Pariser Eiffelturm wegen Bombendrohung evakuiert +++ Nawalny aus stationärer Behandlung entlassen +++ Bahn weitet Wlan-Angebot aus +++ Razzia in der Fleischbranche +++ Die News von heute im stern-Ticker.
Aktuelle Top-Meldung:
Chanson-Ikone Juliette Gréco mit 93 Jahren gestorben
Die französische Chanson-Legende und Schauspielerin Juliette Gréco ist tot. Die 93-Jährige sei am Mittwoch zuhause im Kreis ihrer Familie gestorben, hieß es in einer Mitteilung der Familie an die Nachrichtenagentur AFP. Gréco wurde in den 50er und 60er Jahren mit Chansons wie „L’accordéon“, „La Javanaise“ und „Déshabillez-moi“ weltberühmt. Als „Muse“ der Existenzialisten wurde Gréco bekannt, mit ihrer markanten dunklen Stimme und ihrer schwarzen Kleidung prägte sie ab Ende der 40er Jahre eine ganze Generation. Gréco wirkte auch als Schauspielerin in Filmen mit, unter anderem von Jean Cocteau. Ab 1959 trat sich auch als eine der ersten Französinnen nach dem Krieg in Deutschland auf.
+++ 21.45 Uhr: Kalifornien will ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zulassen +++
Der bevölkerungsreichste US-Bundesstaat Kalifornien will Autoabgase drastisch reduzieren und ab dem Jahr 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen erlauben. „Dies ist der wirksamste Schritt, den unser Staat im Kampf gegen den Klimawandel machen kann“, teilte Gouverneur Gavin Newsom mit. Er machte deutlich, dass die Anordnung auch für Lastwagen gelte. Der Transportsektor sei derzeit für mehr als 50 Prozent des Treibhausgasausstoßes in Kalifornien verantwortlich. Benziner und Dieselwagen sollen durch die Regelung nach und nach verschwinden. Kalifornien leidet durch die hohe Smog-Belastung in Metropolen wie Los Angeles und Waldbrände stark unter schlechter Luftqualität und gilt als Vorreiter in Sachen Klimaschutz. Wegen der Regulierung von Autoabgasen liefert sich der Bundesstaat seit Jahren einen Machtkampf mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump, die eine eigentlich bereits beschlossene Verschärfung der Emissionsstandards auf Bundesebene zurückgedreht hat. Für die Autoindustrie ist Kalifornien als größter US-Automarkt sehr wichtig.
+++ 19.56 Uhr: US-Polizist nach tödlichen Schüssen auf Afroamerikanerin Taylor angeklagt +++
Sechs Monate nach den tödlichen Polizeischüssen auf die Afroamerikanerin Breonna Taylor hat die US-Justiz einen Polizisten angeklagt. Dem inzwischen entlassenen Beamten wird eine fahrlässige Gefährdung des Lebens anderer zur Last gelegt, wie eine Richterin in Louisville im Bundesstaat Kentucky mitteilte. Das ist eine weniger schwerwiegende Straftat als beispielsweise Mord oder Totschlag. Taylor war am 13. März in Louisville in ihrer eigenen Wohnung von weißen Polizisten erschossen worden. Die Beamten in Zivil hatten die Wohnung bei einer nächtlichen Drogenrazzia gestürmt. Taylors Freund, der mit der 26-jährigen Rettungssanitäterin im Bett lag, glaubte nach eigenen Angaben an einen Überfall, eröffnete mit seiner Waffe das Feuer und verletzte einen Polizisten. Beamte feuerten daraufhin ihre Dienstwaffen ab. Dabei wurde Taylor durch mehrere Polizeikugeln getötet, ihr Freund überlebte.
Der Fall Taylor hat landesweit für Empörung gesorgt. Bei den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai wurden immer wieder auch Taylors Bild gezeigt und ihr Name genannt – sie ist eine der Symbolfiguren der Black-Lives-Matter-Bewegung.
+++ 19.42 Uhr: Chanson-Ikone Juliette Gréco mit 93 Jahren gestorben +++
Die französische Chanson-Legende und Schauspielerin Juliette Gréco ist tot. Die 93-Jährige sei am Mittwoch zuhause im Kreis ihrer Familie gestorben, hieß es in einer Mitteilung der Familie an die Nachrichtenagentur AFP. Gréco wurde in den 50er und 60er Jahren mit Chansons wie „L’accordéon“, „La Javanaise“ und „Déshabillez-moi“ weltberühmt. Als „Muse“ der Existenzialisten wurde Gréco bekannt, mit ihrer markanten dunklen Stimme und ihrer schwarzen Kleidung prägte sie ab Ende der 40er Jahre eine ganze Generation. Gréco wirkte auch als Schauspielerin in Filmen mit, unter anderem von Jean Cocteau. Ab 1959 trat sich auch als eine der ersten Französinnen nach dem Krieg in Deutschland auf.
+++ 19.23 Uhr: Bus und Lastwagen stoßen zusammen – zehn Verletzte +++
In Baden-Württemberg sind beim Zusammenstoß von einem Bus mit einem Lastwagen mehrere Menschen verletzt worden. Die Busfahrerin war eingeklemmt und musste schwer verletzt befreit werden, wie ein Sprecher der Polizei Ulm am Mittwoch sagte. Sechs Menschen seien leicht verletzt worden, drei hätten mittelschwere Verletzungen erlitten. Der Unfall ereignete sich auf einer Bundesstraße bei Blaubeuren westlich von Ulm. Zur Ursache lagen zunächst keine Angaben vor. Die Staatsanwaltschaft gab ein Gutachten in Auftrag.
+++ 18.50 Uhr: Proteste und brutale Festnahmen nach Amtseinführung von Lukaschenko +++
Nach der Amtseinführung des umstrittenen Staatschefs Alexander Lukaschenko in Belarus (Weißrussland) sind zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Auf Videos war zu sehen, wie die Sicherheitskräfte sich auf den Straßen positionierten und die Menschen zurückdrängten und die Gruppen auseinandertrieben. Im Zentrum der Hauptstadt Minsk kam es zahlreichen Festnahmen, die Einsatzkräfte gingen brutal vor. Details waren zunächst nicht bekannt. Die Polizei setzte auch Wasserwerfer ein. Es gab auch Verletzte.
Lukaschenko war zuvor mehr als sechs Wochen nach der umstrittenen Wahl unter Ausschluss der Öffentlichkeit vereidigt worden. Die Wahl wird wegen massiver Fälschungsvorwürfe von keinem EU-Staat anerkannt. Nach dem offiziellen Ergebnis soll der 66-jährige Staatschef der Ex-Sowjetrepublik mit 80,1 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden sein. Die Opposition sind Swetlana Tichanowskaja als Siegerin der Abstimmung an.
+++ 18.18 Uhr: UN-Hilfsprogrammen im Jemen droht wegen Geldnot das Aus +++
Trotz der schweren humanitären Krise im Jemen droht vielen UN-Hilfsprogrammen in dem Bürgerkriegsland aus Geldnot das Aus. 15 der wichtigsten humanitären UN-Programme seien bereits reduziert oder eingestellt worden, warnten die Vereinten Nationen am Mittwoch. Weitere 30 Programme würden in den kommenden Wochen folgen, sollte es kein zusätzliches Geld geben. Die UN appellierte an die Geldgeber, sich mit den Jemeniten solidarisch zu zeigen.
„Das ist eine unmögliche Situation“, sagte die Nothilfe-Koordinatorin für den Jemen, Lise Grande. Der Jemen erlebe die schlimmste humanitäre Krise der Welt. Trotzdem fehlten die benötigten Mittel, um die leidenden Menschen zu retten, die ohne Hilfe sterben würden.
+++ 17.46 Uhr: Ex-Wirecard-Chef Braun bleibt in Haft +++
Nach dem Bilanzskandal beim insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard bleibt der frühere Vorstandschef Markus Braun vorerst in Untersuchungshaft. Ein Ermittlungsrichter des Amtsgerichts München eröffnete dem österreichischen Manager am Mittwoch einen neuen Haftbefehl, den die Staatsanwaltschaft beantragt hatte, wie das Gericht auf Anfrage mitteilte. Eine von Brauns Anwälten eingereichte Haftbeschwerde war damit erfolglos.
Braun sitzt seit 22. Juli hinter Schloss und Riegel, ebenso wie zwei weitere Wirecard-Manager. Der neue Haftbefehl ersetzt den bisherigen. Staatsanwaltschaften beantragen üblicherweise neue Haftbefehle, wenn neue Sachverhalte im Ermittlungsverfahren auftauchen. Die Vorwürfe seien erweitert worden, erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft, ohne Einzelheiten zu nennen.
+++ 17.18 Uhr: Zeitplan für Haushalt und Landtagsneuwahl in Thüringen steht +++
Thüringens rot-rot-grüne Minderheitskoalition und die oppositionelle CDU wollen mit einer Haushaltsentscheidung im Dezember den Weg für vorgezogene Neuwahlen im April 2021 frei machen. Dafür stehe jetzt der Zeitplan, versicherten Vertreter der vier Landtagsfraktionen in Erfurt. Linke, SPD, Grüne und CDU hätten sich darauf verständigt, dass der Haushalt 2021 mit geplanten Rekordausgaben von 11,4 Milliarden Euro in der Landtagssitzung vom 16. bis 18. Dezember verabschiedet werden solle, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, André Blechschmidt, in Erfurt.
Linker, SPD und Grünen fehlen im Landtag vier Stimmen für eine eigene Mehrheit. Rot-Rot-Grün ist damit auf Stimmen der CDU angewiesen, mit der ein sogenannter Stabilitätspakt besteht, der die Haushaltsentscheidung ermöglichen soll. Damit wäre nach der Vereinbarung der Weg frei für eine Auflösung des Landtages voraussichtlich Mitte Februar mit Zweidrittelmehrheit und seine Neuwahl Ende April.
+++ 16.59 Uhr: Russland verhängt weitere Einreiseverbote für EU-Vertreter +++
Als Antwort auf jüngste „feindselige“ Aktionen der EU gegen Russland hat Moskau weitere Einreiseverbote für EU-Vertreter angekündigt. „Die Liste der Vertreter von EU-Mitgliedstaaten und Institutionen, denen die Einreise auf russisches Territorium verboten ist“, werde auf der Grundlage der Gegenseitigkeit erweitert, erklärte das russische Außenministerium in Moskau. Einen Grund für die Maßnahme nannte das Ministerium nicht, sondern fügte lediglich hinzu, Moskau habe die EU „mehr als ein Mal vor dem zerstörerischen Charakter ihres Verhaltens gewarnt“. Sollte die EU an ihrem Konfliktkurs festhalten, behalte sich Moskau das Recht vor, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Derzeit sorgt vor allem die Affäre um den vergifteten russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny für massive Spannungen zwischen Moskau und Berlin, aber auch den übrigen EU-Partnern. Der prominente Gegner des russischen Staatschefs Wladimir Putin war am 22. August in die Berliner Charité eingeliefert worden, nachdem er zwei Tage zuvor während eines Flugs in Russland zusammengebrochen war.
+++ 16.57 Uhr: Italien fordert im EU-Migrationspakt „Sicherheit bei der Rückführung“ +++
Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat den von der EU-Kommission vorgelegten Asyl-Pakt als „wichtigen Schritt in Richtung einer wirklich europäischen Migrationspolitik“ bezeichnet. Zugleich mahnte Conte auf Twitter Sicherheit für die besonders betroffenen Länder an. „Wir brauchen Sicherheit bei der Rückführung und Umverteilung: Die Ankunftsländer können die Ströme nicht allein für Europa managen“, sagte der Ministerpräsident der Mitte-Links-Koalition in Rom.
In dem Mittelmeerland kommen durch seine Lage an der EU-Außengrenze besonders viele Menschen an. Im Sommer waren die Zahlen der Bootsmigranten stark gestiegen, die in Libyen und Tunesien ablegen. Der Europäische Rat müsse „Solidarität und Verantwortung verbinden“, schrieb Conte. Die EU-Kommission hatte in Brüssel ihre Vorschläge für eine effizientere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber präsentiert. Der Plan sieht vor, Länder wie Griechenland und Italien vor allem mit einer starken Unterstützung bei der Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht zu entlasten. Rom hatte im Vorfeld eine Pflicht zur Aufteilung von Migranten in der EU gefordert.
Der US-Lebensmittelkonzern Mars benennt seine Reismarke „Uncle Ben’s“ in „Ben’s Original“ um. Das teilte das Unternehmen mit. Die ursprüngliche Bezeichnung war im Zuge der öffentlichen Debatte um Rassismus und mangelnde Gleichberechtigung in die Kritik geraten. Mars hatte deshalb bereits im Juni Änderungen angekündigt.
Das Markenzeichen des Produkts, das den Kopf eines älteren schwarzen Mannes mit weißen Haaren zeigt, wird aus dem Logo gestrichen. Die Bezeichnung „Uncle“ und die Bebilderung stießen Kritikern als dienerhafte und abwertende Symbolik auf, die an die Ära der Sklaverei in den Vereinigten Staaten erinnere. „Wir verstehen die Ungerechtigkeiten, die mit dem Namen und Gesicht der vorherigen Marke in Verbindung gebracht wurden“, erklärte Mars-Managerin Fiona Dawson. Die Änderungen sollen ab 2021 gelten. Mars ist nur eines von etlichen Unternehmen, die im Zuge der Proteste gegen Rassismus unter Druck gerieten.
+++ 16.08 Uhr: Montenegro: Oppositionsführer Krivokapic als Regierungschef nominiert +++
Im Balkanland Montenegro steht erstmals seit 30 Jahren ein Regierungswechsel bevor. Die neue Mehrheit im montenegrinischen Parlament benannte am Mittwoch den Listenführer der bisher oppositionellen Demokratischen Front (DF), Zdravko Krivokapic, als nächsten Ministerpräsidenten. Zuvor hatte sich die neue Volksvertretung konstituiert, die aus den Wahlen am 30. August hervorging.
Bei dieser hatten drei oppositionelle Bündnisse zusammen 41 von 80 Mandaten errungen. Die DPS-Partei des seit drei Jahrzehnten herrschenden, prowestlichen Präsidenten Milo Djukanovic verlor damit erstmals ihre Mehrheit. In unterschiedlichen Funktionen – als Präsident, Regierungschef oder einfach nur Chef der DPS – hatte sich Djukanovic in dieser Zeit eine enorme Machtfülle gesichert. Mit ihrer Hilfe unterwarf er sich weite Teile der Wirtschaft, den Sicherheitsapparat und einen Teil der Medien.
+++ 15.42 Uhr: Tarifeinigung bei der Post – Lohnplus für Beschäftigte und Azubis +++
Inmitten der Corona-Krise hat sich die Deutsche Post mit der Gewerkschaft Verdi auf einen neuen Tarifvertrag für ihre rund 140 000 Mitarbeiter geeinigt. Die Mitarbeiter sollen zum 1. Januar kommenden Jahres 3 Prozent mehr Lohn und Gehalt bekommen, wie der Bonner Konzern und die Gewerkschaft am Mittwoch mitteilten. Ein Jahr später soll es ein weiteres Plus um 2 Prozent geben. Zudem sollen Vollzeitbeschäftigte im November eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro bekommen, Teilzeitbeschäftigte und Auszubildende sollen 150 Euro erhalten. Eine Verdi-Tarifkommission nahm das Tarifergebnis auf einer Sitzung am Mittwoch einstimmig an. Der neue Tarifvertrag soll eine Laufzeit von 28 Monaten haben und bis Ende Dezember 2022 laufen.
Neben den Anhebungen bei Gehältern und Löhnen wurden auch höhere Vergütungen für Auszubildende und dual Studierende sowie eine Verlängerung des Ausschlusses betriebsbedingter Kündigungen bis Ende Dezember 2023 vereinbart. Außerdem wurde eine seit 2018 bestehende Wahloption fortgeschrieben. Damit können Beschäftigte wählen, ob sie auf das vorgesehene Lohn- und Gehaltsplus verzichten und stattdessen mehr Freizeit – eine sogenannte Entlastungszeit – bekommen.
+++ 14.38 Uhr: Außenminister Maas wegen Corona-Infektion eines Personenschützers in Quarantäne +++
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich wegen der Corona-Infektion eines seiner Personenschützer in Quarantäne begeben. Ein erster Test auf eine Covid-19-Erkrankung sei am Mittwoch aber negativ gewesen, teilte das Auswärtige Amt mit. Es werde nun geklärt, ob weitere Personen betroffen und welche Maßnahmen gegebenenfalls zu ergreifen seien.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich im März wegen einer Corona-Infektion ihres Impfarztes für zwei Wochen in Quarantäne begeben und hatte von zu Hause aus gearbeitet. Wie lange Maas (SPD) nun in Quarantäne bleibt und inwieweit seine Arbeit beeinträchtigt wird, war zunächst unklar.
+++ 14.19 Uhr: Nun 29 Schweinepest-Fälle in Brandenburg bestätigt +++
Nach dem Auftauchen der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg gibt es inzwischen 29 bestätigte Fälle bei Wildschweinen. Wie das Bundesagrarministerium mitteilte, wurde die für Menschen ungefährliche Tierseuche in Proben von neun weiteren Tieren nachgewiesen. Die Fundorte lagen innerhalb des gefährdeten Gebiets in Brandenburg. Hausschweine in Deutschland seien weiterhin nicht betroffen.
Am 10. September war der bundesweit erste Fall bei einem toten Wildschwein in Schenkendöbern im Landkreis Spree-Neiße bestätigt worden. Mit weiteren Funden wurde bereits gerechnet. Denn das Virus werde leicht über Körperflüssigkeiten von Wildschwein zu Wildschwein übertragen, wie das Ministerium erläuterte.
+++ 13.55 Uhr: Deutsche-Bahn-Prozess gegen Lkw-Hersteller auf November vertagt +++
Der für Donnerstag geplante Schadenersatzprozess der Deutschen Bahn, der Bundeswehr und von rund 200 Speditionsunternehmen gegen die größten europäischen Lastwagenhersteller ist vertagt worden. Neuer Termin für die Verhandlung am Landgericht München sei der 26. November um 10 Uhr, sagte Gerichtssprecherin Anne-Kristin Fricke am Mittwoch.
Die Kläger fordern von den Lkw-Herstellern 385 Millionen Euro Schadenersatz wegen angeblich überhöhter Preise. MAN, Daimler, DAF, Iveco und Volvo/Renault hatten sich von 1997 an jahrelang in einem Kartell ausgetauscht. Die EU-Kommission hatte den Lkw-Bauern fast vier Milliarden Euro Bußgeld aufgebrummt, aber die Frage offen gelassen, ob den Käufern der Lastwagen überhaupt ein Schaden entstand. Beim Prozessauftakt im Mai hatte das Landgericht München Bedenken geäußert, ob die Klage begründet ist.
Die Kammer verschob die Fortsetzung des Prozesses jetzt aber, weil sie mit einem Streit um den DFB-Pokal-Startplatz zwischen dem 1. FC Schweinfurt und Türkgücü München alle Hände voll zu tun hat. Dieser Fußballprozess findet an diesem Montag statt.
+++ 13.49 Uhr: Sechs Polizisten laut Hermann nach Drogen-Ermittlungen suspendiert +++
Im Zuge von Drogen-Ermittlungen gegen Polizisten in München sind nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sechs Beamte suspendiert worden. „Weitere können abhängig vom Durchsuchungsergebnis sehr zeitnah folgen“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Zuvor hatten rund 170 Ermittler eine großangelegte Drogen-Razzia in Dienststellen und Privatwohnungen von Polizisten durchgeführt. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz gegen 21 Polizeibeamte. „Kriminelle haben bei der Bayerischen Polizei nichts verloren“, sagte Herrmann. „So etwas ist absolut inakzeptabel und eines Polizisten nicht würdig.“
+++ 13.27 Uhr: Fridays for Future plant 400 Demonstrationen für Klimaschutz +++
Für das kommende Wochenende haben die Bewegung Fridays for Future und weitere Organisationen zu bundesweiten Protesten für den Klimaschutz und die Energiewende aufgerufen. Bereits am Freitag sind im Rahmen des nächsten globalen Klimastreiks von Aachen über Berlin bis Zwickau mehr als 400 Demonstrationen geplant, wie Fridays for Future in Berlin mitteilte. Weltweit seien es gut 2500.
+++ 13.10 Uhr: Staatschef Lukaschenko erklärt Revolution in Belarus für gescheitert +++
In Belarus (Weißrussland) hat der umstrittene Staatschef Alexander Lukaschenko nach seiner sechsten Amtseinführung die Revolution in seinem Land für gescheitert erklärt. „Das ist unser gemeinsamer Sieg“, sagte er bei der offiziell nicht angekündigten Amtseinführung vor Hunderten Gästen im Unabhängigkeitspalast der Hauptstadt Minsk. „Wir haben nicht nur einen Präsidenten des Landes gewählt. Wir haben unsere Werte verteidigt, unser friedliches Leben, die Souveränität und die Unabhängigkeit.“ Am Rande der Zeremonie gab es erneut Proteste gegen den 66-Jährigen, der seit 26 Jahren an der Macht ist.
2020 werde in die Geschichte als „sehr emotionales Jahr“ eingehen, sagte Lukaschenko, nachdem er den Amtseid abgelegt hatte. Die Versuche, das Land zu vernichten, seien gescheitert. „Wir sind im Kreis der wenigen – wir sind vielleicht sogar die einzigen -, wo die „farbige Revolution“ keinen Erfolg hatte“, sagte er. Es habe einen „teuflischen Druck“ auf das Land von außen gegeben.
Hunderttausende Menschen hatten nach der umstrittenen Präsidentenwahl vom 9. August gegen Lukaschenko protestiert und seinen Rücktritt gefordert. Die Amtseinführung am Mittwoch war nicht angekündigt worden. Beobachter sprachen von einer „Geheimoperation“. Die EU erkennt Lukaschenko nicht als legitimen Präsidenten an. Russland hatte ihm zum Sieg gratuliert.
Litauens Außenminister Linas Linkevicius hat die Amtseinführung des umstrittenen belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko als „Farce“ bezeichnet. „Gefälschte Wahlen. Gefälschte Amtseinführung“, schrieb Linkevicius auf Twitter. „Seine Illegitimität ist eine Tatsache mit allen daraus resultierenden Folgen.“ Lukaschenko hatte sich zuvor in einer Geheimoperation in Minsk zum sechsten Mal ins Präsidentenamt einführen lassen.
Litauen erkennt wie alle EU-Staaten das Ergebnis der von massiven Fälschungsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Belarus am 9. August nicht an. Der autoritär regierende Lukaschenko hatte sich zum sechsten Mal in Folge zum Staatschef der Ex-Sowjetrepublik erklären lassen – mit 80,1 Prozent der Stimmen.
+++ 12.54 Uhr: Pariser Eiffelturm wegen Bombendrohung evakuiert +++
Der Pariser Eiffelturm ist wegen einer Bombendrohung evakuiert worden. Der Vorfall habe sich gegen Mittag ereignet, sagte der Betreiber der berühmten Pariser Sehenswürdigkeit der Deutschen Presse-Agentur. Die Polizei bestätigte einen laufenden Polizeieinsatz wegen der Drohung. Das Gebiet rund um das mehr als 300 Meter hohe Wahrzeichen im Zentrum der französischen Hauptstadt ist Medien zufolge vorsorglich für den Verkehr gesperrt worden.
+++ 12.53 Uhr: Nawalny will nach Klinik-Entlassung mit Physiotherapeuten arbeiten +++
Der vergiftete Kremlkritiker Alexej Nawalny will nach seiner Entlassung aus der Berliner Charité mit Hilfe von Spezialisten wieder zu Kräften kommen. „Ich will auf einem Bein stehen. Die Kontrolle über die Finger zurückerlangen. Gleichgewicht halten“, schrieb Nawalny auf Instagram. Er wolle jeden Tag mit Physiotherapeuten trainieren und möglicherweise in ein Reha-Zentrum gehen. Ob er bald in seine Heimat Russland zurückkehren oder zunächst in Deutschland bleiben werde, teilte er nicht mit.
Nawalny wurde heute nach mehr als einem Monat aus der stationären Behandlung entlassen. Der 44-Jährige war im August auf einem Inlandsflug in Russland zusammengebrochen. Kurz drauf wurde er auf Drängen seiner Familie nach Deutschland ausgeflogen. Wochenlang lag er in einem künstlichen Koma.
+++ 12.48 Uhr: Von der Leyen wirbt für neuen Asyl- und Migrationspakt +++
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Regierungen der EU-Staaten zu einer Unterstützung neuer Vorschläge zu einer Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik aufgefordert. „Das alte System (…) funktioniert nicht mehr“, sagte sie in Brüssel. „Europa muss von Ad-hoc-Lösungen wegkommen und ein berechenbares und verlässliches System für das Management von Migration einführen.“
Die von ihrer Behörde vorgelegten Vorschläge seien pragmatisch und realistisch und sähen ein „faires und angemessenes Gleichgewicht zwischen Verantwortung und Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten“ vor. „Gemeinsam müssen wir zeigen, dass Europa Migration menschlich und effektiv managt, sagte von der Leyen. Ein Schwerpunkt der neuen Vorschläge liegt auf Maßnahmen für eine effiziente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Zur Aufnahme von Migranten sollen Länder wie Ungarn und Polen demnach nur in absoluten Ausnahmefällen verpflichtet werden. Zugleich will die EU-Kommission, dass alle EU-Staaten einen Beitrag zur gemeinsamen Migrationspolitik leisten, er kann aber auch über personelle oder finanzielle Unterstützung erfolgen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Stimme gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu erheben. Der Bundespräsident sagte in Berlin bei einem Treffen mit Angehörigen der Todesopfer des Anschlags von Hanau: „Wir müssen unsere Stimme erheben und solidarisch sein, wann immer Menschen in unserem Land in ihrer Würde verletzt werden.“ Rassistische Zuschreibungen seien menschenfeindlich und sie würden der Lebenswirklichkeit in unserer vielfältigen Gesellschaft nicht gerecht. Am 19. Februar hatte ein 43-Jähriger Deutscher in Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen. Später tötete er vermutlich seine Mutter und schließlich sich selbst.
+++ 11.50 Uhr: Schauspieler und Regisseur Michael Gwisdek ist tot +++
Der Schauspieler und Regisseur Michael Gwisdek ist tot. Er starb im Alter von 78 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit, wie seine Familie nach Angaben der Agentur Just Publicity mitteilte.
Mit Filmen wie „Good Bye, Lenin!“, „Boxhagener Platz“, „Nachtgestalten“ und „Oh Boy“ war er ein Publikumsliebling. Auch im Fernsehen war er oft zu sehen: ob im „Tatort“, bei „Bella Block“ oder in „Donna Leon“. Gwisdek sagte: „Komödie ist das Schwerste.“ Aber er sei nicht festgelegt. „Charakterdarsteller würde ich gerne genannt werden.“
+++ 11.39 Uhr: 69 Prozent der Deutschen messen Klimawandel große Bedeutung zu +++
Eine Mehrheit der Deutschen misst dem Klimawandel einer Umfrage zufolge eine große Bedeutung zu. Für 69 Prozent hat dieser eine große oder sogar sehr große Relevanz, wie aus einer in Düsseldorf veröffentlichten Umfrage des Instituts Yougov im Auftrag der GLS-Bank und des Energieunternehmens Naturstrom hervorgeht. 54 Prozent fordern strengere Klimaschutzmaßnahmen.
Demnach änderten viele Menschen auch ihr persönliches Verhalten, um dem Klimawandel zu begegnen. 39 Prozent schränkten der Umfrage zufolge ihren Fleischkonsum ein, 27 Prozent der Befragten fuhren weniger Auto und 25 Prozent bezogen Ökostrom. An der Befragung nahmen zwischen dem 18. und 21. September rund 2050 Menschen teil.
+++ 11.38 Uhr: Wetterdienst – Temperaturanstieg in Deutschland beschleunigt sich +++
Mit dem fortschreitenden Klimawandel wird es nach Angaben von Experten auch in Deutschland mehr und intensivere Wetterextreme wie Hitzewellen und Dürren geben. „Darauf müssen wir alle uns frühzeitig vorbereiten“, sagte Tobias Fuchs vom Vorstand des Deutschen Wetterdienstes zur Eröffnung des 10. Extremwetterkongresses in Hamburg. Seit Beginn der systematischen, flächendeckenden Wetteraufzeichnungen 1881 sei die mittlere Temperatur in Deutschland bereits deutlich gestiegen. Laut Daten des Deutschen Wetterdienstes sei das aktuelle Jahrzehnt rund 1,9 Grad wärmer als die ersten Jahrzehnte (1881-1910) der Aufzeichnungen. „Der Temperaturanstieg in Deutschland beschleunigt sich“, betonte Fuchs.
+++ 11.34 Uhr: Nach Hacker-Angriff – Notaufnahme der Uni-Klinik wieder in Betrieb +++
Nach einer Hacker-Attacke hat sich die Uni-Klinik Düsseldorf wieder für die Notfallversorgung angemeldet. Damit könne der Rettungsdienst die Zentrale Notaufnahme wieder anfahren, teilte die Uni-Klinik am Mittwoch mit.
Nach dem weitreichenden Ausfall der IT-Systeme am 10. September war das Krankenhaus damit insgesamt dreizehn Tage von der Versorgung abgemeldet. Hacker hatten 30 Server der Uni-Klinik verschlüsselt und ein Erpresser-Schreiben gesandt. Da dies allerdings an die Universität gerichtet war, informierte die Polizei die Täter über ihren offensichtlichen Fehler. Sie schickten daraufhin einen digitalen Schlüssel, um die Server wieder zu entsperren. Die Wiederinbetriebnahme der Systeme begann. Erst jetzt funktionieren laut Uni-Klinik alle, die für einen reibungslosen Ablauf in der Notaufnahme vonnöten sind.
+++ 11 Uhr: Kabinett segnet Haushaltsentwurf für 2021 ab +++
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Im Kampf gegen die Corona-Krise plant Finanzminister Olaf Scholz (SPD) darin erneut mit erheblichen Schulden – rund 96 Milliarden Euro sollen aufgenommen werden. Auch im kommenden Jahr soll deshalb die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ausgesetzt werden.
Die Ausgaben sollen, auch angesichts sinkender Steuereinnahmen, fast ein Fünftel niedriger sein als 2020 – allerdings schlugen in diesem Jahr auch maßgebliche Ausgaben etwa für Hilfspakete zu Buche. Ab 2022 will Scholz die Schuldenbremse wieder einhalten. In gewissem Umfang sind aber auch damit Kredite erlaubt, so dass eine Rückkehr zur schwarzen Null vorerst nicht in Sicht ist.
+++ 10.52 Uhr: Berlin kritisiert Kanzler Kurz für Ablehnung von EU-Flüchtlingsverteilung +++
Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz für dessen Ablehnung einer Verteilung von Flüchtlingen in der EU kritisiert. „Ich würde jetzt allen raten, nicht schon gleich wieder Vetos einzulegen und Blockaden aufzubauen“, sagte Roth im Deutschlandfunk vor der Vorstellung neuer Pläne der EU-Kommission für eine europäische Asylreform. „Man kann sich nicht einfach aus der Verantwortung stehlen.“
Die EU-Kommission stellt am Mittwochmittag ihre neuen Vorschläge für die seit Jahren blockierte EU-Asylreform vor. Sie sehen laut EU-Innenkommissarin Ylva Johansson bei hohen Ankunftszahlen einen „verpflichtenden Solidaritätsmechanismus“ zur Entlastung der Länder an den Außengrenzen vor.
+++ 10.43 Uhr: Französische Medien stellen sich nach Al-Kaida-Drohung hinter „Charlie Hebdo“ +++
Nach erneuten Drohungen des Terrornetzwerks Al-Kaida gegen die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“ haben rund hundert Medien in Frankreich zur Unterstützung der Zeitung und der Meinungsfreiheit aufgerufen. In einem von zahlreichen Zeitungen, Radios und Fernsehsendern verbreiteten offenen Brief hieß es: „Die Feinde der Freiheit müssen verstehen, dass wir alle zusammen ihre unerschütterlichen Gegner sind, unabhängig von unseren Meinungsverschiedenheiten oder Überzeugungen.“
Seit Anfang September läuft der Prozess gegen 14 mutmaßliche Helfer der beiden Attentäter, die im Januar 2015 bei einem Anschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ zwölf Menschen getötet hatten, darunter einige der bekanntesten Karikaturisten Frankreichs. Anlässlich des Prozessbeginns hatte die Satirezeitung erneut die Mohammed-Karikaturen gedruckt, durch die sie zur Zielscheibe von Islamisten geworden war. Daraufhin drohte Al-Kaida laut Experten mit einem erneuten Anschlag. Zudem musste die Personalchefin der Satirezeitung nach Morddrohungen von der Polizei an einen sicheren Ort gebracht werden.
+++ 10.43 Uhr: Lukaschenko laut Staatsmedien ins Präsidentenamt eingeführt +++
Der umstrittene Staatschef Alexander Lukaschenko hat sich in Belarus (Weißrussland) zum sechsten Mal ins Präsidentenamt einführen lassen. Der 66-Jährige legte den Eid am Morgen ab. Lukaschenko legte die rechte Hand auf die Verfassung und schwor den Eid in belarussischer Sprache, wie Staatsmedien in Minsk meldeten. Danach überreichte ihm die Chefin der Wahlkommission, Lidija Jermoschine, die Amtsurkunde.
Dass die Amtseinführung als Geheimoperation angesetzt wurde, zeige einmal mehr, dass der Machtapparat Angst habe vor Protesten der Bevölkerung, die den Wahlsieg vom 9. August nicht anerkenne, sagte der Politologe Waleri Karbelewitsch in Minsk der Deutschen Presse-Agentur.
Nach der Verfassung musste die Amtseinführung innerhalb von zwei Monaten nach der Präsidentenwahl – also spätestens bis zum 9. Oktober – erfolgen. Einen Termin hatte die Präsidialverwaltung bis zuletzt nicht genannt.
+++ 10.13 Uhr: 13-jähriger Afghane nach mutmaßlicher Gruppenvergewaltigung tot +++
Ein 13-jähriger Junge ist in Afghanistan nach einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung durch fünf Polizisten Behörden zufolge im Krankenhaus gestorben. Die Männer seien festgenommen worden, sagte ein Sprecher der Polizei in der südlichen Provinz Kandahar. Der Zwischenfall ereignete sich den Angaben zufolge vor etwa einer Woche an einem Kontrollpunkt im Distrikt Dand. Die fünf Beamten, darunter der Chef des Kontrollpunkts, sollen den Jungen „sexuell gefoltert“ und zwei Tage lang in ihrer Gewalt gehalten haben, hieß es.
Zu einem möglichen Motiv der Tat sagte ein Sprecher, der 13-Jährige habe im Verdacht gestanden, eine „unzulässige Beziehung“ zu einem anderen Jungen aus dem Umkreis des Polizeikommandeurs zu haben. Das könne aber nicht stimmen, da es sich bei beiden um Kinder handele, fügte er hinzu. Unzulässige sexuelle Beziehungen sind in Afghanistan ein heikles Thema. Familien, die diese als Schande betrachten, rächen sich teils in verschiedenen Formen, um das Stigma zu beseitigen. Oft wird dies mit der Todesstrafe geahndet. In einem veröffentlichten Video hatte der Junge vor seinem Tod über die Tat und die erlittenen Qualen gesprochen.
+++ 9.42 Uhr: 380 Grindwale an der Küste von Tasmanien verendet +++
Trotz aller Rettungsbemühungen der Helfer sind vor der Küste der südaustralischen Insel Tasmanien 380 gestrandete Grindwale gestorben. Noch etwa 30 gestrandete Tiere seien am Leben, sagte Nic Deka von der tasmanischen Park- und Wildtierbehörde. „Die guten Neuigkeiten sind, dass wir 50 Wale retten konnten.“ Insgesamt 460 Meeressäuger waren seit Montag in der Bucht von Macquarie Harbour gestrandet.
Die Wale waren in flachen Gewässern auf Sandbänken aufgesetzt und konnten sich nicht mehr in tieferes Wasser fortbewegen. Was zu der Massenstrandung an der zerklüfteten und dünn besiedelten Westküste der Insel führte, war weiterhin unklar. Massenstrandungen von Walen an der tasmanischen Küste sind keine Seltenheit. Doch die derzeitige Strandung ist die größte, die jemals in Tasmanien verzeichnet wurde. Der Meeresbiologe Kris Carlyon vermutete, die Tiere könnten bei der Suche nach Futter zu nah an die Küste geraten sein – oder ein, zwei verirrten Mitgliedern ihrer Gruppe gefolgt sein.
+++ 9.13 Uhr: Nawalny aus stationärer Behandlung in Berliner Charité entlassen +++
Einen Monat nach seiner Einlieferung in die Berliner Charité ist der vergiftete russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny aus der stationären Behandlung entlassen worden. Der Gesundheitszustand des 44-Jährigen habe sich bis zu seiner Entlassung am Dienstag „soweit gebessert, dass die akutmedizinische Behandlung beendet werden konnte“, teilte das Universitätskrankenhaus am Mittwoch mit. Nawalny war am 22. August in die Charité eingeliefert worden, nachdem er zwei Tage zuvor während eines Flugs in Russland zusammengebrochen war – nach Angaben der Bundesregierung wurde Nawalny „zweifelsfrei“ mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der sogenannten Nowitschok-Gruppe vergiftet.
+++ 8:30 Uhr: Zahl der Unfalltoten im Juli gestiegen +++
Bei Straßenverkehrsunfällen sind im Juli dieses Jahres 282 Menschen in Deutschland ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren das zwölf mehr als im Juli 2019. Die Zahl der Verletzten sank hingegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,7 Prozent auf 34.300.
+++ 8.18 Uhr: Fleischriese Tönnies: Sind nicht von Durchsuchungen betroffen +++
Deutschlands größter Fleischkonzern Tönnies ist nach eigenen Angaben nicht von der Razzia wegen des Verdachts der illegalen Einschleusung von Arbeitskräften betroffen. „An unserem Standort in Weißenfels gibt es bisher keine Durchsuchung“, sagte ein Unternehmenssprecher. Die Bundespolizei führt seit den frühen Morgenstunden in fünf Bundesländern Durchsuchungen durch. Rund 800 Beamte sind im Einsatz.
++ 8.13 Uhr: Australien: Zahl gestrandeter Grindwale steigt auf mehr als 400 +++
Die Zahl der gestrandeten Grindwale an der Westküste der australischen Insel Tasmanien ist Rettern zufolge auf mehr als 400 gestiegen. Eine Gruppe von etwa 200 weiteren Tieren wurde am Mittwochmorgen entdeckt, wie Helfer berichteten. Die meisten davon schienen bereits tot zu sein, sagte Nic Deka von der zuständigen örtlichen Behörde. Die Zahl gestrandeter Tiere stieg damit auf insgesamt etwa 450, wie eine Sprecherin des Rettungsteams schätzte.
Der Biologe Kris Carlyon sprach von der größten bisher vor Tasmanien verzeichneten Strandung. Man könne hören, wie die noch lebenden Langflossen-Grindwale einander in ihrer Not rufen.
Die neu entdeckte Grindwal-Gruppe befindet sich nur wenige Kilometer von der abgelegenen Macquarie-Bucht entfernt, in der am Montag rund 270 gestrandete Tiere gefunden worden waren. Bisher gelang es Einsatzkräften, etwa 25 von ihnen wieder in tieferes Wasser zu bringen. Über Nacht seien einige von ihnen allerdings erneut gestrandet, sagte Deka.
+++ 6.55 Uhr: Großrazzia wegen illegaler Leiharbeit in Fleischbranche +++
Wegen mutmaßlicher umfassender illegaler Einschleusung von Arbeitskräften für die Fleischbranche hat die Bundespolizei eine Großrazzia in fünf Bundesländern ausgeführt. Die Razzia begann am Mittwoch in den frühen Morgenstunden und dauerte einige Stunden später noch an, wie ein Sprecher der Bundespolizei-Sektion für Mitteldeutschland der Nachrichtenagentur AFP sagte. Rund 800 Beamte seien im Einsatz.
Der Schwerpunkt der Razzia lag nach Angaben des Sprechers in Sachsen-Anhalt, Durchsuchungen fanden demnach auch in Sachsen, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen statt. Die Razzia war dem Sprecher zufolge nicht auf die Fleischindustrie beschränkt, konzentrierte sich jedoch „überwiegend“ auf diese Branche.
Bei der Aktion gehe es darum, hinsichtlich der illegalen Beschäftigung von Leiharbeitern ein „Dunkelfeld aufzuhellen“, sage der Sprecher. Hintergrund der Razzia ist nach seinen Angaben, dass die Bundespolizei bei ihren Kontrollen an Grenzübergängen und Bahnhöfen über die Zeit hinweg eine große Zahl von Reisenden mit falschen Dokumenten angehalten hatte. Daraufhin sei eine Sonderkommission zur Einschleusung von Leiharbeitern eingerichtet worden.
+++ 6.03 Uhr: Bahn startet kostenloses Wlan an mehr als 100 Bahnhöfen +++
Bahnkunden und Besucher können sich ab sofort an mehr als 100 Bahnhöfen in ganz Deutschland kostenlos in ein neues WLAN-Netz der Deutschen Bahn einwählen. Dazu gehören zunächst vor allem größere Bahnhöfe wie Köln, München oder Hamburg, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Konzernkreisen erfuhr. Aber auch an kleineren Orten wie Trier, Straubing oder Sylt steht das Angebot inzwischen zur Verfügung. Bislang bot die Deutsche Bahn kostenloses Internet flächendeckend nur in ihren Fernverkehrszügen an.
+++ 5.50 Uhr: MAD soll offenbar enger mit Verfassungsschutz und BKA zusammenarbeiten +++
Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD soll nach Informationen des „Spiegel“ bei der Suche nach Extremisten künftig enger mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Bundeskriminalamt (BKA) zusammenarbeiten. Das Verteidigungsministerium erhoffe sich davon, dass der Militärische Abschirmdienst „aggressiver und effizienter“ arbeite, berichtet das Magazin.
Unter Berufung auf ein „als Verschlusssache eingestuftes Dokument“ schreibt der „Spiegel“, dass die Chefs der drei Ämter Mängel bei der bisherigen Kooperation sähen. Bei der Übermittlung von Informationen zwischen MAD und BfV habe es „in der Vergangenheit Defizite gegeben“, heißt es demnach in dem Papier. Nötig sei nun eine „optimal koordinierte und kooperativere Zusammenarbeit“ der drei Behörden.
+++ 5.33 Uhr: US-Kongresskammer beschließt Plan zur Vermeidung von Behördenschließungen +++
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf zur Abwendung einer erneuten Stilllegung von Bundesbehörden verabschiedet. Der am Dienstag von der Kongresskammer in Washington beschlossene Plan sieht vor, dass die Finanzierung der Behörden bis zum 11. Dezember und damit rund fünf Wochen über die Präsidentschaftswahl hinaus gesichert bleiben soll. Der Entwurf wurde parteiübergreifend von Abgeordneten der oppositionellen Demokraten wie der Republikanischen Partei von Präsident Donald Trump gebilligt.
+++ 5.06 Uhr: Funktionsjacken ohne Fluor schützen nicht ausreichend vor Regen +++
Funktionsjacken ohne fluorhaltige Schadstoffe sind aus Sicht der Stiftung Warentest für Wanderer noch keine überzeugende Alternative zu schadstoffhaltigen Jacken. „Für leichte Wandertouren und Städtetrips reichen fluorfreie Funktionsjacken“, teilte die Stiftung zwar mit. Nach mehreren Wäschen schützen diese demnach aber nicht mehr ausreichend vor Regen. Für die Oktober-Ausgabe ihres Magazins „Test“ prüfte die Stiftung acht fluorfreie Jacken.
+++ 5.04 Uhr: Österreichs Kanzler Kurz nennt Flüchtlingsverteilung in EU „gescheitert“ +++
Die Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist aus Sicht des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz gescheitert. „Das lehnen so viele Staaten ab. Das wird auch nicht funktionieren“, sagte Kurz am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. An diesem Mittwoch will die EU-Kommission neue Vorschläge für die seit Jahren umstrittene Migrations- und Asylreform vorstellen.
Europa sollte aus der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 „gelernt haben“ und „einfach gemeinsam illegale Migration bekämpfen“, sagte der Politiker der konservativen ÖVP. Er forderte einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einen effektiveren Kampf gegen Schlepper, „aber auch mehr gemeinsame Hilfe vor Ort“.
+++ 4.08 Uhr: EU-Kommission stellt neuen Vorschlag für umstrittene Asylreform vor +++
Die EU-Kommission stellt am Mittwochmittag ihre neuen Vorschläge für die seit Jahren umstrittene Asylreform vor. Brüssel setzt dabei nicht mehr auf eine Überarbeitung der geltenden Dublin-Regeln, sondern will diese abschaffen und durch ein neues „System zur Migrationssteuerung“ ersetzen. Es sieht laut EU-Innenkommissarin Ylva Johansson verstärkte Abschiebungen und einen „verpflichtenden Solidaritätsmechanismus“ zur Entlastung der Hauptankunftsländer vor.
+++ 1.26 Uhr: Blitz schlägt auf Fußballplatz ein – 14 Jugendliche verletzt +++
Ein Blitz hat am Dienstagabend in Abtwil in der Schweiz einen Fußballplatz während eines Spiels von Jugendlichen getroffen und dabei 14 Spieler verletzt. Der Blitz traf zunächst einen Beleuchtungsmast, wie die Agentur SDA unter Berufung auf die Polizei des Kantons Sankt Gallen meldete. Nach dem Einschlag verbreitete sich der Blitz auf dem Spielfeld. Dabei wurden mehrere Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren durch den Stromfluss erfasst. Ein 16-Jähriger sei mit dem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus geflogen worden, 13 weitere Jugendliche kamen ebenfalls in eine Klinik.
