News vom Wochenende: Sicherheitskräfte in Belarus nehmen viele Demonstranten fest

Inhaltsverzeichnis

11.10.2020, 18:38 Uhr

Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung der AfD +++ Vier Festnahmen nach Explosion in Göteborg +++ Sieben Tote nach Bombenangriff auf Wohngebiet in Aserbaidschan +++ Die News vom Wochenende im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

Sicherheitskräfte in Belarus nehmen viele Demonstranten fest

Gleich zu Beginn erneuter Proteste in Belarus gegen Machthaber Alexander Lukaschenko sind Sicherheitskräfte hart gegen die Demonstranten vorgegangen und haben viele Menschen festgenommen. Dabei hätten sie auch Tränengas eingesetzt, meldete die Agentur Interfax. Demnach gab es bereits am frühen Nachmittag 50 Festnahmen, darunter auch mehrere Journalisten. Auf Fotos und Videos war zu sehen, wie Menschen in größeren Gruppen in der Hauptstadt Minsk in Richtung Stadtzentrum zogen. Sicherheitskräfte in schwarzen Uniformen prügelten auf einzelne Demonstranten ein und schleppten sie zu Kleinbussen. Es war das mittlerweile neunte Protest-Wochenende in Folge. Seit der umstrittenen Präsidentenwahl Anfang August gehen die Menschen regelmäßig gegen Lukaschenko auf die Straße. Der 66-Jährige hatte sich mit 80,1 Prozent der Stimmen für eine sechste Amtszeit bestätigen lassen. Die EU erkennt das Wahlergebnis aber nicht an. Die Opposition sieht dagegen Swetlana Tichanowskaja als wahre Siegerin.

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Die Meldungen des Tages:

+++ 18.20 Uhr: Landtagswahl in Wien: Hochrechnung sieht SPÖ vorne – Debakel für FPÖ +++

Bei der Landtagswahl in Wien sind die Sozialdemokraten nach einer ersten ORF-Hochrechnung klar auf der Siegerspur. Demnach kann die SPÖ von Bürgermeister Michael Ludwig mit 41,7 Prozent der Stimmen rechnen – das wären 2,1 Prozentpunkte mehr als beim Urnengang vor fünf Jahren. Die rechte FPÖ verliert der Vorhersage zufolge im Vergleich zum Rekordergebnis von 2015 mehr als zwei Drittel ihrer Wähler und kommt nur noch auf 7,5 Prozent. Das ist ein Minus von 23,3 Prozentpunkten.

Die konservative ÖVP legt der Hochrechnung zufolge um 9,4 Prozentpunkte zu und holt 18,7 Prozent der Stimmen. Die Grünen liegen mit 14,6 Prozent (plus 2,7 Prozentpunkte) auf Rekordniveau in der österreichischen Hauptstadt. Die liberalen Neos klettern leicht auf 8,1 Prozent. Der ehemalige FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache, der mit einer eigenen Liste angetreten ist, hat bei der ersten Hochrechnung 3,6 Prozent erreicht – und dürfte an der 5-Prozent-Hürde scheitern

+++ 16.18 Uhr: Mindestens zwei Tote bei Untergang von Flüchtlingsboot vor Tunesien +++

Beim Untergang eines Flüchtlingsboots vor der tunesischen Küste sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Sieben weitere Menschen wurden aus dem Wasser gerettet, zahlreiche weitere Insassen des mit etwa 30 Flüchtlingen besetzten Bootes wurden vermisst, wie die tunesische Küstenwache mitteilte. Bei den Toten handelt es sich demnach um eine Frau und einen Säugling. Ersten Schätzungen zufolge hätten sich rund 30 Flüchtlinge aus Ländern südlich der Sahara in dem Boot befunden, sagte ein Sprecher der Küstenwache.

+++ 14.58 Uhr: Fahrraddemo mit Regenbogenfahnen statt CSD in Köln +++

Mit Regenbogenfahnen ausgestattet haben in Köln rund 2000 Teilnehmer einer Fahrraddemo gegen die Ausgrenzung von Lesben und Schwulen demonstriert. Nach einer Sternfahrt durch die Stadt hatten sich die radelnden Demonstranten auf einem Platz am Rhein zu einer Kundgebung versammelt. In der Corona-Pandemie war dies ein Alternativprogramm für die ausgefallene traditionelle Parade zum Christopher Street im Juli. Die Großveranstaltung war abgesagt worden, für die Radel-Demo galten Hygieneregeln und Alkoholverbot. Die CSD-Paraden mit Zehntausenden Teilnehmern erinnern jeden Sommer an Ereignisse in New York 1969. Damals wehrten sich in der Christopher Street in Manhattan Besucher der Bar „Stonewall Inn“ gegen willkürliche Kontrollen und Schikanen. Die darauffolgenden Krawalle gelten als wichtiger Meilenstein der LGBTIQ-Bewegung. LGBTIQ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intersexuelle und queere Menschen.

+++ 14.36 Uhr: Sicherheitskräfte in Belarus nehmen viele Demonstranten fest +++

+++ 14.31 Uhr: Mexiko: Mexikanerinnen in US-Auffangzentrum ohne Zustimmung operiert +++

In einem Lager für Einwanderer in den USA sind nach Erkenntnissen der mexikanischen Behörden mindestens zwei Frauen ohne ihre Zustimmung operiert worden. Eine der beiden Mexikanerinnen habe nach einem „operativen Eingriff“ zudem keine Nachsorge erhalten, teilte das mexikanische Außenministerium am Samstag mit. Menschenrechtler hatten zuvor mutmaßliche Zwangssterilisationen an Migrantinnen im Auffangzentrum in Irwin County im US-Bundesstaat Georgia angeprangert.

Dem Ministerium zufolge holte das Generalkonsulat in Atlanta im Fall der nach einem Eingriff nicht weiter versorgten Frau das Gutachten eines Spezialisten ein, der nach einer gründlichen Überprüfung ihrer Patientenakte festgestellt habe, dass es „Unregelmäßigkeiten und Anomalien bei der medizinischen Behandlung“ der Frau gegeben habe. Bei der zweiten Frau sei möglicherweise eine „gynäkologische Operation“ vorgenommen worden, ohne dass sie dieser „vollständig zugestimmt“ hätte, hieß es in der Erklärung des Ministeriums weiter. Demnach erhielt die Frau weder eine Diagnose auf Spanisch noch Informationen zur Art der medizinischen Behandlung.

+++ 13.40 Uhr: Vier Festnahmen nach Explosion in Göteborg +++

Die schwedische Polizei hat nach einer Explosion in einem Wohnhaus in Göteborg vier junge Männer festgenommen. Den Männern im Alter von 17 bis 20 Jahren werde versuchter Mord und Sachbeschädigung vorgeworfen, teilte ein Polizeisprecher mit. Bei der Explosion am Samstagabend in Schwedens zweitgrößter Stadt sei ein Mädchen leicht verletzt worden. Fenster seien zersprungen und der Eingang zum Gebäude beschädigt worden. Die Polizei war schnell zur Stelle und konnte so die Männer, die zu Fuß und mit einem Auto flüchteten, fassen. Diese sollen auch mit einem Sprengsatz zu tun haben, der in einem benachbarten Wohnhaus entdeckt wurde. Drei Polizisten wurden verletzt, als zwei Einsatzfahrzeuge am Tatort zusammenstießen. Die Hintergründe der Tat waren noch unbekannt. In Göteborg und anderen schwedischen Städten hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Schießereien und Explosionen im Zusammenhang mit Bandenkriegen gegeben.

+++ 13.33 Uhr: Dutzende Angreifer bewerfen Polizeiwache nahe Paris mit Feuerwerkskörpern +++

Dutzende Angreifer haben eine Polizeiwache in einer Pariser Vorstadt mit Feuerwerkskörpern beschossen. Bei der rund einstündigen Attacke in Champigny-sur-Marne in der Nacht zum Sonntag wurde nach Polizeiangaben niemand verletzt, mehrere Polizeiautos und die Eingangstür wurden beschädigt. Es gab zunächst keine Festnahmen. Der Pariser Polizeipräfekt Didier Lallement betonte im Kurzbotschaftendienst Twitter seine „Unterstützung für die Polizeibeamten, die von diesen inakzeptablen Taten betroffen sind“. Auch die Polizeigewerkschaft Alliance verurteilte den Angriff. Es sei höchste Zeit, die Gewalt gegen Sicherheitskräfte zu stoppen. Die Polizeiwache in Champigny-sur-Marne war bereits mehrfach Ziel ähnlicher Angriffe. Der jüngste Zwischenfall erfolgte wenige Tage nach einem brutalen Angriff auf zwei Polizisten in einem anderen Vorort von Paris. Laut einer im vergangenen November veröffentlichten Studie der französischen Beobachtungsstelle für Kriminalität (ONDRP) wurden im Jahr 2018 rund 12.850 Polizeibeamte bei Angriffen verletzt, ein Anstieg von fast 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

+++ 11.17 Uhr: Mindestens 18 Tote bei Busunglück in Thailand +++

Bei einem Busunglück in Thailand sind mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 40 weitere Menschen wurden nach Behördenangaben am Sonntag verletzt, als ein Güterzug östlich von Bangkok mit einem Bus kollidierte. In dem Bus saßen dutzende Passagiere auf dem Weg zu einer religiösen Zeremonie.

+++ 10.18 Uhr: Zeitung: Es fehlen rund 342.000 Kita-Plätze für Kleinkinder +++

In Deutschland fehlen laut einer neuen Studie rund 342.000 Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren. Die Lücke sei damit im Vergleich zum Jahr 2015 noch größer geworden, berichtete die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Demnach gab es zum Stichtag 1. März 2020 für jedes siebte Kind unter drei Jahren (14,4 Prozent) keinen Platz. Im Jahr 2015 habe dieser Anteil noch 10,2 Prozent betragen. Insgesamt sei das ein Anstieg von mehr als 127.000 fehlenden Plätzen.

Eine Sprecherin von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sagte der Zeitung, es stimme, dass weiterhin Plätze fehlten und dass die Differenz zwischen dem Betreuungsbedarf und der Betreuungsquote zwischen 2015 und 2020 gestiegen sei. Der Grund liege darin, dass der von den Eltern geäußerte Bedarf über die Jahre hinweg ebenfalls zugenommen habe.

+++ 9.50 Uhr: Ab Dezember mehr Fernzüge auf wichtigen Strecken +++

Fahrgäste haben von Mitte Dezember an mehr Auswahl auf wichtigen Bahnstrecken. Mit dem Fahrplanwechsel wächst das tägliche Sitzplatzangebot im Fernverkehr der Deutschen Bahn um 13.000 auf 213.000 Plätze, wie das Unternehmen ankündigte. „Zum 13. Dezember bringen wir mehr Angebot, Komfort und mehr Sitzplätze in neuen Zügen auf die Schiene als je zuvor“, hieß es von Fernverkehrschef Michael Peterson.

So sollen tagsüber zwischen Hamburg und Berlin Fernzüge im Halbstundentakt fahren. Allein dort steigt das tägliche Sitzplatzangebot damit um 6000 Plätze auf 36.000. Wachsen soll auch das direkte ICE-Angebot zwischen Bonn und Berlin. Außerdem soll der Eurocity-Express zwischen München und Zürich Reisende vom Flugzeug auf die Schiene locken.

+++ 8.32 Uhr: Sieben Tote nach Bombenangriff auf Wohngebiet in Aserbaidschan +++

Trotz der ausgerufenen Waffenruhe im Konflikt um die Kaukasusregion Berg-Karabach sind bei Bombenangriffen sieben Menschen in der aserbaidschanischen Stadt Gandscha getötet worden. Bei „einem nächtlichen Beschuss armenischer Streitkräfte“ auf ein Wohngebiet in der zweitgrößten Stadt Aserbaidschans seien zudem 33 Menschen verletzt worden, schrieb der aserbaidschanische Außenminister am Sonntag auf Twitter. Unter den Opfern sind demnach auch Kinder.

+++ 4.43 Uhr: Leibarzt: Trump ist nicht mehr ansteckend +++

Neun Tage nach seinem positiven Corona-Test ist US-Präsident Donald Trump nach Angaben seines Arztes nicht mehr ansteckend. Der Präsident erfülle alle Anforderungen für die komplette Aufhebung der Isolationsregeln, erklärte am Samstagabend Leibarzt Sean Conley. Es bestehe „nach den aktuellen Erkenntnissen“ kein Risiko mehr, dass Trump das Coronavirus an andere Menschen übertrage.

+++ 3.14 Uhr: Lukaschenko trifft überraschend inhaftierte Vertreter der Opposition +++

Im Machtkampf in Belarus hat sich der langjährige Präsident Alexander Lukaschenko überraschend mit inhaftierten Vertretern der Opposition getroffen. Das Gespräch im Gefängnis des Geheimdienstes KGB in Minsk habe mehrere Stunden gedauert, teilte die Präsidentschaft am Samstag mit. Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja erklärte zu dem Treffen: „Man kann keinen Dialog in den Mauern eines Gefängnisses führen.“

Die Präsidentschaft veröffentlichte Videoausschnitte und ein Foto des Treffens, an dem unter anderem der ehemalige Präsidentschaftskandidat Viktor Babaryko teilnahm. Er war bis zu seiner Festnahme im Juni der wichtigste Herausforderer Lukaschenkos vor der Präsidentenwahl am 9. August. Auf dem Video wirken die inhaftierten Oppositionellen blass und ernst.

„Ich versuche, nicht nur Ihre Anhänger, sondern die gesamte Gesellschaft zu überzeugen, dass man die Dinge aus einem größeren Blickwinkel sehen muss“, sagt Lukaschenko in dem kurzen Videoausschnitt zu den Inhaftierten. „Die Verfassung schreibt sich nicht auf der Straße.“ Der Staatschef hatte bereits zuvor erklärt, er sehe in einer Verfassungsreform die Lösung für die innenpolitische Krise. Offenbar sollte das Gespräch darum gehen.

+++ 1.54 Uhr: Verfassungsschutz sieht zunehmende Radikalisierung der AfD +++

Anhänger des offiziell aufgelösten rechtsnationalen „Flügels“ haben nach Einschätzung des Verfassungsschutzes einen immer größeren Einfluss in der AfD. „Das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt wahr, dass viele Anhänger des rechtsextremen ‚Flügels‘ um mehr Einfluss in der Partei kämpfen, obwohl sich der ‚Flügel‘ angeblich selbst aufgelöst hat“, sagte Behördenchef Thomas Haldenwang dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Bei parteiinternen Wahlen kämen Anhänger des „Flügels“ in Schlüsselpositionen, die Partei radikalisiere sich zunehmend.

„Der Einfluss des ‚Flügels‘ wird größer, auch wenn in der AfD versucht wird, klar erkennbare Rechtsextremisten wie den früheren ‚Flügel‘-Wortführer Andreas Kalbitz aus der Partei zu entfernen“, sagte Haldenwang. Es gebe innerhalb der aufgelösten Gruppierung weiterhin einen großen Zusammenhalt und einen Austausch. „Die prägende Persönlichkeit des ‚Flügels‘ ist Björn Höcke. Er bedient einen unterschwelligen Antisemitismus“, konstatierte der Chef des Verfassungsschutzes. Dieser hat den „Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft.

News vom Samstag, dem 10. Oktober 2020:

+++ 20.25 Uhr: Gegner Netanjahus gehen in Israel erneut auf die Straßen +++

An vielen Orten in Israel haben erneut Gegner von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu protestiert. In der Küstenmetropole Tel Aviv trafen sich Demonstranten unter anderem am zentralen Habima-Platz. Von dort aus startete ein Marsch durch die Stadt. Medien berichteten von Tausenden Menschen im ganzen Land, die entlang großer Straßen, an Kreuzungen oder auf Brücken demonstrierten. Zu den Protesten aufgerufen hatte unter anderem die Bewegung „Schwarze Flaggen“. Nach ihren Angaben waren Proteste an mehr als 1200 Orten in Israel geplant. Es war demnach der 16. Samstag in Serie, an dem im Land gegen den Regierungschef demonstriert wurde. An anderen Wochentagen gibt es inzwischen ähnliche Proteste.

Auslöser der Demonstrationen gegen Netanjahu waren Korruptionsvorwürfe. Gegen den 70-Jährigen läuft derzeit ein Prozess, er streitet alle Vorwürfe ab. An den Protesten nehmen inzwischen aber auch Kritiker des Corona-Krisenmanagements der Regierung teil.

+++ 20.22 Uhr: Fünf Tote bei Zusammenstoß zweier Kleinflugzeuge in Frankreich +++

Beim Zusammenstoß zweier Leichtflugzeuge sind in Frankreich fünf Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Behörden kollidierte ein kleines Ultraleichtflugzeug mit zwei Menschen an Bord mit einem Leichtflugzeug für Touristen vom Typ DA40, in dem sich drei Menschen befanden. Das Unglück ereignete sich in Loches im Département Indre-et-Loire. Die Unglücksursache und die Identität der verunglückten Flugzeuginsassen waren zunächst unklar. Am Boden wurde niemand verletzt. Rund 50 Feuerwehrleute waren im Einsatz, 30 Polizisten sicherten die Absturzstelle ab. Die Polizei in Loches leitete Ermittlungen ein.

+++ 20.10 Uhr: Mindestens 18 Tote bei Kämpfen zwischen Gruppen im Südsudan +++

Mindestens 18 Menschen sind bei Kämpfen zwischen rivalisierenden Bevölkerungsgruppen im Südsudan gestorben. Die Kämpfe im Norden des Landes hätten bereits am Freitag begonnen und sich bis Samstagmorgen hingezogen, teilten die Behörden mit. 34 Menschen seien verletzt worden. Dutzende Kinder seien geflüchtet oder hielten sich zunächst noch versteckt. Ausgelöst wurden die Kämpfe demnach durch die Tötung eines Mannes am Donnerstag. Die rivalisierenden Bevölkerungsgruppen beschuldigten sich gegenseitig der Tat.

+++ 18.52 Uhr: Premier Johnson: Brexit-Handelspakt ist für beide Seiten besser +++

Wenige Tage vor seiner selbst gesetzten Frist für eine Einigung auf einen Brexit-Handelspakt hat der britische Premier Boris Johnson mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefoniert. Johnson habe Macron versichert, alle Möglichkeiten auszuloten, um ein Abkommen zu erreichen, sagte ein Regierungssprecher in London. „Er betonte, dass ein Deal für beide Seiten besser sei.“ Großbritannien sei aber auch darauf vorbereitet, ohne einen Handelspakt die Übergangsphase zum Jahresende abzuschließen, hieß es in London. Vor allem bei den Themen Fischerei und Wettbewerbsbedingungen gebe es noch Klärungsbedarf.

Beide Seiten hatten erklärt, dass noch im Oktober ein Abkommen geschlossen werden müsse, um genug Zeit für die Ratifizierung zu haben. Johnson nannte den nächsten Donnerstag als Fristende, wenn der EU-Gipfel in Brüssel beginnt. Kurz davor sind noch informelle Gespräche zwischen London und Brüssel in der belgischen Hauptstadt geplant. Aus EU-Sicht muss ein Abkommen bis zum 31. Oktober stehen. Ohne Einigung drohen ab 2021 Zölle und Handelshemmnisse.

+++ 18.04 Uhr: Ehemaliger BND-Chef Schindler kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik +++

Der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler hat die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise 2015 hart kritisiert. „Der Satz der Bundeskanzlerin „Wir schaffen das!“ war in seiner Pauschalität nicht gut“, schreibt der frühere Chef des Bundesnachrichtendienstes in einem Buch mit dem Titel „Wer hat Angst vorm BND?“. Der Satz habe, wenn auch ungewollt, enorme Sogwirkung entfaltet. Schindler plädiert zudem für ein „realitätsnahes Integrationskonzept“ für die Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland.

Der heute 68-Jährige war in Zusammenhang mit der Affäre um die weltweite Datenschnüffelei des US-Geheimdienstes NSA und BND-Abhöraktionen gegen befreundete Staaten entlassen worden. Er führte den deutschen Auslandsgeheimdienst von Anfang 2012 bis Juni 2016. Das Kanzleramt versetzte Schindler damals gegen seinen Willen in den einstweiligen Ruhestand.

Über Merkels Handeln zu Beginn der Flüchtlingskrise schreibt Schindler, seinerzeit „wäre ein rechtzeitiges Signal an die Herkunftsländer – zum Beispiel durch ein Schließen der Grenze zu Österreich – wichtig gewesen“. Dies sei leider ausgeblieben, „vor allem aus Angst vor unangenehmen Fernsehbildern an den deutschen Grenzen“. Das „Dogma der bedingungslosen Offenhaltung unserer Grenzen“ sei auch damit begründet worden, „dass faktisch eine Grenzschließung gar nicht möglich sei. Im Zuge der Coronakrise ging es dann doch!“

+++ 17.49 Uhr: BASF: Rund 300 Kilogramm Imidazol in den Rhein geflossen +++

Aus noch unbekannter Ursache sind seit Freitag etwa 300 Kilogramm des Stoffes Imidazol in den Rhein geflossen. Wie das Chemieunternehmen BASF in Ludwigshafen berichtete, waren im Auslauf der Kläranlage der BASF erhöhte Konzentrationen von Imidazol. Ein Unternehmenssprecher sagte, Experten seien vor Ort, um die genaue Ursache für die Emission zu ermitteln. Die Anlage zur Herstellung des Ausgangsstoffes bei der Herstellung von Pharma- und Kosmetikprodukten sei vorsorglich abgestellt worden, die zuständigen Behörden wurden informiert.

Imidazol ist in der Wassergefährdungsklasse 2, das bedeutet deutlich wassergefährdend, eingestuft. Aufgrund der ausgetretenen Menge und der Verdünnung im Rhein sei nicht von einer Gefährdung von Wasserorganismen auszugehen, hieß es.

+++ 17.39 Uhr: Konjunkturpaket: US-Demokraten lehnen neuen Regierungsvorschlag ab +++

Der Streit um ein weiteres billionenschweres Konjunkturpaket in den USA geht in die nächste Runde: Die Demokraten im Repräsentantenhaus haben einen Kompromissvorschlag der Regierung abgelehnt. Das Angebot biete keinen schlüssigen Plan, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Es ziele offenbar darauf ab, Präsident Donald Trump vor der Wahl möglichst viel Geld zu verschaffen, über das er nach Gutdünken verfügen könne, kritisierte die Vorsitzende der Parlamentskammer, Nancy Pelosi.

Der Vorschlag der Regierung soll US-Medienberichten zufolge ein Volumen von 1,8 Billionen US-Dollar (1,5 Billionen Euro) haben. Die Demokraten hatten zuletzt ein Paket in Höhe von mehr als 2 Billionen Dollar vorgelegt. Trumps Republikaner wollen Arbeitgebern zudem weitgehend Immunität für mögliche Corona-Klagen einräumen, was die Demokraten vehement ablehnen. Die Republikaner lehnen derweil größere Hilfen für Bundesstaaten und Kommunen ab, die wegen der Pandemie große Einnahmeeinbußen verkraften müssen. Pelosi erklärte, sie habe trotz der großen Differenzen Hoffnung, dass das jüngste Angebot „uns einer Einigung auf ein Konjunkturpaket näherbringt“, um der Pandemie und der Wirtschaftskrise zu begegnen. „Wir hoffen, bald Fortschritte zu machen“, schrieb sie in einem von ihrem Büro veröffentlichten Brief an die Abgeordneten. Ob es bis zur Wahl am 3. November noch eine Einigung geben kann, scheint ungewiss.

+++ 16.31 Uhr: Klimaaktivistin Thunberg ruft US-Bürger zur Wahl von Trump-Herausforderer auf +++

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat die US-Bürger zur Wahl des demokratischen Kandidaten Joe Biden aufgerufen. „Ich mische mich nie in die Parteipolitik ein. Aber die kommende US-Wahl geht weit darüber hinaus“, schrieb sie im Kurzbotschaftendienst Twitter. Auch wenn Bidens Versprechen in der Klimapolitik nicht weit genug gingen, sei er verglichen mit US-Präsident Donald Trump die bessere Wahl. „Organisiert euch einfach und seht zu, dass alle Biden wählen“, fügte die 17-Jährige hinzu. Trump äußert immer wieder Zweifel am menschengemachten Klimawandel. Thunberg musste sich wiederholt Spott von ihm gefallen lassen. Der demokratische Kandidat Biden hatte hingegen in der Vergangenheit lobende Worte für Thunberg übrig.

+++ 16.29 Uhr: Mindestens fünf Tote bei Bombenanschlag in Afghanistan +++

Bei einem Bombenanschlag im Süden Afghanistans sind nach Behördenangaben mindestens fünf Menschen getötet worden. Der Sprengsatz explodierte demnach am Straßenrand in der Provinz Helmand, als dort ein Bus vorbeifuhr. Mindestens zehn Menschen, unter ihnen Frauen und Kinder, wurden verletzt, wie das Medienbüro des Provinzgouverneurs mitteilte. Die Regierung machte die militant-islamistischen Taliban für die Tat verantwortlich, von diesen gab es zunächst keine Reaktion.

+++ 16.03 Uhr: Mehr als 1000 afrikanische Flüchtlinge auf den Kanaren gelandet +++

Innerhalb von 48 Stunden sind auf den Kanarischen Inseln mehr als 1000 Flüchtlinge aus Afrika gelandet. So viele Ankünfte von Migranten seien seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr verzeichnet worden, teilte das Rote Kreuz mit. Demnach kamen seit Donnerstag 1015 Menschen an Bord von 37 Booten auf den Inseln Lanzarote, Fuerteventura, Gran Canaria und Teneriffa an. Ein Sprecher des Roten Kreuzes sagte, die Flüchtlinge stammten aus dem Maghreb oder aus Ländern südlich der Sahara. Alle Flüchtlinge wurden auf das Coronavirus getestet. Seit einigen Monaten wählen Flüchtlinge aus Afrika aufgrund von europäischen Grenzkontrollabkommen mit Libyen, der Türkei und Marokko seltener das Mittelmeer als Fluchtweg in Richtung EU. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums landeten zwischen Januar und Ende September 6081 Flüchtlinge auf den Kanarischen Inseln, das sind sechsmal so viele wie im Vorjahreszeitraum.

+++ 15.45 Uhr: Vier Tote bei Angriff auf junge Männer in Puerto Rico +++

Bei einem Angriff auf ein Stadtteilzentrum im Süden von Puerto Rico sind vier junge Männer erschossen worden. Zwei weitere wurden verletzt, als Unbekannte in der Nacht auf Samstag in der Stadt Ponce auf einem Basketballfeld das Feuer auf die Männer eröffneten, wie die Zeitung „El Nuevo Día“ unter Berufung auf die Polizei berichtete. Drei Opfer starben noch am Tatort, ein weiterer Mann erlag im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Das Motiv für die Tat war zunächst unklar. Das US-Außengebiet Puerto Rico in der Karibik hat mit rund 20 Tötungsdelikten je 100.000 Einwohner eine deutlich höhere Mordrate als alle US-Bundesstaaten.

+++ 15.16 Uhr: Ehemaliger kirgisischer Präsident Atambajew wieder in Haft +++

Wenige Tage nach seiner Befreiung durch Demonstranten ist der kirgisische Ex-Präsident Alsambek Atambajew erneut verhaftet worden. Spezialeinheiten hätten seine Residenz gestürmt und Atambajew festgenommen, sagte seine Sprecherin. Die staatliche Sicherheitsbehörde erklärte, Atambajew sei zusammen mit seinem Leibwächter und einem weiteren Komplizen wegen des Verdachts der Organisation von Massenunruhen verhaftet worden. Atambajew war im August 2019 wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen worden. Seine Anhänger halten diese Vorwürfe für politisch motiviert. Er und mehrere weitere Politiker waren bei Protesten gegen den amtierenden Präsidenten Sooronbai Dscheenbekow und seine Regierung in der Nacht zum Dienstag von Demonstranten befreit worden. Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl vor einer Woche hatte es Massenproteste gegeben. Obwohl das Ergebnis anschließend von den Wahlbehörden annulliert wurde, kamen die Unruhen nicht zum Stillstand. Präsident Dscheenbekow verhängte am Freitag den Ausnahmezustand.

+++ 14.19 Uhr: Viele Festnahmen bei Demonstration im Osten Russlands +++

Im äußersten Osten Russlands haben Sicherheitskräfte Proteste gegen die Inhaftierung des ehemaligen Gouverneurs der Region Chabarowsk mit Gewalt aufgelöst. Erstmals kam es dabei zu einer großen Zahl von Festnahmen. Die Stadtverwaltung sprach von 25 Fällen, wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtete. Im Mitarbeiterstab des Kremlkritikers Alexej Nawalny war von 40 Festnahmen die Rede. Videoaufnahmen zeigen Sicherheitskräfte, die mit großer Brutalität gegen Demonstranten vorgingen. Nach Angaben der Opposition wurden zwei Teilnehmer so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden mussten. Mehrere hundert Menschen skandierten Parolen zur Unterstützung von Ex-Gouverneur Sergej Furgal und gegen die Regierung.

Gegen Furgal wird wegen Beteiligung an Auftragsmorden vor 15 Jahren ermittelt. Der 50-Jährige bestreitet die Vorwürfe. Der Politiker war Anfang Juli festgenommen worden. Er gehört der Liberaldemokratischen Partei (LDPR) des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski an und hatte sich bei der Wahl vor zwei Jahren gegen den Kandidaten der Kremlpartei durchgesetzt. Seither gibt es Proteste.

Wladimir Putin zeigte sich bei der Parade anlässlich des Tages der russischen Marine sichtlich angeschlagen

Massenproteste gehen weiter

Der Ferne Osten will keine Ruhe geben – und Putin bekommt Augenringe

28.07.2020

+++ 13.56 Uhr: Notruf aus dem Sattelzug – Migranten drohten zu ersticken +++

Migranten, denen auf der Ladefläche eines Lasters die Luft knapp wurde, haben mit einem Notruf auf sich aufmerksam gemacht. Die Gruppe habe im Aufleger eines Sattelzuges auf der Ladung gelegen – mit nur 30 Zentimetern Platz bis zum Dach, berichtete ein Sprecher der Autobahnpolizei im rheinland-pfälzischen Montabaur. Einer der Migranten habe per Handy den Notruf gewählt. Die Polizei habe versucht, den Anrufer über Handyortung zu finden. Kurz darauf hätten mehrere Anrufer gemeldet, eine Menschengruppe sei an der Rastanlage Heiligenroth aus einem Sattelzug gesprungen.

Polizisten stießen bei der Suche nahe der Raststätte sowie am Ortsrand von Heiligenroth auf acht Menschen, darunter einen Minderjährigen. Sie stammten nach eigenen Angaben aus Eritrea. Keiner von ihnen hatte den Angaben zufolge Ausweispapiere bei sich. Der Lastwagenfahrer wurde wegen Schleuser-Verdachts vernommen. In Zusammenarbeit mit dem Ausländeramt Montabaur seien Strafverfahren im Zusammenhang mit der illegalen Einreise ohne Papiere eingeleitet worden, so die Polizei. Der Minderjährige sei dem Jugendamt übergeben worden. Die Migranten wollten nach eigenen Angaben ursprünglich nach England reisen.

+++ 12.55 Uhr: Nordkorea feiert Parteijubiläum mit nächtlicher Militärparade +++

Nordkorea hat den 75. Gründungstag der herrschenden Arbeiterpartei mit einer ungewöhnlichen nächtlichen Militärparade begangen. Das Staatsfernsehen begann am Samstagabend (Ortszeit) damit, Bilder der Feierlichkeiten mit tausenden marschierenden Soldaten, jubelnden Menschenmassen, Militärmusik und einem Feuerwerk im Zentrum der Hauptstadt Pjöngjang zu zeigen. Machthaber Kim Jong Un hielt demnach eine Rede.

Beobachter gehen davon aus, dass es sich um eine Aufzeichnung einer Parade und Feierlichkeiten in der Nacht zum Samstag handelte.

+++ 12.50 Uhr: Proteste nach Tod eines Schwarzen in den USA eskalieren +++

In einer Kleinstadt in den USA ist es wegen des Todes eines jungen Schwarzen zu heftigen Protesten gekommen. Anlass war nach Medienberichten die Entscheidung eines Bezirksstaatsanwalts vom Mittwoch, keine Anklage gegen einen Polizeioffizier zu erheben, der den 17-jährigen Alvin Cole im Februar bei einer Auseinandersetzung vor einem Einkaufszentrum in Wauwatosa (Bundesstaat Wisconsin) erschossen haben soll. Nach einem CNN-Bericht wurden im Zuge der Proteste auch die Mutter und die Schwestern des jungen Mannes vorläufig festgenommen.

Die Polizei von Wauwatosa, einer Kleinstadt in der Metropolregion Milwaukee knapp 150 Kilometer nördlich von Chicago, teilte am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter mit, es sei eine Ausgangssperre verhängt worden. Die Einsatzkräfte seien mit Flaschen angegriffen worden und hätten ihrerseits Tränengas eingesetzt, um die „gesetzwidrige Versammlung“ zu beenden. Demonstranten hätten Container vor Geschäften weggerollt und damit eine Straße blockiert.

+++ 12.37 Uhr: Feuerpause zwischen Armenien und Aserbaidschan brüchig +++

Trotz einer neuen Feuerpause zwischen Armenien und Aserbaidschan in der Krisenregion Berg-Karabach werfen sich beide Konfliktparteien gegenseitig Angriffe vor. Die armenische Armeesprecherin Schuschan Stepanjan sprach am Samstag kurz nach Beginn der Waffenruhe von aserbaidschanischen Angriffen. Das Nachbarland ignoriere die Vereinbarung, worauf die Streitkräfte von Berg-Karabach mit „angemessenen Maßnahmen“ reagieren müssten. Aserbaidschans warf Armenien vor, mit Artilleriefeuer auf zahlreiche Orte begonnen zu haben. Alle Angriffe seien abgewendet worden.

+++ 9.35 Uhr: Vergleichsportal: 5G oft nicht schneller als 4G +++

Der neue Mobilfunkstandard 5G soll deutlich höhere Geschwindigkeiten bei der Datenübertragung ermöglichen – doch an vielen beliebten Touristenzielen ist das bislang nicht der Fall. Laut einer Untersuchung des Vergleichsportals Verivox, die AFP am Samstag vorlag, ist dort schnelleres Surfen noch die Ausnahme und 5G oft nur in einer „Light-Version“ nutzbar.

Nach Angaben von Verivox sind von 22 Zielen, die laut der Deutschen Zentrale für Tourismus zu den beliebtesten Städte-Highlights, Schlössern und Burgen in Deutschland gehören, bereits 16 mit 5G versorgt. Allerdings ist dabei nach Angaben des Vergleichsportals 5G im Regelfall nicht schneller als 4G. Die mit Abstand am häufigsten verfügbare Maximalgeschwindigkeit an den untersuchten Zielen war demnach 375 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) – und zwar in beiden Netzen, sowohl über den heute gängigen 4G-Standard als auch über das neue 5G-Netz.

+++ 7.38 Uhr: US-Jäger stellen Rekord mit Fang von knapp sechs Meter langer Python auf +++

Stolze Beute: In Florida haben zwei Jäger mit der Tötung einer Riesenschlange einen Jagdrekord aufgestellt. Mit 5,71 Metern sei der burmesische Python die bislang größte Schlange der invasiven Art, die in dem US-Bundesstaat erlegt wurde, gaben die Wildtierbehörden am Freitag bekannt. Ein veröffentlichtes Bild zeigt die beiden Jäger Ryan Ausburn und Kevin Pavlidis an beiden Enden der Riesenschlange, die sich über die gesamte Breite einer Landstraße erstreckt.

Das 47 Kilogramm schwere Tier wurde demnach rund 60 Kilometer entfernt von der Metropole Miami erlegt. Die Tötung der „weiblichen Schlange ist ein Triumph für unsere einheimische Tierwelt und unsere Lebensräume“, erklärte die Behörde. Der bisherige Rekord lag beim Fang einer 5,68 Meter langen Schlange im Jahr 2013.

Die Jäger mit dem burmesischen Python — Die beiden Männer zeigen stolz das mehr als fünf Meter lange Exemplar

© South Florida Water Management D / AFP

+++ 5.59 Uhr: Taifun überzieht Japan mit schweren Regenfällen +++

Der Taifun „Chan-hom“ hat Teile Japans am Samstag mit heftigen Regenfällen und Sturmböen überzogen. Zwar sollte sich der Wirbelsturm nach Angaben der Meteorologischen Behörde im Tagesverlauf abschwächen und weiter aufs Meer hinausziehen. Dennoch rief die Behörde die Menschen entlang der Pazifikküste auf, sich weiter vor starkem Regen und anschwellenden Flüssen in Acht zu nehmen. Berichte über ernste Verletzungen oder Todesopfer gab es nicht. Im Juli hatten sintflutartige Regenfälle auf der südwestlichen Hauptinsel Kyushu und andere Teile des Inselreiches heimgesucht. Rund 80 Menschen starben.

+++ 5.50 Uhr: Hurrikan „Delta“ trifft auf Land in Louisiana +++

Der Hurrikan „Delta“ ist mit Windgeschwindigkeiten von gut 150 Kilometern pro Stunde auf die Küste des US-Bundesstaates Louisiana getroffen. Der Sturm brachte heftige Regenfälle mit sich, die Behörden warnten vor Sturmfluten. Mehr als 200.000 Haushalte hatten nach Berichten von US-Fernsehsendern keinen Strom. Der Hurrikan schwächte sich über dem Golf von Mexiko zuvor von Stufe drei auf Stufe zwei ab – und Meteorologen rechneten damit, dass er auf seinem Weg durch Louisiana schnell an Kraft verlieren werde.

+++ 5.04 Uhr: Bauern: Nach vier Wochen Schweinepest weiter „kritische Phase“ +++

Vier Wochen nach dem Auftauchen der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland ist die Lage für Tierhalter bundesweit weiterhin angespannt. Bauernpräsident Joachim Rukwied sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Es ist eine äußerst kritische Phase für die Schweinehalter.“ Abgesackte Preise hätten sich noch nicht wieder erholt. Mit Blick auf Handelsstopps einiger asiatischer Länder sagte Rukwied, dass diese natürlich für Marktdruck sorgten. „Wir hoffen, dass Mitbewerber aus Spanien, den Niederlanden oder Dänemark unsere Märkte außerhalb Europas beliefern, damit wir dann in Europa bessere Marktchancen haben – also dass sich der Markt neu zurechtrückt.“

+++ 2.03 Uhr: Armenien und Aserbaidschan einigen sich auf Waffenruhe +++

Armenien und Aserbaidschan haben sich auf eine Waffenruhe bei den Kämpfen in der Südkaukasusregion Berg-Karabach geeinigt, die schon am Samstagmittag beginnen soll. Das teilte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am frühen Samstagmorgen mit.

+++ 0.24 Uhr: Sea-Eye: „Alan Kurdi“ erneut von italienischer Küstenwache festgesetzt +++

Das bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer aktive Schiff „Alan Kurdi“ ist nach Angaben der Regensburger Hilfsorganisation Sea-Eye erneut von der italienischen Küstenwache festgesetzt worden. Die Küstenwache habe für ihre Entscheidung unter anderem mangelnde Zertifikate angeführt, teilte Sea-Eye mit.

+++ 0.09 Uhr: Gewalt bei Protesten gegen Räumung von „Liebig 34“ in Berlin-Mitte +++

Flaschenwürfe, brennende Autos und Rangeleien: Bei einer Demonstration gegen die Räumung des Hauses „Liebig 34“ in Berlin kam es in der Nacht zu Samstag zu Gewaltausbrüchen. Randalierer warfen immer wieder Feuerwerkskörper, Flaschen und Steine gezielt auf Einsatzkräfte, wie die Polizei auf Twitter schrieb. In der Nähe des Hackeschen Marktes wurden Steine in mehrere Schaufenster geworfen. Mehrere Autos wurden angezündet. Das Haus „Liebig 34“ – ein Symbol der linksradikalen Szene, um das lange heftig gestritten wurde – war am Freitagmorgen unter Protest geräumt worden.

anb / rw DPA AFP

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