gelingt Trennung siamesischer Zwillingsmädchen +++
Italienischen Ärzten ist eine hochkomplexe Operation zur Trennung siamesischer Zwillinge gelungen. Die letzte von drei schwierigen Operationen zur Trennung der beiden Mädchen Ervina und Prefina habe Anfang Juni stattgefunden, teilte das Krankenhaus Bambino Gesù in Rom am Dienstag mit. Den aus der Zentralafrikanischen Republik stammenden Zweijährigen gehe es gut. Ihre Gehirne seien „intakt“, sodass sie „ein normales Leben“ vor sich hätten. Nach Angaben des Krankenhauses waren die Zwillingsmädchen am Hinterkopf zusammengewachsen. Eine besondere Herausforderung stellte für die Ärzte demnach zudem die Tatsache dar, dass die beiden Kinder einen großen Teil des Venensystems geteilt hätten. Dies habe „drei sehr heikle Operationen“ nötig gemacht, um schrittweise zwei voneinander unabhängige Venensysteme aufzubauen.
+++ 4.01 Uhr: USA reichen offiziell Rücktritt aus Weltgesundheitsorganisation ein +++
Mitten in der Coronavirus-Pandemie haben die USA ihre Austrittsankündigung aus der Weltgesundheitsorganisation offiziell eingereicht. Die Meldung des Austritts, der am 6. Juli 2021 wirksam werde, sei UN-Generalsekretär António Guterres übermittelt worden, sagte ein hoher Regierungsbeamter der Deutschen Presse-Agentur in Washington. Der Kongress sei darüber informiert worden, teilte der führende Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats, Bob Menendez, auf Twitter mit. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt Ende Mai angekündigt.
+++ 3.58 Uhr: Levi’s streicht Hunderte Jobs – Coronakrise sorgt für rote Zahlen +++
Der traditionsreiche Jeans-Hersteller Levi Strauss (Levi’s) will nach einem starken Umsatzrückgang und roten Zahlen in der Corona-Krise Hunderte Stellen streichen. Im zweiten Quartal brachen die Erlöse im Jahresvergleich um 62 Prozent auf 498 Millionen Dollar (442 Mio Euro) ein, wie das Unternehmen am Dienstag nach US-Börsenschluss in San Francisco mitteilte. Unterm Strich erlitt Levi’s einen Quartalsverlust von 363 Millionen Dollar.
+++ 3.32 Uhr: Trump dringt auf Öffnung der Schulen in den USA nach Sommerferien +++
Trotz dramatisch hoher Coronavirus-Fallzahlen will US-Präsident Donald Trump Druck auf die US-Bundesstaaten ausüben, damit dort die Schulen nach den Sommerferien wieder öffnen. „Wir wollen, dass unsere Schulen im Herbst geöffnet sind“, sagte Trump bei einem Runden Tisch zu dem Thema im Weißen Haus. Das sei sehr wichtig sowohl für das Land als auch für das Wohlbefinden von Schülern und deren Eltern. „Wir werden Druck auf die Gouverneure und alle anderen ausüben, die Schulen zu öffnen.“
+++ 3.31 Uhr: USA verzeichnen Rekordhoch bei Coronavirus-Neuinfektionen +++
In den USA ist abermals ein neuer Rekord bei den verzeichneten Neuinfektionen mit dem Coronavirus erreicht worden. Innerhalb von 24 Stunden wurden weitere 60.209 Ansteckungsfälle gezählt, wie aus am Dienstagabend von der Johns-Hopkins-Universität veröffentlichten Zahlen hervorgeht. Die Gesamtzahl der Infektionen stieg damit auf rund 2,991 Millionen. Zudem wurden weitere 1114 Todesfälle durch die Infektion registriert, womit die Gesamtzahl der Todesopfer auf 131.362 wuchs.
+++ 3.26 Uhr: Boeing einigt sich mit Angehörigen der Opfer des ersten Max-Absturzes +++
Der US-Luftfahrtriese Boeing hat sich mit den meisten Angehörigen der Opfer des Lion-Air-Absturzes einer 737-Max-Maschine in Indonesien auf Entschädigungen geeinigt. Bei mehr als 90 Prozent der Todesfälle seien mittlerweile Vergleiche erzielt worden, teilte das Unternehmen in einem Statusbericht zum Sammelverfahren beim zuständigen Bundesgericht in Chicago mit.
+++ 2.14 Uhr: Kompromiss bei CDU-Verhandlungen über Frauenquote +++
Die CDU-Spitze hat sich nach gut elf Stunden langen Verhandlungen auf eine verbindliche Frauenquote von 50 Prozent ab dem Jahr 2025 geeinigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am frühen Mittwochmorgen nach zähen Beratungen der Struktur- und Satzungskommission der Partei in Berlin. Der Kompromiss sieht vor, dass es eine schrittweise Anhebung der Quote für Vorstandswahlen ab der Kreisebene gibt. So soll am 1. Januar 2021 eine Frauenquote von 30 Prozent gelten und zum 1. Januar 2023 eine Quote von 40 Prozent. Zum Jahresanfang 2025 gilt demnach eine Frauenquote von 50 Prozent.
+++ 1.39 Uhr: Corona-Proteste in Belgrad – Polizei setzt Tränengas ein +++
Vor dem Parlamentsgebäude in Belgrad haben Tausende Menschen am Dienstagabend gegen neue Beschränkungen in der Corona-Pandemie protestiert. In der Nacht kam es dabei zu Ausschreitungen und Zusammenstößen mit der Polizei, wie örtliche Medien berichteten. Die Bereitschaftspolizei setzte demnach Tränengas gegen die Demonstranten ein, nachdem eine größere Gruppe versucht hatte, das Parlamentsgebäude zu stürmen.
+++ 1.11 Uhr: Moskau und Peking legen Veto gegen grenzüberschreitende Syrien-Hilfen ein +++
Russland und China haben bei der UNO eine Verlängerung der grenzüberschreitenden Hilfen für die notleidende Bevölkerung im Nordwesten Syriens vorerst blockiert. Beide Länder legten nach Angaben von Diplomaten am Dienstag im Sicherheitsrat ihr Veto gegen einen von Deutschland und Belgien eingebrachten Resolutionsentwurf ein, der eine Verlängerung dieser Hilfen um ein Jahr vorsah. Die Bundesregierung kritisierte die Vetos und kündigte weitere Bemühungen um einen Kompromiss an. Die Vetos seien „umso unverständlicher, als es sich bei dem vorgelegten Text bereits um einen Kompromiss handelte“, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin. 13 der 15 Mitgliedstaaten des mächtigsten UN-Gremiums hatten dem deutsch-belgischen Entwurf zugestimmt. Die Außenamtssprecherin hob hervor, dass die humanitäre Situation in Syrien bereits jetzt „katastrophal“ sei.
+++ 0.17 Uhr: Trump nennt Kanye Wests Präsidentschaftsambitionen „sehr interessant“ +++
US-Präsident Donald Trump findet die Ambitionen des Rap-Stars Kanye West auf das Präsidentschaftsamt nach eigenen Worten „sehr interessant“. Zur Ankündigung Wests, bei der Wahl im November gegen ihn anzutreten, sagte Trump am Dienstag vor Journalisten: „Vielleicht wird er das tun.“ West galt als prominenter Anhänger Trumps, bevor er sich im vergangenen Jahr von ihm distanzierte. Der Musiker und milliardenschwere Unternehmer West hatte seine Ambitionen auf das Präsidentschaftsamt am Unabhängigkeitstag der USA am vergangenen Samstag verkündet. „Wir müssen jetzt Amerikas Versprechen erfüllen, indem wir Gott vertrauen, unsere Vision vereinen und unsere Zukunft errichten. Ich kandidiere als Präsident der Vereinigten Staaten!“, erklärte West, der mit der Fernseh-Ikone Kim Kardashian verheiratet ist.
+++ 0.06 Uhr: Bericht: Deutschland nimmt fast 10.000 Migranten aus Türkei-Deal auf +++
Im Zuge des EU-Türkei-Flüchtlingspakts hat Deutschland nach einem Medienbericht innerhalb von knapp vier Jahren rund 10 000 Migranten aus türkischen Flüchtlingslagern aufgenommen. Deutschland nehme im Vergleich der EU-Staaten mit Abstand die meisten Migranten im Rahmen der Vereinbarung auf, berichtet die Tageszeitung „Welt“. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP. Nach Zahlen der EU-Kommission wurden demnach vom 4. April 2016 bis zum 16. März 2020 insgesamt 26 835 Migranten unter dem EU-Türkei-Deal nach Europa gebracht – davon 9967 nach Deutschland. Das seien mehr als doppelt so viele wie nach Frankreich, das an zweiter Stelle der Aufnahmeländer stehe.
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