News vom Wochenende: Johns-Hopkins-Universität: Weltweit mehr als zehn Millionen Corona-Infektionen

Inhaltsverzeichnis

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Johns-Hopkins-Universität: Weltweit mehr als zehn Millionen Corona-Infektionen gemeldet (12.40 Uhr)

  • Mann bei Anti-Rassismus-Demonstration in Kentucky erschossen (8.33 Uhr)

  • Bayern will Corona-Tests „massiv“ ausweiten (6.19 Uhr)

  • 256 registrierte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland (6.04 Uhr)

  • Leicht erhöhte Radioaktivität in Nordeuropa registriert (3.34 Uhr)

Die Nachrichten vom Wochenende:

+++ 14.05 Uhr: Bericht: Rechnungshof kritisiert Mehrwertsteuersenkung und Schulden +++

Unmittelbar vor Verabschiedung der geplanten Mehrwertsteuersenkung in Bundestag und Bundesrat kritisiert der Rechnungshof nach einem Medienbericht die befristete Maßnahme. Ob sie wie geplant zu spürbar höherem Konsum beitrage, sei fraglich. „Zudem ist unklar, ob die Steuersenkung von den Unternehmen überhaupt in vollem Umfang an die Verbraucher weitergegeben wird“, zitiert das Nachrichtenportal „The Pioneer“ (Montag) aus einer Stellungnahme für den Haushaltsausschuss des Bundestages. Bundestag und Bundesrat wollen die Mehrwertsteuersenkung an diesem Montag in Sondersitzungen beschließen. Sie soll ab Mittwoch gelten.

Auch die gewaltige Schuldenaufnahme von 218,5 Milliarden Euro kritisieren die Rechnungsprüfer demnach. „Die Corona-Krise erfordert möglicherweise weitere Hilfs- und Stützungsmaßnahmen.“ Es sei deshalb „rechtlich angezeigt“ und „finanzwirtschaftlich möglich“, die Neuverschuldung deutlich zu senken.

+++ 13.59 Uhr: Halbe Million Chinesen müssen wegen Coronavirus-Ausbruchs in Lockdown +++

Runde eine halbe Million Chinesen, die in der Nähe von Peking leben, müssen wegen eines neuen Coronavirus-Ausbruchs in den Lockdown. Das teilten die chinesischen Behörden mit, nachdem am Sonntag die Zahl der Neuinfektionen in der Hauptstadt erneut gestiegen war. In den vergangenen 24 Stunden seien 14 neue Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen worden. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde wird der Ort „vollständig abgeriegelt und kontrolliert“. Die Bewohner müssten zu Hause bleiben. Nur ein Vertreter pro Familie dürfe rausgehen, um Einkäufe zu erledigen und Medizin zu besorgen, hieß es. Die jüngsten Infektionen in Peking lösen Befürchtungen eines weitläufigen Wiederaufflammens des Virus in China aus. 

+++ 13.14 Uhr: Spahn: Corona-Test darf nicht in falscher Sicherheit wiegen +++

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist für die Ausweitung von Corona-Tests in Deutschland, warnt aber vor einer Überbewertung der Ergebnisse. „Umfangreiches Testen ist sinnvoll, insbesondere um regionale Ausbrüche schnell einzudämmen. Dazu haben wir das Testkonzept des Bundes bereits vor Wochen angepasst“, sagte Spahn am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Allerdings ist ein Test immer nur eine Momentaufnahme. Er darf nicht in falscher Sicherheit wiegen.“ Bayern hatte zuvor angekündigt, dass sich dort künftig jeder auf das Corona-Virus testen lassen kann, unabhängig davon, ob er Symptome hat oder einem besonderen Risiko ausgesetzt ist. 

+++ 12.40 Uhr: Johns-Hopkins-Universität: Weltweit mehr als zehn Millionen Corona-Infektionen gemeldet +++

Die Infektionen mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 haben weltweit eine neue Marke geknackt: Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität sind 10.001.527 Infektionen registriert worden. Spitzenreiter sind dabei die USA. Dort wurden mehr als 2,5 Millionen Fälle gemeldet – gut ein Viertel der Infektionen der ganzen Welt. Danach folgen Brasilien, Russland und Indien. Weltweit gibt es laut der US-Universität 499.124 registrierte Todesfälle, die dem Coronavirus zugerechnet werden. Auch hier stehen die USA mit mehr als 125.000 Fällen an der Spitze, gefolgt von Brasilien und dem Vereinigten Königreich. 

In Deutschland sind nach Angaben der Universität 194.693 Infektionen gemeldet und 8.968 an den Folgen von Covid-19 gestorben. 

+++ 12.11 Uhr: Bericht: Siemens holt wieder eine Frau in den Vorstand +++

Der Siemens-Konzern holt nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Sonntagsausgabe) wieder eine Frau in den Vorstand. Die Managerin, deren Name nicht genannt wurde, soll demnach Personalchefin werden. Siemens wollte den Bericht am Sonntag auf Anfrage nicht kommentieren. Der designierte Konzernchef Roland Busch, der das Personalressort seit dem Abgang von Janina Kugel Anfang des Jahres mitbetreut, hatte aber erst kürzlich bei der Konferenz „Initiative Chefsache“ über den derzeit rein männlichen Vorstand bei Siemens gesagt: „Das ist eine Momentaufnahme, und das wird sich auch bald wieder ändern.“ Seit 2008 sei eigentlich immer mindestens eine Frau Mitglied des Siemens-Vorstandes gewesen.

+++ 11.46 Uhr: Unerlaubt Musik verwendet: Rolling Stones gehen gegen Trump vor +++

Die britische Rockband Rolling Stones droht US-Präsident Donald Trump wegen der unerlaubten Nutzung ihrer Musik mit rechtlichen Schritten. Trump solle davon abgehalten werden, die Musik der Gruppe bei seinen Wahlkampfveranstaltungen zu spielen, teilte die Band am Samstag mit. Sollte Trump weiterhin Stones-Songs verwenden, müsse er mit einer Klage rechnen. Der jetzige US-Präsident verwendete bereits im Wahlkampf 2016 den Song „You Can’t Always Get What You Want“ bei seinen Auftritten. Schon damals brachten die Band-Mitglieder ihr Missfallen darüber zum Ausdruck. Nun ließ er das Lied wieder spielen. „Es könnte das letzte Mal gewesen sein“, hieß es in der Stones-Mitteilung.

+++ 11.22 Uhr: US-Eliteuni Princeton streicht Namen von Woodrow Wilson +++

Die US-Eliteuniversität Princeton will den Namen des ehemaligen Präsidenten Woodrow Wilson von seinem Institut für Politikwissenschaft entfernen. Wilson sei aufgrund seiner „rassistischen Politik und seiner rassistischen Einstellungen“ ein „unangemessener“ Namensgeber für ein Institut, dessen Lehrende, Studierende und Ehemalige sich entschlossen dem Kampf gegen den Rassismus widmen sollten, erklärte die Universität am Samstag. Wilson stand von 1913 bis 1921 an der Spitze der USA. Innenpolitisch unterstützte er die Rassentrennung in den Südstaaten und ließ es zu, dass in den Ministerien in Washington schwarze und weiße Mitarbeiter getrennt wurden. 

+++ 11.01 Uhr: Zusammenstöße zwischen Jugendlichen und Polizisten in Paris +++

Im Zentrum von Paris hat es in der Nacht zum Sonntag Zusammenstöße zwischen mehreren hundert Jugendlichen und der Polizei gegeben. Auslöser war eine spontane Party am Samstagabend auf der Esplanade des Invalides, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die angerückten Polizisten setzten Tränengas ein. Die Situation eskalierte kurz vor Mitternacht, als Jugendliche von einer Grünfläche aus Gegenstände auf mehrere Polizeifahrzeuge warfen. Aufgerufen zu der Party „ProjetX“ wurde in den sozialen Netzwerken. Der Name lehnt sich an den 2012 erschienenen US-Kultfilm „Project X“ an, in dem Jugendliche eine Party organisieren, die außer Kontrolle gerät. 

Zu Ehren George Floyds: Berlin: Hunderte protestieren bei "Black Lives Matter"-Demo – Polizei lobt vorbildliches Verhalten

+++ 10.50 Uhr: Erneut landesweite Ausgehverbote in Türkei wegen Aufnahmeprüfungen +++

Wegen Aufnahmeprüfungen an den Unis und als Maßnahme gegen die Verbreitung des Coronavirus hat die Türkei am Sonntag den zweiten Tag in Folge in allen 81 Provinzen zeitlich begrenzte Ausgangssperren verhängt. Mit der Maßnahme sollen nach Angaben des Innenministeriums Menschenmengen etwa in öffentlichen Verkehrsmitteln vermieden und damit das Ansteckungsrisiko für Millionen Prüflinge minimiert werden. Landesweit sind nach Medienberichten rund 2,4 Millionen Schüler für die Aufnahmeprüfungen an den Universitäten registriert. Die Prüflinge und ihre Familien sind von dem Ausgehverbot ausgenommen. Bereits am Samstag galt wegen der Prüfungen eine begrenzte Ausgangssperre. Supermärkte und Bäcker bleiben auf Anweisung des Innenministeriums geöffnet.

+++ 10.05 Uhr: Corona-Patientin im Koma bringt Kind zur Welt +++

In Kolumbien hat eine am Coronavirus erkrankte Koma-Patientin einen Jungen geboren. Die Ärzte im Versalles-Krankenhaus in der Stadt Cali nahmen einen Kaiserschnitt bei der 36-jährigen Diana Angola vor, um das Kind zur Welt zu bringen, wie die Internistin Paula Velásquez der Nachrichtenagentur AFP sagte. Inzwischen ist Angola wieder gesund – und hofft, das Krankenhaus gemeinsam mit ihrem Sohn bald verlassen zu können. Der Junge sei 14 Wochen vor dem errechneten Geburtstermin zur Welt gekommen und habe kurz nach der Geburt wiederbelebt werden müssen, sagte der Kinderarzt Edwin Olivo. Ein Coronavirus-Test sei negativ ausgefallen. 

+++ 9.26 Uhr: Einjähriger Junge in Chicago erschossen +++

In Chicago ist ein einjähriger Junge aus einem Auto heraus erschossen worden. Der Schütze habe neben dem Auto der 22-jährigen Mutter angehalten und acht Schüsse abgefeuert, teilte die Polizei am Samstag (Ortszeit) mit. Dabei habe er den kleinen Jungen tödlich in die Brust getroffen. Die Mutter habe einen Streifschuss am Kopf erlitten. Festnahmen gab es demnach zunächst nicht. Chicagos Bürgermeisterin Lori Lightfood und der Hauptkommissar David Brown riefen Zeugen auf, sich mit Informationen bei der Polizei zu melden. Alle in der Stadt müssten über die Gewalt empört sein, sagte Brown. „Dieses Baby und alle unsere Bürger verdienen etwas Besseres.“

+++ 8.33 Uhr: Mann bei Anti-Rassismus-Demonstration in Kentucky erschossen +++

Bei einer Demonstration gegen Rassismus im US-Bundesstaat Kentucky ist ein Mann erschossen worden. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Samstagabend (Ortszeit) im Jefferson Square Park im Zentrum der Stadt Louisville. Menschen hätten noch versucht, erste Hilfe bei dem angeschossenen Mann zu leisten, der jedoch noch am Tatort verstorben sei. Kurz darauf sei ein weiterer Mensch in unmittelbarer Nähe angeschossen worden. Wie viele Schützen es gab, war unklar. Auch zu den Opfern machte die Polizei keine weiteren Angaben. Der Bürgermeister von Louisville, Greg Fischer, erklärte seine „tiefe Trauer angesichts der Gewalt“. Im Vorfeld der Anti-Rassismus-Kundgebung hatte Fischer rechte Gegendemonstranten aufgefordert, sich von dem Protest im Jefferson Square Park fernzuhalten. Zuvor hatte die Lokalzeitung „Louisville Courier Journal“ berichtet, dass „bewaffnete Patrioten-Gruppen“ vorhätten, den Anti-Rassismus-Demonstranten entgegenzutreten.

+++ 8.03 Uhr: Virologe Streeck fordert „Eingreiftruppe für Infektionskrankheiten“ +++

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck fordert angesichts der Corona-Pandemie schnelle Eingriffsmöglichkeiten bei Infektionskrankheiten auf nationaler und internationaler Ebene. So müsse etwa die Weltgesundheitsorganisation gestärkt werden, sagte Streeck in einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Seiner Meinung nach sollte es „ein Emergency Response Team der WHO“ geben. „Eine Einheit, die weltweit Infektionen eindämmen kann.“ 

Auch für Deutschland wünscht er sich „eine Eingreiftruppe für Infektionskrankheiten.“ Für sinnvoll hält er, einen solchen Verband „beim Robert-Koch-Institut anzudocken“.Bei der Pandemie-Bekämpfung in Deutschland hatte es immer wieder Diskussionen um ein bundeseinheitliches Vorgehen gegeben. Alleingänge einzelner Länder, etwa bei Lockerungen der Schutzmaßnahmen, waren wiederholt in die Kritik geraten. 

+++ 7.09 Uhr: Präsidentenwahl beginnt in Polen – Stichwahl wahrscheinlich +++

In Polen hat am Sonntag die Präsidentenwahl begonnen. Um das höchste Staatsamt bewerben sich elf Kandidaten. Amtsinhaber Andrzej Duda gilt in Umfragen als Favorit. An zweiter Stelle liegt der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski. Eine Stichwahl der beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in zwei Wochen gilt als wahrscheinlich. Die Abstimmung sollte ursprünglich bereits am 10. Mai stattfinden. Wegen der Corona-Pandemie war aber über den Wahltermin ein politischer Streit entbrannt. Schließlich wurde die Wahl kurzfristig verschoben. In den Wahllokalen gelten besondere Schutzvorschriften gegen eine Ausbreitung des Coronavirus. Die gut 30 Millionen Wahlberechtigten können bis 21 Uhr ihre Stimme abgeben.

+++ 6.45 Uhr: Aktivisten: Sechs Tote bei Luftangriffen im Osten Syriens +++

Bei Luftangriffen im Osten Syriens sind nach Angaben von Aktivisten am Samstag sechs Kämpfer getötet worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, richteten sich die Angriffe gegen Stellungen von syrischen Regierungstruppen und vom Iran unterstützten Milizen in dem Dorf al-Abbas nahe der Grenze zum Irak. „Vermutlich“ sei Israel für die Luftangriffe verantwortlich. Unter den Toten seien vier Syrer, erklärte die Beobachtungsstelle, ohne mitzuteilen, ob es sich um Soldaten der syrischen Armee handelte. Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle stützt sich auf ein Netzwerk von Informanten vor Ort. Ihre Angaben lassen sich von unabhängiger Seite oft kaum überprüfen.

+++ 6.19 Uhr: Bayern will Corona-Tests „massiv“ ausweiten +++

In Bayern soll sich künftig jeder auf das Coronavirus testen lassen können – ganz unabhängig davon, ob er Symptome hat. Die Tests sollen „massiv“ ausgeweitet werden, wie Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Sonntag in München erklärte. Sie kündigte eine „Corona-Testoffensive“ an. Menschen mit Symptomen, bei denen ein Verdacht auf eine Covid-19-Erkrankung besteht, sollen dabei Vorrang haben. Ein Schwerpunkt der Tests soll auf Schlachthöfen und Fleischverarbeitungsbetrieben liegen. Ziel sei, „größeren Ausbruchsgeschehen wie in Gütersloh vorzubeugen“, sagte die Gesundheitsministerin. 

„Ein Eckpunkt unseres Bayerischen Testkonzepts ist, dass alle Personen, die auf eine Infektion auf SARS-CoV-2 getestet werden wollen, Gewissheit darüber erhalten sollen, ob sie sich infiziert haben“, betonte Huml. „Allen Bürgerinnen und Bürgern Bayerns wird deshalb zeitnah angeboten, sich bei einem niedergelassenen Vertragsarzt auch ohne Symptome testen zu lassen.“

In 33 weiteren ausgewählten Fleischbetrieben, darunter 9 Schlachthöfe, 12 Zerlegebetriebe und 12 Betriebe, die Fleisch- oder Wurstwaren herstellen, sollen die Mitarbeiter reihenweise getestet werden. „Dabei wollen wir auch herausfinden, ob die hohe körperliche Belastung oder die Arbeit bei ungünstigen Klimabedingungen mögliche weitere Risikofaktoren für eine Corona-Infektion darstellen“, sagte Huml. 

+++ 6.04 Uhr: 256 registrierte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland +++

Die lokalen Behörden haben dem Robert Koch-Institut 256 Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 193.499 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI am frühen Sonntagmorgen meldete. 8957 mit dem Virus infizierte Menschen starben nach RKI-Angaben in Deutschland. Etwa 177.700 Menschen haben die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden. 

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach RKI-Schätzungen mit Datenstand 27.6., 0.00 Uhr, bei 0,62 (Vortag: 0,57). Seit Mitte Mai gibt das RKI zudem ein sogenanntes Sieben-Tage-R an. Es bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen sank dieser Wert mit Datenstand 27.6., 0.00 Uhr, auf 0,83 (Vortag: 1,02). Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor 8 bis 16 Tagen.

+++ 5.19 Uhr: Handwerk meldet anziehende Geschäfte – Hoffen auf mehr Aufträge +++

Das Handwerk meldet im Zuge der Lockerungen in der Coronakrise weiter anziehende Geschäfte. Für eine Entwarnung ist es aus Sicht des Handwerksverbandes ZDH aber zu früh. Eine Befragung von mehr als 1500 Betrieben im Juni habe ergeben, dass nach dem Ende des Lockdowns pandemiebedingte Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebs zwar weiter nachgelassen hätten und „Tendenzen für eine Aufwärtsbewegung“ erkennbar seien. Allerdings meldeten Betriebe weiter hohe Umsatzeinbußen, teilte der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) mit. Hinzu komme, dass die Auftragspolster nach wie vor sinken und viele Mitarbeiter noch immer nicht oder nur eingeschränkt verfügbar seien. 

41 Prozent berichteten, dass die Umsätze auf dem für die Jahreszeit typischen Niveau liegen. Bei 17 Prozent seien die Umsätze im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit sogar gestiegen. Die Mehrzahl der Betriebe rechnet demnach nicht damit, dass die pandemiebedingten Umsatzausfälle bis zum Jahresende aufgeholt werden können.

+++ 4.48 Uhr: Zwei Tote nach Schüssen an US-Verteilerzentrum +++

Nach Schüssen an einem Verteilerzentrum in der kalifornischen Stadt Red Bluff sind mindestens zwei Menschen gestorben. Vier weitere Menschen wurden bei dem Vorfall an einem Walmart-Lager im Norden des US-Bundesstaates verletzt, wie US-Medien am Samstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein örtliches Krankenhaus berichteten. Den Berichten zufolge soll ein Verdächtiger zuvor seinen Wagen in das Walmart-Gebäude gerammt haben. Augenzeugen berichteten, sie hätten 50 bis 60 Schüsse gehört. Menschen seien über einen Stacheldraht von dem Gelände geflohen. Der Tathergang war zunächst noch unklar. Der Vorfall habe sich am Nachmittag während eines Schichtwechsels ereignet.

+++ 3.34 Uhr: Leicht erhöhte Radioaktivität in Nordeuropa registriert +++

In Teilen Schwedens, Finnlands und Norwegens ist in den vergangenen Tagen eine leicht erhöhte Radioaktivität gemessen worden. Die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, dieser sei für  Menschen ungefährlich. Sie veröffentlichte eine Landkarte, auf der das mutmaßliche Herkunftsgebiet der erhöhten Radioaktivität markiert ist. Es erstreckt sich über das südliche Drittel Schwedens, die Südhälfte Finnlands, Estland, Lettland sowie den Nordwesten Russlands einschließlich St. Petersburg.    

Die von einer schwedischen Messstation der Organisation registrierten Isotope seien „sehr wahrscheinlich ziviler Herkunft“, erklärte Lassina Zerbo, Generalsekretär der CTBTO. Der russische Atomkonzern Rosenergoatom erklärte, in seinen Atomkraftwerken Leningrad und Kola seien keine Fehler festgestellt worden. Nach Angaben des niederländischen Instituts für öffentliche Gesundheit und Umwelt „kommen die Radionukleide aus der Richtung Westrussland“. Es handele sich um künstliche Nukleide. Ihre Zusammensetzung „kann auf Schäden an einem Brennelement in einem Atomkraftwerk hindeuten“, erklärte die niederländische Behörde. 

+++ 3.24 Uhr: Amtsinhaber Jóhannesson gewinnt Präsidentenwahl auf Island +++

Der isländische Präsident Gudni Jóhannesson hat sich eine weitere Amtszeit gesichert. Der 52-Jährige setzte sich bei der Präsidentenwahl auf der Nordatlantik-Insel am Samstag klar gegen seinen einzigen Herausforderer Gudmundur Franklín Jónsson durch. Nach der Auszählung von einem Fünftel der Wahlzettel führte Jóhannesson in der Nacht zum Sonntag mit einem Stimmenanteil von mehr als 90 Prozent. Sein Gegner Jónsson räumte mit rund 9 Prozent der Stimmen die Niederlage ein. Die genaue Wahlbeteiligung war zunächst nicht bekannt. Wahlberechtigt waren rund 252.000 Isländer. Das genaue Ergebnis soll im Laufe des Sonntags feststehen. Jóhannesson ist seit 2016 Präsident von Island und gilt unter den Isländern als sehr beliebt. Umfragen hatten ihm bereits vor der Wahl mehr als 90 Prozent der Stimmen vorausgesagt.

+++ 2.16 Uhr: Lufthansa-Rettung: Thiele rechnet mit mehrjähriger Sanierungsphase +++

Nach der staatlichen Rettung der Lufthansa rechnet Großaktionär Heinz Hermann Thiele damit, dass die Sanierung der deutschen Fluglinie „fünf bis sechs Jahre“ dauern wird. „Das wird für alle Beteiligten ein schmerzhafter Weg“, sagte Thiele in einem Interview der „Bild am Sonntag“. In jedem Fall gehe es darum, „die Lufthansa zukunftsfähig zu machen.“ Dazu werde das Management einen Restrukturierungsplan entwerfen. 

„Aufgrund der umfangreichen Kredite, die verzinst und getilgt werden müssen, reichen Personal- und Sachkostenreduzierung nicht aus“, sagte Thiele weiter. „Es müssen auch Beteiligungen von Tochtergesellschaften auf den Prüfstand. Man muss sich alles anschauen, was nicht für den absoluten Kernbetrieb für die nächsten Jahre erforderlich ist“, so der der Großaktionär. Die Aktionäre des MDax-Konzerns hatten am Donnerstag einer 20-prozentigen Kapitalbeteiligung der Bundesrepublik zugestimmt. Damit kann die Lufthansa mit deutscher Staatshilfe weiterfliegen. Das Hilfspaket hat ein Volumen von neun Milliarden Euro. 

+++ 0.16 Uhr: Mehr als 2,5 Millionen Corona-Infektionsfälle in den USA +++

In den USA hat die Zahl der registrierten Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus die Schwelle von 2,5 Millionen überschritten. Am Samstagnachmittag (Ortszeit, 22.30 Uhr MESZ) lag die Zahl bei 2.500.419 Infektionsfällen, wie aus der Zählung der Johns Hopkins University in der US-Stadt Baltimore hervorging. Mehr als 125.000 Menschen starben in den Vereinigten Staaten an Covid-19, das ist fast ein Viertel der weltweit mehr als 495.000. Einen Tageshöchstwert an Neuinfektionen verzeichnete der US-Bundesstaat Florida. Dort wurden binnen 24 Stunden 9585 neue Infektionsfälle gezählt, wie die örtlichen Gesundheitsbehörden mitteilten. 

+++ 0.11 Uhr: Vor Stilllegung: Reaktor von Akw Fessenheim wieder hochgefahren +++ 

Wenige Tage vor der Stilllegung des Akw im elsässischen Fessenheim ist der noch verbleibende Reaktor nach einer automatischen Abschaltung wieder hochgefahren worden. Das teilte der Betreiber, der französische Energiekonzern EDF, am Samstagabend auf seiner Internetseite mit. Der Reaktor war am Freitag heruntergefahren worden, Grund war ein Blitzeinschlag, der das Hochspannungsnetz im umliegenden Verwaltungsbezirk Haut-Rhin getroffen hatte. Der Vorfall habe die Sicherheit des Kraftwerks nicht beeinträchtigt, so der Betreiber. 

Frankreichs ältestes noch laufendes Kraftwerk soll in der kommenden Woche endgültig stillgelegt werden. Nach Angaben des Betreibers wird der verbleibende Reaktor am späten Montagabend heruntergefahren. Kritikern gilt das Kraftwerk an der Grenze zu Baden-Württemberg schon seit Jahrzehnten als Sicherheitsrisiko.

+++ 0.07 Uhr: Scheuer: Ab Dezember alle 30 Minuten Züge zwischen Berlin und Hamburg +++

Der halbstündliche sogenannte Deutschlandtakt der Deutschen Bahn soll nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) noch in diesem Jahr auf der ersten Strecke eingeführt werden. „Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember will die Bahn die erste Strecke scharf stellen und im Halbstundentakt zwischen Berlin und Hamburg fahren“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Weitere Strecken seien in Planung.Mit dem Deutschlandtakt sollen Fern- und Regionalverkehr besser aufeinander abgestimmt werden, Verbraucher zuverlässigere Anschlüsse bekommen und Tarife übersichtlicher und einheitlicher gestaltet sein.  

+++ 0.04 Uhr: Messerattacke in Glasgow: Polizei identifiziert Täter +++

Nach der Messerattacke in einem Hotel in Glasgow hat die Polizei den Täter identifiziert. Es handle sich um einen 28 Jahre alten Mann aus dem Sudan, teilte die schottische Polizei am späten Samstagabend mit. Der Mann hatte bei dem Angriff am Freitag sechs Menschen verletzt und war von Polizisten erschossen worden. Die Behörden gingen nicht von einem Terrorangriff aus. Es gibt Hinweise, dass der Mann psychische Probleme hatte. Die Polizei in Schottland ermittele weiter die genauen Umstände des Vorfalls, hieß es laut Mitteilung. Auch der Gebrauch von Schusswaffen seitens der Polizei, der zum Tod des Angreifers geführt habe, werde untersucht.

Die Nachrichten von Samstag, 27. Juni: 

+++ 20.36 Uhr: Kreis Gütersloh: Mehr positive Tests bei Menschen ohne Tönnies-Bezug +++

Im Kreis Gütersloh ist die Zahl nachgewiesener Sars-CoV-2-Infektionen in der Bevölkerung ohne direkten Bezug zur Tönnies-Belegschaft „merklich“ gestiegen. Grund dafür seien wohl vor allem die deutlich umfangreicheren Tests, viele der Infizierten zeigten aber keine Symptome, erklärte der Kreis in einer Mitteilung am Abend. In den sieben Tagen bis einschließlich Freitag (20. bis 26. Juni) seien 75 Fälle ohne Bezug zur Fleischfirma Tönnies bekannt geworden. Das waren den Angaben zufolge 28 mehr als im Vergleichszeitraum einen Tag zuvor. Ein Sprecher des Kreises verwies auf Nachfrage auf die Dunkelziffer bei den Infektionen, die auch bei Corona vermutet wird. Ein gutes Zeichen sei, dass es keinen Anstieg der an Covid-19 Erkrankten gebe.

+++ 19.27 Uhr: Facebook-Seite von Kretschmann nach Angriffen geschlossen +++

Nach zahlreichen Drohungen und Beleidigungen auf der Facebook-Seite von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat das Staatsministerium die Seite vorübergehend vom Netz genommen. Die Seite sei nach Veröffentlichung des jüngsten Podcasts des Grünen-Politikers am Freitagabend ununterbrochen von sogenannten „Corona-Rebellen und Verschwörungsideologen“ angegriffen worden, teilte die Pressestelle des Staatsministeriums mit. 

„Im Sekundentakt posteten die Nutzerinnen und Nutzer zahlreiche Falschaussagen, Verschwörungserzählungen, Drohungen, Beleidigungen und andere strafrechtlich relevante Inhalte.“ Insgesamt gingen in 20 Stunden weit mehr als 4000 Kommentare der „Störer“ ein, wie es hieß. Ein normaler Betrieb der Seite sei daher nicht mehr möglich gewesen.

Kretschmann hatte sich am Freitag auf Youtube in seinem Podcast dafür entschuldigt, dass er trotz der Corona-Vorschriften am Berliner Flughafen Tegel kurz keinen Mundschutz getragen habe. Er sagte außerdem: „Seit vielen Monaten kämpfen wir mit Corona. Und es ist noch nicht vorbei. In manchen Kommentaren auf meiner Facebook-Seite hört sich das anders an. Dort schreiben manche Mitbürger, die Pandemie sei jetzt weitgehend vorüber und das mit den Schutzmaßnahmen müsse man nicht mehr so ernst nehmen. Ich sage Ihnen ehrlich: Solche Kommentare bereiten mir echte Sorge.“

+++ 17.58 Uhr: Geberkonferenz sagt 6,15 Milliarden Euro Corona-Hilfen zu +++

Beim internationalen Spendenmarathon für Impfstoffe und Behandlungen gegen die Lungenkrankheit Covid-19 sind neue Hilfszusagen in Höhe von 6,15 Milliarden Euro zusammengekommen. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstagabend in Brüssel mit. 

+++ 17.16 Uhr: Wirecard will weitermachen +++

Der nach einem Bilanzskandal ums Überleben kämpfende Zahlungsabwickler Wirecard setzt trotz des Insolvenzantrags auf eine Fortführung des Geschäfts. „Der Vorstand ist der Meinung, dass eine Fortführung im besten Interesse der Gläubiger ist“, teilte der Dax-Konzern am Samstag in Aschheim bei München mit. Der Geschäftsbetrieb der Konzerngesellschaften inklusive der lizenzierten Einheiten werde aktuell fortgesetzt, hieß es weiter. Die Wirecard Bank sei aktuell nicht Teil des Insolvenzverfahrens, der Zahlungsverkehr der Wirecard Bank sei nicht betroffen, betonte das Unternehmen. Auszahlungen an Händler der Wirecard Bank würden weiterhin ohne Einschränkungen ausgeführt. Man stehe zudem „im stetigen Austausch mit den Kreditkartenorganisationen“.

+++ 16.51 Uhr: NRW verschärft Infektionsvorschriften für Fleischbetriebe +++

In Nordrhein-Westfalen müssen die Beschäftigten in Betrieben der Fleischindustrie künftig mindestens zwei Mal pro Woche auf das Coronavirus getestet werden. Wie die Staatskanzlei in Düsseldorf am Samstag mitteilte, schreibt eine neue Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor, dass diese Vorgaben ab dem 1. Juli für Schlachthöfe, Zerlegebetriebe und vorrangig fleischverarbeitende Betriebe mit mehr als 100 Beschäftigten gelten – unabhängig davon ob es sich um eigene Beschäftigte oder Werkvertragsnehmer handelt. Zudem werden die Betriebe verpflichtet, die Namen und Adressen aller Menschen, die sich auf dem Betriebsgelände befinden, zu erheben und für vier Wochen aufzubewahren, um sie gegebenenfalls den Behörden vorlegen zu können.

+++ 16.09 Uhr: Merkel sagt weitere 383 Millionen Euro Coronahilfe zu +++

Zur globalen Bewältigung der Corona-Pandemie will Deutschland zusätzlich 383 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das kündigte Bundeskanzlerin Merkel am Samstag in ihrer Videobotschaft zur virtuellen Geberkonferenz „Global Goal – Unite for Our Future“ an. „Ich bin der festen Überzeugung: Impfstoffe, Tests und Medikamente müssen weltweit verfügbar, bezahlbar und zugänglich sein. Dieses Ziel müssen wir gemeinsam verfolgen“, sagte Merkel.

Bereits am Anfang Mai hatte die Kanzlerin als deutschen Beitrag 525 Millionen Euro für die Impfstoffallianz CEPI, die Globale Impfallianz GAVI, die Weltgesundheitsorganisation WHO und verschiedene Produktentwicklungspartnerschaften zugesagt. Mit den zusätzlichen 383 Millionen Euro werde Deutschland den Krisenreaktionsmechanismus des Globalen Fonds (150 Millionen Euro) und das „Resilience and Relief Response Network“ von Global Citizen (233 Millionen Euro) unterstützen, teilte die Bundesregierung mit.

+++ 15.48 Uhr: Fleischindustrie in NRW muss Beschäftigte zweimal pro Woche testen +++

Die Fleischindustrie in Nordrhein-Westfalen muss Beschäftigte auf ihre Kosten künftig mindestens zwei Mal pro Woche auf das Coronavirus testen lassen. Die neue Vorgabe gelte ab 1. Juli für Schlachthöfe, Zerlegebetriebe und vorrangig fleischverarbeitende Betriebe mit mehr als 100 Beschäftigten und unabhängig davon, ob es sich um eigene Beschäftigte oder Werkvertragsnehmer handele, teilte das NRW-Ministerium für Arbeit und Gesundheit in Düsseldorf mit. Die Testung könne im Poolverfahren erfolgen. Die Auswertung müsse durch ein anerkanntes Labor erfolgen. Die Test-Nachweise seien in dem Betrieb vorzuhalten.

Die Verfügung enthält auch umfangreiche Dokumentationspflichten: Die Unternehmen würden verpflichtet, die Namen und Wohn- beziehungsweise Aufenthaltsadressen sämtlicher auf dem Betriebsgelände anwesender Personen zu erheben und für vier Wochen aufzubewahren, hieß es. 

+++ 15.35 Uhr: Zwei NGO-Mitarbeiter in Kabul bei Bombenanschlag getötet +++

Zwei Mitarbeiter einer afghanischen Menschenrechtsorganisation sind bei einem Bombenanschlag in der Hauptstadt Kabul ums Leben gekommen. Der Sprengsatz sei direkt an einem Motorrad befestigt gewesen und explodiert, als die beiden mit dem Fahrzeug losfahren wollten, teilte ein Sprecher der Polizei am Samstag mit. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst niemand. In Afghanistan verüben militant-islamistische Gruppen wie die Taliban oder der Islamische Staat (IS) immer wieder Anschläge.

Bei den beiden Opfern handele es sich um eine Mitarbeiterin der Organisation Afghan Independent Human Rights Commission (AIHRC) und ihren Fahrer, sagte der Sprecher weiter. Die 2002 gegründete NGO bietet Afghanen juristischen Beistand und ergründet landesweit Fälle von Menschenrechtsverletzungen.

+++ 15.24 Uhr: Gestohlene Banksy-Tür: Sechs Festnahmen in Frankreich +++

Nach dem Fund einer im Bataclan-Club in Paris gestohlenen Tür mit einem Banksy zugeschriebenen Bild haben Ermittler sechs Verdächtige in Frankreich festgenommen. Sie kamen alle in Untersuchungshaft, wie Justizkreise der Deutschen Presse-Agentur am Samstag in Paris bestätigten. Die berühmte Tür war vor gut zwei Wochen in einem Landhaus in der italienischen Region Abruzzen gefunden worden. Auf der Tür ist ein Frauenbild zu sehen, das von dem britischen Streetart-Künstler stammen soll. Die Ausgangstür der Konzerthalle war im Januar 2019 in Paris gestohlen worden. Der Ort ist für die französische Hauptstadt äußerst symbolträchtig: Im Bataclan waren im November 2015 bei einem Terroranschlag 90 Menschen getötet worden.

Die Justiz eröffnete den Kreisen zufolge Ermittlungsverfahren. Zwei Verdächtigen wird bandenmäßiger Diebstahl vorgeworfen, den übrigen vier Beihilfe dazu. Die Verdächtigen wurden nach ergänzenden Infomationen der Nachrichtenagentur AFP in den vergangenen Tagen in den südostfranzösischen Départements Isère und Haute-Savoie festgenommen.

+++ 14.50 Uhr: Irlands Parlament wählt Micheál Martin zum neuen Premierminister +++

Das irische Parlament hat am Samstag einen neuen Regierungschef gewählt. Micheál Martin von der bürgerlichen Partei Fianna Fail führt künftig eine Koalition mit der ebenfalls bürgerlichen Fine Gael und den irischen Grünen an. In seiner Antrittsrede versprach Martin, den Kampf gegen das Coronavirus in den Mittelpunkt seiner Arbeit zu stellen. Die Bildung der bürgerliche-grünen Koalitionsregierung in Irland gilt als historisch. Bislang hatten sich Fine Gael und Fianna Fail stets in der Regierung abgewechselt.

Der bisherige Premier Leo Varadkar von Fine Gael sprach vom Ende eines Bürgerkriegs im Parlament zwischen den beiden konservativen Parteien. Ende 2022 soll das Amt des Regierungschefs zurückgehen an Varadkar, der solange den Posten des Vize-Regierungschefs einnimmt. Größte Oppositionspartei wird damit die linksgerichtete Sinn Fein unter der Führung von Mary Lou McDonald. Die Partei hatte bei der Wahl im Februar einen Überraschungserfolg erzielt und damit die politische Landschaft verändert. Sinn Fein spielte lange Zeit in der Republik Irland keine ernstzunehmende Rolle, sondern galt als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA. Die IRA kämpfte in dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland mit Waffengewalt für eine Vereinigung der beiden Teile Irlands. Der blutige Konflikt mit Tausenden Toten endete erst 1998 mit dem als Karfreitagsabkommen bezeichneten Friedensschluss.

+++ 14.07 Uhr: Verdi: Mindestens 26 von 50 Filialen bei Karstadt-Feinkost gesichert +++

Verdi und die Karstadt Feinkost GmbH haben sich nach Angaben der Dienstleitungsgewerkschaft auf einen umfassenden Sozialtarifvertrag verständigt. „Es ist uns gelungen, dass mindestens 26 Filialen erhalten bleiben und es für vier weitere Filialen Hoffnung auf den Erhalt gibt“, erklärte der Verdi-Bundesfachgruppenleiter für den Bereich Einzelhandel, Orhan Akman, am Samstag. Bitter sei, dass dennoch Standorte geschlossen würden und Arbeitsplätze verloren gingen. Allerdings sorge der Tarifvertrag für eine bestmögliche Absicherung der von Entlassung betroffenen Beschäftigten. Ebenso sei für die weiterbeschäftigten Menschen eine Beschäftigungssicherung vereinbart worden. Bei Karstadt-Feinkost arbeiten nach Verdi-Angaben rund 2100 Beschäftigte in 50 Filialen. Für die im Unternehmen verbleibenden Beschäftigten wurde demnach eine Beschäftigungssicherung bis zum 1. Januar 2025 vereinbart. Karstadt-Feinkost gehört zum Kaufhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof. Der in der Coronakrise ins Schlingern geratene Konzern will 62 der gut 170 Kaufhäuser in Deutschland und bis zu 20 der 30 Sports-Filialen schließen. Mehr als 6000 Beschäftigte sind davon laut Verdi betroffen. 

Internetkonzern in der Kritik: Zu wenig Einsatz gegen Hassrede – Facebook verliert weitere Anzeigenkunden

+++ 13.24 Uhr: Kapazitätsgrenze an Stränden in Scharbeutz und Haffkrug erreicht +++

Das Sommerwetter hat in der Coronakrise bereits am Samstagmittag zu viele Touristen in die Urlaubsorte Scharbeutz und Haffkrug an der Ostsee gezogen. Die Kapazitätsgrenze für Parkplätze und Strand sei erreicht, teilte die Scharbeutzer Bürgermeisterin Bettina Schäfer in einem Facebook-Post mit. Anreisende Gäste werden nur noch durch unsere Orte durchgeleitet.“ Anwohner und der öffentliche Nahverkehr hätten freie Fahrt, auch Gäste zu Ferienwohnungen und Hotels. „Bitte halten Sie Ihre Buchungsbestätigung bereit“, teilte sie weiter mit.

Mit dem Beginn der Sommerferien in gleich sechs Bundesländern haben die Besucherströme an Deutschlands Küsten deutlich zugenommen. In anderen Region war der Andrang hingegen moderater. Und auch auf den Straßen blieben die ganz großen Staus bislang aus. Wer mit dem Auto in Richtung Küste unterwegs war, musste zwar mancherorts mehr Zeit einplanen: So kam es etwa am Samstagmorgen auf den Autobahnen 1 und 7 zu Verkehrsbehinderungen, wie der ADAC mitteilte. Im Bereich Lübeck sei es besonders eng gewesen, da hier viele Baustellen den Verkehrsfluss beeinträchtigten.

+++ 13.19 Uhr: Auch Sonntag drohen noch einmal Gewitter +++

Nachdem Tief „Sylvia“ am Samstag Wetterturbulenzen brachte, sind auch am Sonntag noch einmal teils schwere Gewitter möglich. Sie sind nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) überwiegend auf den Osten und Südosten beschränkt. So sind am Nachmittag südöstlich einer Linie Schwarzwald – Niederlausitz teils kräftige Schauer und Gewitter mit Unwettergefahr möglich.

Südlich der Donau können teils unwetterartige Gewitter in länger anhaltenden Regen übergehen, hieß es. Im Nordwesten dagegen seien allenfalls ein paar Schauer bei insgesamt kühleren Temperaturen zu erwarten. Während im Südosten weiter Temperaturen zwischen 25 bis 30 Grad erreicht werden, seien es im Nordwesten nur noch 20 bis 26 Grad.

Das feuchtheiße Wetter der vergangenen Tage legt zum Wochenstart erst einmal eine Pause ein: Stattdessen gibt es gebietsweise Schauer und kurze Gewitter, aber auch sonnige Abschnitte mit Temperaturen zwischen 19 und 25 Grad. Am Dienstag dürften die Werte dann zumindest in der Südhälfte Deutschlands wieder etwas steigen, während es im Norden mit 17 bis 22 Grad deutlich frischer bleibt.

+++ 13.15 Uhr: Ersatz-Pride: Demo in Berlin gestartet +++

Trotz des abgesagten Christopher Street Days (CSD) in der Hauptstadt am 25. Juli ist am Samstagmittag in Berlin ein Demonstrationszug von Hunderten Schwulen, Lesben und Transsexuellen gestartet. Unter dem Motto „Pride Berlin: Save our Community, Save our Pride“ wurden mehr als 1000 Teilnehmer erwartet. Die offizielle CSD-Parade mit Zehntausenden Demonstranten, diversen Partywagen und Hunderttausenden Zuschauern war wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Bevor sich die Demo in Marsch setzte, mahnten die Veranstalter, die Corona-Auflagen wie das Abstandsgebot von eineinhalb Metern und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu beachten. Im Großen und Ganzen beherzigten die Teilnehmer den Appell. 

+++ 13.06 Uhr: Brinkhaus macht Vorschlag für Wahlrechtsreform – 750 Abgeordnete +++

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus will mit einem Kompromissvorschlag doch noch eine Wahlrechtsreform ermöglichen. Das Modell des CDU-Politikers, das die CSU dazu bewegen soll, ihren Widerstand aufzugeben, sieht eine Begrenzung der Zahl der Mandate auf 750 vor. Das wären 49 mehr als der Bundestag derzeit hat, aber deutlich weniger als die befürchteten mehr als 800 Sitze, auf die das Parlament bei der Wahl 2021 ohne eine Wahlrechtsreform anwachsen könnte. Über den Vorschlag hatte zuerst das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Er liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Er sieht ab einer Zahl von 750 Abgeordneten eine Kappung vor. Danach soll im Wechsel jeweils ein Überhangmandat nicht durch Ausgleichsmandate kompensiert und ein Direktmandat gestrichen werden – bis man bei der Höchstzahl von 750 Sitzen angelangt ist.

Die Direktmandate sollen in den Wahlkreisen mit den schwächsten Erststimmergebnissen nicht zugeteilt werden. Das hätte zur Folge, dass die CSU, die alle vorliegenden Vorschläge zur Wahlrechtsreform strikt ablehnt, keines ihrer Direktmandate verlieren würde. Nach ARD-Informationen würden CDU und SPD diesem Modell zustimmen.

+++ 12.38 Uhr: Hongkongs Polizei verbietet Demonstrationen gegen umstrittenes Sicherheitsgesetz +++

In Hongkong hat die Polizei nach Angaben von Aktivisten mehrere geplante Demonstrationen gegen das von China geplante umstrittene Sicherheitsgesetz verboten. Wie die Demokratie-Bewegung Zivile Menschenrechtsfront (CHRF) am Samstag mitteilte, untersagte die Polizei eine Reihe von für den kommenden Mittwoch geplanten Kundgebungen. Zur Begründung verwies die Polizei demnach auf die Corona-Pandemie sowie auf die Gefahr von Gewaltausbrüchen. Die Demonstrationen sollten aus Anlass des 23. Jahrestags der Übergabe Hongkongs an China durch die ehemalige britische Kolonialmacht stattfinden. CHRF kündigte an, Berufung gegen das Verbot einzulegen.

Die Demokratie-Bewegung hatte im vergangenen Jahr zahlreiche Massendemonstrationen organisiert, bei denen bis zu zwei Millionen Menschen gegen den wachsenden Einfluss Pekings in der Finanzmetropole protestierten. Im Mai hatte die chinesische Zentralregierung ein sogenanntes Sicherheitsgesetz für Hongkong auf den Weg gebracht, das unter anderem das Eingreifen chinesischer Sicherheitskräfte in der Sonderverwaltungszone erlaubt. Das geplante Gesetz bedeutet nach Ansicht von Kritikern einen massiven Eingriff in den halbautonomen Status Hongkongs und gefährdet demokratische Bürgerrechte. 

Drogenbande in Verdacht: Von Kugeln durchsiebtes Fahrzeug: Attentat auf Polizeichef von Mexiko-Stadt

+++ 12.30 Uhr: US-Gericht ordnet Freilassung von 124 Einwanderer-Kindern aus Auffanglagern an +++

Ein US-Gericht in Los Angeles hat wegen Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus die Freilassung von mehr als einhundert Kindern aus Zentren angeordnet, in denen Einwandererfamilien festgehalten werden. Wie die Richterin in ihrem Urteil am Freitag (Ortszeit) sagte, gibt es in zwei von drei Einrichtungen Ansteckungen. Trotz Bemühungen der US-Einwanderungsbehörde ICE, die Zahl der Insassen zu reduzieren, drohe dort eine Gesundheitskrise. Gemäß dem Urteil müssen 124 Kinder bis zum 17. Juli aus den Einrichtungen entlassen werden, entweder zusammen mit ihren Eltern oder in die Obhut „geeigneter Paten“ mit Zustimmung der Eltern. Der Sender CNN hatte am Freitag berichtet, bei mehr als 2500 Menschen in ICE-Gewahrsam seien Corona-Infektionen festgestellt worden. 

+++ 11.56 Uhr: Bolsonaro legt Widerspruch gegen Anordnung zum Tragen von Schutzmaske ein +++ 

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat Widerspruch gegen die richterliche Anordnung zum Tragen einer Schutzmaske in der Hauptstadt Brasília eingelegt. „Die Einmischung der Gerichte ist unnötig“, sagte eine Sprecherin des Generalbundesanwalts (AGU), der die Regierung in Rechtsangelegenheiten vertritt, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Das Tragen einer Schutzmaske in der Hauptstadt sei bereits Pflicht. Mit dem Widerspruch solle Bolsonaro nicht von der Schutzmaskenpflicht ausgenommen werden, hieß es weiter. Der Präsident solle lediglich wie jeder andere Bürger behandelt werden. Ein Bundesrichter hatte Bolsonaro am Montag angewiesen, in der Öffentlichkeit immer eine Schutzmasken zu tragen. Bei den wenigen öffentlichen Auftritten seitdem trug Bolsonaro immer eine Schutzmaske.    

Der Bundesrichter Renato Borelli hatte den Präsidenten aufgefordert, nicht mehr gegen die in Brasília geltende Maskenpflicht zu verstoßen. Bei weiteren Verstößen müsse er eine Geldstrafe von 2000 Real (rund 340 Euro) zahlen. Bolsonaro, der die von dem neuartigen Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 als „kleine Grippe“ bezeichnete, hatte in der Regel keine Maske getragen und bei seinen öffentlichen Auftritten auch die Abstandsregeln ignoriert: Der rechtsradikale Politiker schüttelte regelmäßig Hände und umarmte seine Anhänger auch. Mit mehr als 55.000 Toten ist Brasilien nach den USA das am zweitstärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt. In Brasília gilt seit April eine Maskenpflicht.

+++ 11.43 Uhr: Merkel warnt vor Corona-Leichtsinn – „Lage ist ernst“ +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger angesichts der weiter bestehenden Gefahren durch das Coronavirus vor leichtsinnigem Verhalten gewarnt. „Die von dem Virus ausgehende Gefahr ist weiterhin ernst“, sagte sie am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Merkel wiederholte explizit ihren Appell vom Anfang der Krise Mitte März: „Nehmen Sie es ernst, denn es ist ernst.“

„Wir vergessen es leicht, weil Deutschland bislang einigermaßen gut durch die Krise gekommen ist, aber das heißt nicht, dass wir geschützt wären, dass die Gefahr gebannt wäre“, betonte die Kanzlerin jetzt. „Dass dies nicht so ist, zeigen die sich aktuell rasant ausbreitenden regionalen Ausbrüche.“

Wenn es darum gehe, die Verbreitung des Virus einzudämmen, seien neben der Politik weiterhin alle Bürger gefragt. „Wir alle müssen es weiter als unsere gemeinschaftlich empfundene Verpflichtung verstehen, dass jeder und jede Einzelne unser aller Schicksal in der Hand haben, indem wir uns an die Regeln halten: Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Raum und Händewaschen.“

+++ 11.29 Uhr: Sloweniens Nationaldichter in Ketten: Protest gegen rechte Regierung +++

Tausende Slowenen haben am Freitagabend gegen die rechtsnationale Regierung von Ministerpräsident Janez Jansa demonstriert. Es war der neunte Protest dieser Art in Folge. Die Teilnehmer warfen der Regierung in der Hauptstadt Ljubljana Korruption und autoritäre Ambitionen vor, berichtete das Nachrichtenportal „24ur.com“. Aktivisten brachten am Denkmal des Nationaldichters France Preseren (1800-1849) Ketten an, um gegen Angriffe Jansas auf unabhängige Medien und Kulturschaffende zu protestieren. Die Kundgebung verlief friedlich. Proteste gegen die Regierung fanden am Freitagabend auch in anderen slowenischen Städten wie Maribor und Celje statt.

+++ 11.17 Uhr: Umfrage: Mehrheit der Ischgler will Kurs-Korrektur beim Après-Ski +++

Viele Bürger von Ischgl in Österreich, das als Hotspot für die Verbreitung des Coronavirus in Teilen Europas gilt, sind laut einer Umfrage für eine Kurs-Korrektur beim Après-Ski. 82 Prozent der Befragten einer vom Marktforschungsinstitut IMAD gemachten Umfrage sprachen sich dafür aus, dass Après-Ski künftig „qualitäts- und maßvoller“ werden solle, berichtet die „Tiroler Tageszeitung“. Ein Großteil erhoffe sich auch eine zeitliche Limitierung dieser Angebote – sowie auch von Bus- und Tagesgästen, die nur zum Feiern kämen, so Ergebnisse der Umfrage im Auftrag des Tourismusverbands Paznaun-Ischgl. Ganz auf Après-Ski verzichten wollen die Gäste nicht.

Neun von zehn Befragten empfänden die Berichterstattung der vergangenen Monate als „nicht ausgewogen und nicht den Tatsachen entsprechend“, hieß es. Fast zwei Drittel der Bewohner machten die Ereignisse sehr betroffen. Speziell beim Besuch der Ski-Bars in dem 1500-Einwohnerort-Ischgl sollen sich viele Touristen gerade auch aus Deutschland mit dem Virus angesteckt haben. Die Schließung der Bars und die am 13. März verhängte Quarantäne über das Paznauntal ist aus Sicht der Kritiker zu spät gekommen. Die Behörden widersprechen dieser Darstellung. 

+++ 10.58 Uhr: Kater in Japan erhält Dankesurkunde nach Rettungseinsatz +++

Ein Hauskater ist in Japan zum Helden geworden. Weil das Tier maßgeblich zur Entdeckung eines gestürzten Mannes beigetragen hatte, verlieh die Stadt Toyoma dem Kater zusammen mit fünf zweibeinigen Rettern feierlich eine Dankesurkunde, wie der japanische Fernsehsender NHK am Samstag berichtete. Ein älterer Mann hatte an einem Bewässerungskanal bemerkt, wie eine Katze stur in eine bestimmte Richtung schaute. Dadurch neugierig geworden schaute der Senior nach und entdeckte einen reglos am Boden liegenden Mann. Vier andere Anwohner halfen daraufhin, ihn zu bergen. Der Verunglückte hatte bei seinem Sturz Schürfwunden davongetragen, hieß es weiter. 

+++ 10.44 Uhr: Britische Regierung will Quarantänepflicht für Reisende lockern +++

Die britische Regierung will Reisende aus einer Reihe von Ländern von der umstrittenen Pflicht zur 14-tägigen Isolation befreien. Das berichteten mehrere Medien am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll am Montag eine Liste von Staaten vorgelegt werden, die vom 6. Juli an von der Regelung ausgenommen sind. Dazu sollen unter anderem Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland und auch Deutschland gehören, so die Berichte. Reisende aus Portugal, Schweden und den USA müssen sich demnach hingegen weiterhin nach Betreten des Landes für zwei Wochen isolieren. 

Kein anderes Land in Europa hat so viele Todesfälle durch die Coronavirus verzeichnet wie Großbritannien. Dort starben bislang mehr als 43.500 Menschen, nachdem sie positiv auf das Virus getestet wurden. Die Zahl der Sterbefälle, bei denen die Lungenkrankheit Covid-19 als Ursache festgestellt wurde, liegt bei mehr als 54.000. Es dürfte aber noch viele unerkannte oder indirekte Fälle gegeben haben: Die sogenannte Übersterblichkeit für die Zeit der Pandemie liegt im Vereinigten Königreich bei über 65.000. 

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+++ 10.42 Uhr: Bericht: Russische Agenten unterstützten Taliban-Attacken auf US-Soldaten +++

Russische Agenten sollen Kämpfern der radikalislamischen Taliban nach Informationen der „New York Times“ Prämien für tödliche Angriffe auf in Afghanistan stationierte US-Soldaten in Aussicht gestellt haben. Wie die Zeitung am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, gehen US-Geheimdienste davon aus, dass Taliban-Kämpfer Geld von russischen Geheimagenten erhalten haben. Demnach informierten die Geheimdienste US-Präsident Donald Trump im März über diese Erkenntnisse. Dieser habe jedoch noch nicht reagiert. Unklar war dem Bericht zufolge, ob die von Taliban-Kämpfern angenommenen Prämien tatsächlich unmittelbar mit der Tötung von US-Soldaten zusammenhingen. Ein von der „New York Times“ zitierter Kreml-Sprecher gab an, nichts von den Vorwürfen zu wissen.     

Dem Bericht zufolge kursieren verschiedene Theorien dazu, warum Russland Taliban-Angriffe unterstützten sollte. Eine Theorie besage, dass sich Russland für die Tötung russischer Söldner in Syrien durch US-Soldaten rächen will. Im Syrienkrieg steht Moskau an der Seite von Machthaber Baschar al-Assad. Andere vermuteten ein russisches Interesse daran, dass die Vereinigten Staaten noch lange in dem festgefahrenen Konflikt in Afghanistan verbleiben. 

+++ 10.35 Uhr: Tokio meldet höchste Zahl an Corona-Infektionen seit Notstandsende +++

Japans Hauptstadt Tokio hat am Samstag die höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen seit Aufhebung des nationalen Notstands Ende Mai registriert. Demnach wurden 57 Menschen binnen eines Tages positiv auf das Coronavirus getestet, wie der japanische Fernsehsender NHK berichtete. Damit bewegt sich die Zahl der täglichen Neuinfektionen seit nunmehr vier Tagen um die Marke von 50 Fällen. Als Cluster wurden unter anderem Tokios nächtliche Amüsierviertel ausgemacht. Landesweit stieg die Zahl am Vortag erstmals seit Anfang Mai wieder auf mehr als 100 Fälle.

+++ 10.26 Uhr: Söder warnt vor früher zweiter Corona-Welle +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einer zweiten Corona-Welle. „Wir müssen wirklich aufpassen“, sagte er in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. „Wir dürfen nicht riskieren, dass wir sogar noch schneller als befürchtet, vor dem Herbst, eine zweite Welle bekommen, eine schleichende Welle, und überall regionale Lockdowns bekommen.“ In der vergangenen Woche sei „unglaublich viel passiert“, sagte er mit Blick auf Ausbrüche im Kreis Gütersloh, in Niedersachsen oder Berlin. Darum sei es unangebracht, darüber zu streiten, „ob diese Maßnahmen zuviel oder zu wenig sind“ – sondern man müsse „handeln und entscheiden“. 

Bayern habe darum entschieden, dass Touristen aus Risikogebieten zwar in bayerischen Hotels übernachten dürfen – aber nur mit einem negativen Corona-Test. Wer einen negativen Test habe, dürfe im Freistaat Urlaub machen, alle anderen sollten sich erstmal auskurieren. „Ich gönn‘ allen ihre Ferien“, sagte Söder. „Aber auch da müssen wir aufpassen.“ Er betonte: „Corona bleibt tödlich.“

+++ 9.53 Uhr: 14 Leichen an Straßenrand in Mexiko entdeckt +++

Im nordmexikanischen Bundesstaat Zacatecas haben die Behörden 14 am Straßenrand abgelegte Leichen entdeckt. Bei vier der Toten handele es sich um als vermisst gemeldete Menschen aus der rund 150 Kilometer vom Fundort entfernten Stadt Juan Aldama, sagte Staatsanwalt Francisco Murillo am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Der Bundesstaat Zacatecas liegt auf einer der Hauptrouten für den illegalen Drogenhandel in Mexiko. In Zacatecas bekämpfen sich nach Einschätzung von Experten mindestens drei große Drogenbanden. Erst am Mittwoch hatte es bei Gefechten zwischen verschiedenen Banden, die mit dem Sinalao-Kartell verfeindet sind, 16 Tote gegeben.

+++ 9.27 Uhr: Von der Leyen pocht auf schnelle Verabschiedung von Corona-Wiederaufbauplan +++

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen pocht auf eine zügige Verabschiedung des geplanten Corona-Wiederaufbauplans. „Wichtig ist, dass wir vor der Sommerpause fertig werden“, sagte von der Leyen dem „Handelsblatt“. Falls beim EU-Gipfel am 17. Juli keine Einigung zwischen den Mitgliedstaaten erzielt werde, müssten die Staats- und Regierungschefs ein zweites Mal zusammenkommen. Die deutsche Ratspräsidentschaft bezeichnete die CDU-Politikerin als „großes Glück“.

Die Mitgliedstaaten müssten „so lange arbeiten, bis das Paket auf den Weg gebracht ist“, forderte von der Leyen. Europa stecke in der tiefsten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg und brauche den Hilfsfonds für die besonders von der Pandemie betroffenen Länder daher dringend. Der Vorschlag der EU-Kommission sieht ein Konjunkturprogramm in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Euro vor. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen ausgezahlt werden. Der Vorschlag ist unter den Mitgliedstaaten umstritten.     

+++ 9.14 Uhr: Mehr als 194.000 Menschen in Deutschland mit dem Coronavirus infiziert +++

Das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin hat die Zahl der in Deutschland mit dem Coronavirus infizierten Menschen am Samstag mit 193.243 angegeben – ein Plus von 687 seit dem Vortag. Die in der US-Stadt Baltimore ansässige Johns-Hopkins-Universität (JHU) meldete 194.403 Infizierte. Das RKI, das nur die elektronisch übermittelten Zahlen aus den Bundesländern berücksichtigt und seine Aufstellung einmal täglich aktualisiert, registrierte 8954 Todesfälle und damit sechs mehr als am Vortag. Die JHU zählte 8965 Tote. Die Zahl der Genesenen betrug laut RKI etwa 177.500. Übrigens: Einen detaillierten Überblick über die Coronavirus-Infektionen in Deutschland finden Sie hier

+++ 8.49 Uhr: Kanadisches Gericht verurteilt weißen Polizisten nach Schlägen auf Schwarzen +++

Ein kanadisches Gericht hat einen weißen Polizisten verurteilt, der im Jahr 2016 außerhalb seiner Dienstzeit so lange auf einen 19-jährigen Schwarzen eingeschlagen hatte, bis dieser ein Auge verlor. Das Kammergericht in der Provinz Ontario befand den Polizisten Michael Theriault der Körperverletzung für schuldig. Das Strafmaß soll erst Mitte Juli verkündet werden. Theriaults mitangeklagter Bruder wurde freigesprochen. Die Brüder waren wegen schwerer Körperverletzung und Rechtsbehinderung angeklagt. Beide hatten die Vorwürfe zurückgewiesen und angegeben, bei dem Vorfall im Dezember 2016 aus Notwehr gehandelt zu haben. Demnach hatte der 19-Jährige Autos ausgeraubt, bevor es zu dem Streit kam.

+++ 7.13 Uhr: Mehr als eine halbe Million Corona-Infektionen in Indien +++ 

In Indien ist die Marke von einer halben Million Corona-Infektionsfällen überschritten worden. Wie aus am Samstag von der Regierung in Neu Delhi vorgelegten Statistiken hervorging, wurde zuletzt binnen eines Tages ein Rekord von 18.500 Neuinfektionen verzeichnet, die Gesamtzahl der landesweit registrierten Infektionen stieg damit auf 509.000. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich der Statistik zufolge um 385 auf 15.685. Experten gehen davon aus, dass der Höhepunkt der Pandemie in Indien erst in mehreren Wochen erreicht sein wird. Demnach könnte sich die Zahl der Infektionsfälle bis Ende Juli auf eine Million erhöhen.   

+++ 7.05 Uhr: Erfinder des „I love New York“-Logos: US-Designer Glaser gestorben +++ 

Der Designer des weltberühmten „I love New York„-Logos ist tot: Milton Glaser sei am Freitag (Ortszeit) an seinem 91. Geburtstag in Manhattan gestorben, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf seine Frau Shirley. Die Ursache sei ein Schlaganfall gewesen, zudem habe Glaser an Nierenversagen gelitten. Glaser war unter anderem Mitgründer des „New York Magazine“ und entwarf das Emblem für die Brooklyn-Brauerei. Geboren 1929 im New Yorker Stadtteil Bronx wurde Glaser aus seiner Heimatstadt heraus zu einem der weltweit bekanntesten und gefeiertesten Designer. Den „I love New York“-Slogan visualisierte er in den 1970er Jahren im Auftrag des Bundesstaats New York. 2009 bekam er die National Medal of Arts, die bedeutendste Kunstauszeichnung der US-Regierung.

+++ 5.48 Uhr: Trump unterzeichnet Verordnung zum Schutz von Denkmälern +++ 

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag eine schärfere Bestrafung für die Beschädigung von Denkmälern angeordnet. Er habe soeben eine „sehr strenge Verordnung zum Schutz von amerikanischen Monumenten, Denkmälern und Statuen“ unterzeichnet, teilte Trump am Freitagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Damit solle die jüngste „kriminelle Gewalt“ bekämpft werden. „Lange Haftstrafen für diese gesetzlosen Taten gegen unser großartiges Land“, fügte er hinzu. Er habe einen Wochenendausflug zu seinem Golfclub in Bedminster im Bundesstaat New Jersey abgesagt, um in Washington „sicherzustellen, dass Recht und Ordnung durchgesetzt werden“, erklärte er. 

Im ganzen Land wurden in den vergangenen Wochen im Zuge der Anti-Rassismus-Proteste immer wieder Denkmäler von historischen Figuren angegriffen, die mit dem Erbe von Sklaverei und rassistischer Diskriminierung in Verbindung stehen. So versuchten Demonstranten mit Seilen eine Statue des umstrittenen früheren Präsidenten Andrew Jackson vor dem Weißen Haus umzustürzen, was ihnen aber nicht gelang. Jackson, der von 1829 bis 1837 regierte, war ein Sklavenhalter und ließ in großem Umfang Indianer umsiedeln, um Raum für weiße Siedler zu schaffen.

Die landesweiten Demonstrationen gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt waren durch die Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis ausgelöst und später durch die tödlichen Polizeischüsse auf den Schwarzen Rayshard Brooks in Atlanta weiter angefacht worden.

+++ 5.38 Uhr: Kran stürzt in Japan auf Wohnhaus – Mädchen leicht verletzt +++

Ein 20 Meter hoher Baukran ist in Japan auf ein Wohnhaus gekracht und hat ein kleines Mädchen leicht verletzt. Wie die japanische Tageszeitung „Nihon Keizai Shimbun“ am Samstag meldete, war der Kranwagen in der Provinz Osaka gerade dabei, eine Bestattungshalle abzureißen. Zu dem Zeitpunkt hielt sich die Mutter mit ihrer einjährigen Tochter gerade im Wohnzimmer des zweistöckigen Nachbargebäudes auf, als der Kran plötzlich umstürzte und von oben durch das Wohnhaus krachte. Dabei brach im Obergeschoss ein Feuer aus, das nach knapp einer Stunde gelöscht werden konnte. Die Mutter blieb unverletzt, ihre Tochter habe nur leichte Verletzungen erlitten, hieß es. Die Ursache des Unfalls war zunächst unklar.

+++ 5.18 Uhr: Rekord beim Ökostrom: 126 Milliarden Kilowattstunden zur Jahreshälfte +++

Wind und Sonne haben die Erzeugung von Ökostrom in Deutschland auf einen Halbjahresrekord getrieben. Von Januar bis Juni wurden nach Berechnungen des Energiekonzerns Eon rund 126 Milliarden Kilowattstunden „grüner“ Strom ins Netz eingespeist. Das sind 7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Diese Menge an Ökostrom reiche rechnerisch aus, um den Strombedarf sämtlicher Haushalte in Deutschland und den Niederlanden zusammen für das ganze Jahr zu decken. 

Der Februar war mit 26,7 Milliarden Kilowattstunden der insgesamt ertragreichste Ökostrom-Monat im ersten Halbjahr. Insgesamt steuerten die Erneuerbaren Energien Eon zufolge im Februar erstmals mehr als 60 Prozent zur gesamten Strommenge bei. Neue Solarstrom-Rekorde gab es im April und Mai mit jeweils mehr als sechs Milliarden Kilowattstunden Strom. 

+++ 4.08 Uhr: Seehofer wertet Vorgehen mit „taz“-Anzeigedrohung als Erfolg +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer wertet seine letztlich nicht eingelöste Anzeigedrohung gegen eine verächtliche Polizei-Kolumne in der Zeitung „taz“ als Erfolg. „Mir geht es sehr gut, weil wir jetzt endlich über diesen unsäglichen Artikel in der „taz“ auch eine öffentliche Debatte haben“, sagte der CSU-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstag). „Das war und ist mein Hauptziel.“ Er habe noch nie einen Artikel „mit einer so menschenverachtenden Sprache gegenüber Polizisten“ gelesen. Allerdings war die inhaltliche Debatte über den Artikel tagelang von der Diskussion über Seehofers Anzeigedrohung und die Grenzen der Pressefreiheit überlagert worden.

+++ 2.42 Uhr: Coca-Cola schließt sich Werbe-Boykott von Online-Netzwerken an +++

Als Zeichen gegen Rassismus setzt Coca-Cola für mindestens 30 Tage jegliche Werbung in allen Online-Netzwerken aus. „Es gibt keinen Platz für Rassismus in der Welt und es gibt keinen Platz für Rassismus in den sozialen Netzwerken“, teilte Konzernchef James Quincey am Freitag mit. Online-Netzwerke sollten mehr „Transparenz und Verantwortung“ an den Tag legen, forderte er. In der Zwischenzeit werde Coca-Cola seine Werbestrategie überprüfen und „schauen, ob Korrekturen nötig sind“, erklärte er. 

+++ 1.32 Uhr: Keine größeren Zwischenfälle in Stuttgarter Innenstadt +++

Nach den Ausschreitungen in Stuttgart am vergangenen Wochenende ist es in der Nacht zum Samstag weitgehend ruhig geblieben. Die Nacht sei ohne größere Zwischenfälle verlaufen, teilte die Stuttgarter Polizei mit. Bei Kontrollen insbesondere um den Schlossplatz hätten die Einsatzkräfte jedoch eine zum Teil aggressive Grundstimmung festgestellt. Zudem hätten viele Schaulustige die polizeilichen Maßnahmen beobachtet. Die Polizei war mit mehreren hundert Beamten im Einsatz, um eine erneute Eskalation der Lage in der Stuttgarter Innenstadt zu verhindern. Die hohe Sichtbarkeit habe offenbar gewirkt, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP. In der Innenstadt hielten sich am Abend mehrere hundert Menschen auf, Kontrollen durch die Polizei seien „relativ geordnet“ verlaufen, sagte der Polizeisprecher. Überwiegend seien „die wochenendtypischen Einsätze“ zu bewältigen gewesen wie Körperverletzungsdelikte, kleinere Schlägereien und Ruhestörungen.    

In Stuttgart hatten in der Nacht zum vergangenen Sonntag hunderte Menschen randaliert und Polizisten angegriffen. Die Einsatzkräfte wurden mit Flaschen und Steinen beworfen, etliche Geschäfte geplündert. Insgesamt sind bislang 26 Menschen tatverdächtig. Neun von ihnen kamen inzwischen in Untersuchungshaft.

Erste Hitzewelle in Deutschland – doch der Sommer wird durchwachsen

+++ 0.38 Uhr: Israel greift nach Raketenangriff aus Gaza Hamas-Ziele an +++

Nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat die israelische Luftwaffe in der Nacht zu Samstag erneut Ziele in dem Palästinensergebiet beschossen. „Unsere Kampfjets haben als Reaktion auf die beiden auf Israel abgefeuerten Raketen einen Produktionsbetrieb für Raketen der (Palästinenserorganisation) Hamas und eine Waffenfabrik getroffen“, schrieb die israelische Armee auf Twitter. Berichte über Opfer gab es zunächst nicht. Laut einem Bericht der „Jerusalem Post“ wurde bei dem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf den Süden Israels am Freitagabend niemand verletzt, es habe auch keine Schäden in dem Gebiet nahe dem nördlichen Ende des Gazastreifens gegeben. Eine Rakete ging demnach auf offenem Gelände nieder, die andere wahrscheinlich noch im Gazastreifen selbst.  

+++ 0.28 Uhr: Bericht: Grundrente soll erst ab Mitte 2021 ausgezahlt werden +++

Die Grundrente für Geringverdiener soll nach den jüngsten Vereinbarungen in der großen Koalition zwar wie vorgesehen am 1. Januar 2021 in Kraft treten, doch Auszahlungen an Anspruchsberechtigte soll es einem Bericht zufolge erst ab Juli 2021 geben. Ein entsprechender Passus werde in den Gesetzentwurf zur Grundrente aufgenommen, berichtete die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach würden anspruchsberechtigte Neu-Rentner als erste die Grundrente erhalten. Wer bereits Altersrentner ist, werde bis spätestens Ende 2022 auf eine Auszahlung warten müssen. Alle Beträge sollen demnach rückwirkend zum 1. Januar 2021 ausgezahlt werden. Die Rentenversicherung hatte unlängst erklärt, sie könne die Grundrenten wegen des hohen Verwaltungsaufwands nicht bereits zum Jahresanfang 2021 auszahlen. Die SPD bestand jedoch auf dem Inkrafttreten des Gesetzes Anfang 2021.

+++ 0.04 Uhr: US-Repräsentantenhaus will Hauptstadt Washington als 51. Bundesstaat +++

Das US-Repräsentantenhaus will dem Hauptstadtbezirk Washington erstmals den Status eines Bundesstaates zuerkennen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde am Freitag (Ortszeit) mit der Mehrheit der US-Demokraten in der Parlamentskammer verabschiedet. Im Senat – der zweiten Parlamentskammer, in der die Republikaner von US-Präsident Donald Trump die Mehrheit haben – dürfte der Gesetzesentwurf allerdings scheitern. Der Hauptstadtbezirk („District of Columbia“) entsendet derzeit nur einen nicht stimmberechtigten Vertreter ins Repräsentantenhaus. Im Senat sind der Bezirk und seine Bewohner gar nicht vertreten. 

Hauptstadt-Bürgermeisterin Muriel Bowser schrieb auf Twitter: „Als Washingtoner und als steuerzahlende amerikanische Bürger fordern wir das, was uns zusteht – die Rechte, die uns die Verfassung der Vereinigten Staaten garantiert.“ Die Hauptstadt-Bewohner beklagen seit langem, dass sie Steuern zahlen, ohne im Parlament vertreten zu sein. 

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