Inhaltsverzeichnis
Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Juleb starb nach wenigen Minuten (14.27)
- Menschliches Herz aus 3D-Drucker hergestellt (13.25 Uhr)
- Dieselskandal_ Ex-VW-Chef Winterkorn angeklagt (12.53 Uhr)
- Gullydeckel-Attacke: Keine Hinweise auf Terror (9.52 Uhr)
- Schuss aus Windeltasche trifft Vater und Kind (3.54 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 16.08 Uhr: Arbeitslosenqoute in der Türkei auf höchstem Stand seit zehn Jahren +++
Die Arbeitslosenquote in der Türkei ist auf 14,7 Prozent gestiegen und damit so hoch wie seit zehn Jahren nicht mehr. Rund 4,7 Millionen Türken waren im Januar ohne Job, wie das Statistikamt in Ankara mitteilte. Das sind im Vergleich zum Vorjahr rund 1,3 Millionen Menschen mehr. Besonders die Jugendarbeitslosigkeit ist demnach hoch (26,7 Prozent). Die türkische Wirtschaft befindet sich seit vergangenem Jahr in der Krise und steckt seit Ende 2018 in der Rezession. Im Sommer vergangenen Jahres hatte unter anderem ein Zerwürfnis mit den USA zu einer Währungskrise geführt. Inzwischen hat sich die Türkische Lira wieder leicht erholt. Die Inflation bleibt aber weiter hoch und liegt zurzeit bei rund 20 Prozent. Vor allem Lebensmittel werden immer teurer. Im Dezember hatte die Arbeitslosenquote bei 13,5 Prozent gelegen.
+++ 15.29 Uhr: Rauch eingeatmet – zehn Arbeiter in chinesischer Fabrik getötet +++
Zehn Arbeiter sind im Osten Chinas bei einem Unfall in einer Arzneimittelfabrik erstickt. In dem Unternehmen in Jinan hätten Schweißfunken am Montagnachmittag eine wärmeleitende Substanz in Brand gesteckt, die Rauch erzeugt habe, teilte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua mit. Der Rauch stellte keine Gefahr für die Umwelt dar, wie die örtliche Umweltbehörde mitteilte. Die Ursache war zunächst nicht bekannt.
Acht der Opfer, die in der Fabrik Rohre erneuerten, seien direkt vor Ort erstickt, hieß es. Zwei weitere wurden demnach zunächst medizinisch versorgt, starben dann aber auch. Zwölf Rettungskräfte erlitten den Angaben zufolge ebenfalls Verletzungen, die aber nicht lebensgefährlich waren.
+++ 15.03 Uhr: Krawalle nach rechtsradikaler Demonstration in Kopenhagener Einwandererviertel +++
In der dänischen Hauptstadt Kopenhagen hat es nach einer rechtsgerichteten Kundgebung in einem Einwandererviertel heftige Krawallen gegeben. Bei Zusammenstößen zwischen Gegendemonstranten und Sicherheitskräften wurden nach Polizeiangaben am Sonntag 23 Menschen festgenommen. Der rechtsgerichtete Politiker Rasmus Paludan hatte zuvor mit Anhängern in dem vor allem von Migranten bewohnten Viertel Nörrebro demonstriert und damit wütende Proteste ausgelöst.
+++ 14.54 Uhr: Polizei in Bochum warnt vor neuer Masche von Trickdieben +++
Die Polizei in Bochum hat vor einer neuen Masche von Trickdieben gewarnt. Kriminelle gäben sich dabei als Mitarbeiter der Artenschutzbehörde aus, teilten die Beamten in der Ruhrgebietsstadt mit. Demnach wurden bereits mehrere Menschen unter dem Vorwand angerufen, ein geschützter Vogel habe sich auf ihrem Hausdach niedergelassen und müsse eingefangen werden. Dabei seien die Betroffenen explizit gefragt worden, wo sie wohnten und wann genau sie zu Hause seien. Die Unbekannten sagten den Betroffenen teilweise, dass ihre angebliche Behörde in dieser Angelegenheit von der Polizei beauftragt worden sei. Opfer der Masche waren laut Polizei Senioren im Alter zwischen 70 und 80 Jahren. Bei keinem von ihnen sei der Trick erfolgreich gewesen.
+++ 14.50 Uhr: Waffennarr mit Anschlagsplänen? Generalstaatsanwaltschaft ermittelt +++
Nach dem Fund von mehr als 50 Waffen bei einem Mann in Hannover ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Celle gegen den 29-Jährigen wegen möglicher Anschlagspläne. Zudem werde geprüft, ob der Verdächtige rechtsextremistisch eingestellt sei, weil bei ihm auch Orden und Ehrenzeichen aus dem Dritten Reich gefunden worden seien, sagte Oberstaatsanwalt Bernd Kolkmeier. „Er hat uns nicht verraten, was er damit vorhat“, sagte Kolkmeier zu den Waffenfunden – 16 Langwaffen, 3 Maschinenpistolen, 17 Pistolen, 8 Revolver und 7 Signalwaffen. „Das ist alles merkwürdig und auffällig“, daher habe die für Terrorermittlung zuständige Behörde den Fall übernommen. Auch mehrere Kilogramm Munition waren entdeckt worden.
Der Verdächtige sitzt wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz, Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte in Untersuchungshaft. Polizisten waren Ende März bei der Durchsuchung der Wohnung seines Vaters auf die Waffen, etwa 100.000 Euro sowie Devotionalien gestoßen. Der 29-Jährige hat noch ein Zimmer in der Wohnung seines Vaters.
+++ 14.27 Uhr: Endgültiger Autopsiebericht: Julen starb kurz nach Sturz in Bohrloch +++
Der kleine Julen ist vor drei Monaten im südspanischen Totalán unmittelbar nach seinem Sturz in einen engen Brunnenschacht an seinen schweren Kopfverletzungen gestorben. Der Zweijährige habe am 13. Januar nach dem Unglück nur noch wenige Minuten gelebt, ergab jetzt der Abschlussbericht der Pathologen, die die Autopsie durchgeführt hatten. Die Experten schlossen aus, dass der Einsatz der Retter mit einer Spitzhacke für den Tod des Kindes mitverantwortlich sein könnte, wie im Februar in einem Bericht spekuliert worden war. Julen war in ein über 100 Meter tiefes, illegal gegrabenes Bohrloch gefallen. Seine Leiche wurde zwei Wochen später in 70 Metern Tiefe gefunden, nachdem Helfer in mühsamer Arbeit einen Parallelschacht gebohrt hatten.
+++ 14.19 Uhr: Zahl der Asylanträge im Monatsvergleich abermals gesunken +++
Migranten haben im März 12.762 Anträge auf Asyl in Deutschland gestellt. Die meisten Bewerber kamen aus Syrien, Nigeria, dem Irak und Afghanistan, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Der Monatstrend war weiter rückläufig: Im März wurden 10,9 Prozent weniger Anträge als im Februar gestellt. Von Januar auf Februar war die Zahl bereits um 16 Prozent zurückgegangen. Im Vergleich zum März 2018 gab es hingegen ein leichtes Plus von 1,1 Prozent. Die Gesamtzahl der Anträge verteilt sich auf 10.965 Erst- und 1797 Folgeanträge. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entschied im März über Anträge von 19.587 Asylbewerbern, dies waren in etwa ebenso viele wie im Vormonat.
+++ 13.58 Uhr: Prinz Charles und Camilla besuchen Deutschland +++
Prinz Charles (70) und seine Frau Camilla (71) besuchen vom 7. bis 10. Mai die Städte Berlin, Leipzig und München, wie die britische Botschaft in Berlin mitteilte. Der Besuch des Prinzen von Wales und der Herzogin von Cornwall im Auftrag der britischen Regierung werde „die Vielfalt und anhaltende Bedeutung der britisch-deutschen Beziehungen“ zum Ausdruck bringen, hieß es. Zu den Programmpunkten des Paars zählt ein Treffen von Prinz Charles mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. In München will das Paar an einem Essen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) teilnehmen. „Selbstverständlich wird das Paar auch öffentlich in Erscheinung treten, damit so viele Menschen wie möglich die beiden Royals persönlich erleben können“, erklärte der britische Botschafter in Deutschland, Sir Sebastian Wood.
Den Angaben zufolge war der älteste Sohn von Königin Elizabeth II. seit seinem ersten Besuch 1962 mehr als 30 mal in Deutschland, teilweise privat. Camilla sei 2009 zum ersten Mal in Deutschland gewesen. Das Paar ist seit 2005 verheiratet.
+++ 13.46 Uhr: Blockierte Rettungsschiffe: Wieder Ermittlungen gegen Italiens Innenminister Salvini +++
Gegen Italiens Innenminister Matteo Salvini wird erneut wegen Freiheitsberaubung ermittelt. Dabei geht es um den Fall des Rettungsschiffs der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch, dem im Januar mehrere Tage das Anlegen in Italien untersagt worden war. Die Seenotretter hatten unweit der libyschen Küste 47 Migranten an Bord genommen. Bis sich mehrere europäische Staaten – darunter Deutschland – Ende Januar zur Aufnahme der Geretteten bereiterklärten, ankerte das Schiff vor Sizilien. Salvini las bei einer Pressekonferenz in Monza aus dem Schreiben der Staatsanwaltschaft vor, in dem es hieß, dass der Fall an das für Ermittlungen gegen Regierungsmitglieder zuständige Gericht weitergeleitet worden sei. Die Staatsanwaltschaft habe die Einstellung des Verfahrens beantragt, erklärte Salvini.
Bereits 2018 wurde gegen den Chef der rechten Lega wegen Freiheitsberaubung ermittelt. Damals ging es um das Schiff „Diciotti“ der italienischen Küstenwache mit 177 Migranten an Bord. Fast eine Woche lang hatte Salvini einem Großteil der Geflüchteten verboten, an Land zu gehen. Um einen Prozess kam er herum, da sich der Senat kürzlich gegen die Aufhebung seiner Immunität aussprach.
+++ 13.25 Uhr: Israelische Forscher stellen erstes Herz aus menschlichem Gewebe im 3D-Drucker her +++
Israelische Forscher haben mit einem 3D-Drucker ein Mini-Herz aus menschlichem Gewebe erzeugt. Der Prototyp, dessen Zellen sich allerdings noch nicht synchron zusammenziehen können, habe die Größe eines Hasenherzens, sagte Studienleiter Tal Dvir von der Universität Tel Aviv. Das Herz bestehe aus Gewebe und Blutgefäßen und verfüge über Kammern. Es sei vergleichbar mit dem Herzen eines menschlichen Fötus. „Das Herz ist komplett kompatibel mit dem Patienten, weil es aus seinem eigenen Gewebe geschaffen ist, und wird deshalb keine Immun-Gegenreaktion auslösen“, sagte Dvir.
Nun wollen die Forscher den Prototypen in einem speziellen Bioreaktor reifen zu lassen. Binnen eines Jahres sollen solche Herzen in Tierversuchen getestet werden, bei Hasen oder Ratten. Bis zu einem möglichen klinischen Einsatz beim Menschen dauere es noch viele Jahre, sagte Dvir.
+++ 13.20 Uhr: Rechte politische Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern nahezu halbiert +++
Die Zahl der rechtsextremen politischen Gewalttaten hat sich in Mecklenburg-Vorpommern von 2017 auf 2018 nahezu halbiert. Die Sicherheitsbehörden registrierten nach Angaben des Schweriner Innenministeriums letztes Jahr 43 rechte Gewalttaten. Im Vorjahr, dem Jahr der Bundestagswahl, waren es noch 84 gewesen. Der überwiegende Anteil hatte demnach einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Die Anzahl der linksextremistisch motivierten Gewalttaten hingegen nahm von elf auf 26 Fälle deutlich zu. Ziel dieser Taten waren häufig mutmaßlich rechts stehende politische Gegner. Erneut stieg die Zahl der Angriffe auf Wahlkreisbüros. Von insgesamt 37 Attacken – nach 31 im Jahr 2017 – galten 28 Wahlkreisbüros der AfD, die seit Ende 2016 im Schweriner Landtag vertreten ist. Die Ermittler schreiben diese Angriffe dem linken Spektrum zu.
+++ 13.02 Uhr: Neugeborenes ertrinkt in Badewanne – angeklagte Mutter schweigt +++
Im Verfahren wegen Tötung eines neugeborenen Mädchens vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat die Angeklagte am ersten Prozesstag geschwiegen. Die ersten Vernehmungen der 28-Jährigen seien zudem nicht verwertbar, da der Frau hierbei kein Rechtsanwalt zur Seite gestellt und sie als Beschuldigte nicht über ihre Rechte belehrt worden sei, erklärte ihre Verteidigerin. Die Staatsanwältin nannte die Vorwürfe dagegen abwegig. Die Strafkammer muss nun entscheiden, ob die Aussagen der Frau vor Gericht verwertet werden dürfen. Laut Anklage hat die Frau aus Roth, die bereits Mutter eines dreijährigen und eines fünfjährigen Kindes ist, ihr frischgeborenes Baby nach der Entbindung in der Badewanne ertrinken lassen. Der Vorwurf gegen sie lautet Totschlag durch Unterlassen.
Anfang 2018 hatte sie der Staatsanwaltschaft zufolge erfahren, dass sie zum dritten Mal schwanger ist. Dem Vater des Kindes und ihrer Familie soll die Deutsche das verheimlicht haben. Als bei ihr dann im September 2018 die Wehen einsetzten, soll sie sich in die mit Wasser gefüllte Badewanne gelegt haben. Das Mädchen, das sie gebar, habe sie dann dort zurückgelassen, bis es starb. Sie habe weder Hilfe geholt noch versucht, den Säugling wiederzubeleben. Die Leiche soll die Frau in einem Karton versteckt haben. Das Urteil soll am 18. April gesprochen werden.
+++ 12.58 Uhr: Landwirt soll Ehefrau mit Gülle getötet haben +++
In Schwaben soll ein Landwirt seine Ehefrau mit Gülle umgebracht haben. Die Augsburger Staatsanwaltschaft hat gegen den 54-Jährigen Anklage wegen Mordes erhoben. Motiv soll die von der 51-Jährigen geplante Trennung gewesen sein. Der Bauer habe befürchtet, in dem Fall das Vermögen des Paares von mehr als 130.000 Euro nicht für sich alleine behalten zu können, erklärte Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai. Einen Termin für einen Prozess vor dem Landgericht Augsburg gibt es noch nicht.
Die Leiche der Frau aus Wallerstein (Landkreis Donau-Ries) war im September 2018 in der Nähe einer Güllegrube entdeckt worden. Bei der Obduktion war Gülle im Körper festgestellt worden, zudem soll das Opfer Schläge gegen den Kopf erhalten haben. Wie genau die 51-Jährige von ihrem Ehemann getötet worden sein soll, berichtete Nickolai nicht. Dies müsse im Strafprozess geklärt werden.
+++ 12.53 Uhr: Staatsanwalt erhebt Anklage gegen Ex-VW-Chef Winterkorn +++
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat im Skandal um illegale Abschalteinrichtungen Anklage gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn und vier weitere Beschuldigte erhoben, wie die Behörde mitteilte. Die Klage richtet sich gegen fünf Führungskräfte, die „eine in einer einzigen strafbaren Handlung verwirklichte Mehrzahl von Straftatbeständen“ begangen hätten. Dabei gehe es um einen besonders schweren Fall von Betrug sowie einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Winterkorn wird zudem Untreue vorgehalten, weil er nach dem 25. April 2014 nach Kenntnis von rechtswidrigen Manipulationen an Diesel-Motoren diese nicht umgehend bekanntgegeben habe. Das zuständige Landgericht Braunschweig muss nun über die Zulassung der erhobenen Anklage entscheiden.
+++ 12.34 Uhr: Kreml bereitet Treffen zwischen Putin und Kim Jong Un vor +++
Russland bereitet ein Treffen von Kremlchef Wladimir Putin mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vor. Das bestägte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Über eine solche Begegnung sei schon lange gesprochen worden. Wann und wo es zu einer Unterredung kommen soll, sagte Peskow allerdings nicht. Bisher könne er noch nichts Konkretes sagen.
Südkoreanische Medien hatten zuvor gemeldet, dass es bereits in der kommenden Woche zu einem Treffen kommen könne. Der Kremlchef werde um den 24. April in den Fernen Osten Russlands reisen. Die Chancen für einen Gipfel in dieser Zeit seien ziemlich gut, hieß es unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen. Putin will am 26. und 27. April an einem internationalen Forum in Peking teilnehmen.
+++ 12.29 Uhr: Kopenhagen: 23 Festnahmen nach Krawallen +++
Nach Krawallen während einer Demonstration eines islamfeindlichen Politikers in Kopenhagen hat die Polizei 23 Menschen festgenommen. Sechs von ihnen sollten am Montag einem Haftrichter vorgeführt werden, teilte die Polizei der dänischen Hauptstadt auf Twitter mit.
Der rechtsextreme Islamkritiker Rasmus Paludan hatte zu der Demonstration im Kopenhagener Stadtteil Nørrebro aufgerufen. Dabei wurde er nach Polizeiangaben von Gegendemonstranten angegriffen. Im Anschluss kam es bis in die Nacht zum Montag hinein zu Unruhen und Auseinandersetzungen mit der Polizei. Etliche Autos und Müllcontainer wurden angezündet.
+++ 12.19 Uhr: Studie: Deutsche werden immer reicher +++
Aktien und vor allem Immobilien machen den Unterschied: Nach Daten der Bundesbank sind die Vermögen der privaten Haushalte weiterhin ungleich verteilt – auch wenn sie im Schnitt gestiegen sind. Das geht aus der Bundesbank-Studie „Private Haushalte und ihre Finanzen“ (PHF) hervor.
Demnach gehören den reichsten zehn Prozent der Haushalte 55 Prozent des gesamten Nettovermögens – also des Vermögens abzüglich Schulden. Bei der vorherigen Studie 2014 waren es 60 Prozent. Die untere Hälfte der Haushalte muss sich unverändert mit mageren 3 Prozent begnügen. Der Rest des Nettovermögens ist im Besitz von 40 Prozent der Haushalte.
+++ 12.13 Uhr: Disneyland Paris verzichtet auf Plastik-Trinkhalme +++
Das Pariser Disneyland verzichtet auf Plastik-Trinkhalme. Der größte Freizeitpark Europas teilte mit, ab Donnerstag würden nur noch Trinkhalme aus kompostierbarem Papier an die Besucher ausgegeben – und das auch nur auf deren ausdrücklichen Wunsch. Die Maßnahme gehört zu einem Plan, mit dem Disneyland grüner werden soll.
Ab der kommenden Woche werden demnach Plastiktüten nicht mehr kostenlos an Gäste ausgegeben, sondern für ein bis zwei Euro verkauft. In mehreren der acht Hotels, die zu der Anlage in Marne-la-Vallée südöstlich von Paris gehören, sollen kleine Dusch- oder Shampoo-Fläschchen zudem durch große Flaschen ersetzt werden, die wieder aufgefüllt werden können. In der EU sind Einweg-Plastikprodukte wie Trinkhalme ab 2021 verboten.
+++ 12.02 Uhr: Haftbefehl im Internet: Anklage gegen Vollzugsbeamten +++
In Sachsen ist Anklage gegen einen Justizbeamten erhoben worden, der nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen in Chemnitz einen Haftbefehl per Handy fotografiert und an Dritte weitergegeben haben soll. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft dem suspendierten Staatsdiener „Verletzung des Dienstgeheimnisses in Tateinheit mit verbotenen Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen“ vor. Der Geständige habe am 28. August 2018 den am Vortag erlassenen Haftbefehl fotografiert, weitergeleitet und damit dessen „unkontrollierte Veröffentlichung“ ermöglicht. Bei einer Verurteilung drohen ihm eine Geld- oder Freiheitsstrafe.
Der Haftbefehl war gegen einen vermutlichen Iraker ausgestellt, dann aber wieder aufgehoben worden. Seit März muss sich ein syrischer Asylbewerber in Dresden wegen der Tötung eines 35-Jährigen vor Gericht verantworten. Er bestreitet die Vorwürfe. Der 23-Jährige soll zusammen mit einem flüchtigen Iraker am 26. August 2018 in Chemnitz einen 35-Jährigen erstochen haben. Die Tat hatte fremdenfeindliche Übergriffe und Demonstrationen rechter Kräfte mit zahlreichen Straftaten ausgelöst.
+++ 11.56 Uhr: Seltenste Schildkrötenart der Welt kurz vor dem Verschwinden +++
Die seltenste Schildkrötenart der Welt steht kurz vor dem Aussterben. Das viertletzte Exemplar der Jangtse-Riesenweichschildkröten starb am Samstag in einem Zoo im chinesischen Suzhou, wie die Zeitung „Suzhou Daily“ berichtete. Noch am Freitag waren Zoo-Mitarbeiter mit einem letzten Versuch gescheitert, das etwa 90 Jahre alte Weibchen mit Sperma eines ebenfalls in dem Tierpark gehaltenen männlichen Exemplars künstlich zu befruchten. Zuvor waren bereits Versuche gescheitert, auf natürliche Weise für Schildkröten-Nachwuchs in dem Zoo zu sorgen. Das Männchen ist bereits mehr als 100 Jahre alt. Experten gehen davon aus, dass noch zwei weitere Riesenweichschildkröten existieren; diese sollen in freier Wildbahn in Vietnam leben. Um welche Geschlechter es sich handelt, ist unklar.
Jangtse-Riesenweichschildkröten sind die größten Süßwasser-Schildkröten der Welt. Sie werden bis zu 100 Zentimeter lang und kommen auf ein Gewicht von bis zu 100 Kilo. Ihr natürlicher Lebensraum waren der Jangtse-Fluss und andere Binnengewässer Chinas.
+++ 11.47 Uhr: Rip Off: Zoll findet 440 Kilo Kokain auf Frachtschiff im Hamburger Hafen +++
Auf einem Frachtschiff im Hamburger Hafen haben Zollbeamte rund 440 Kilogramm Kokain entdeckt. Die Drogen hätten sich in 17 Reisetaschen in unterschiedlichen mit Reissäcken beladenen Containern befunden, teilte der Zoll mit. Die Kontrolle erfolgte demnach in der vorigen Woche auf einem Frachter, der aus Montevideo in Uruguay kam. Das Schiff war über Hamburg und den Hafen im belgischen Antwerpen auf dem Weg nach Freetown im westafrikanischen Sierra Leone. Derartige Schmuggelmethoden namens Rip Off werden oft für große Drogenmengen durch das organisierte Verbrechen genutzt. Das Rauschgift wird nicht mehr aufwändig getarnt und versteckt, sondern in leicht zu transportierenden Behältnissen in Containern deponiert. Am Zielort können Täter diese dann schnell und unauffällig entnehmen.
+++ 11.35 Uhr: Mieter darf vom Arzt empfohlene Katze in seiner Wohnung halten +++
Im Prozess um eine Katze in einer Wohnung hat sich ein Mieter vor dem Amtsgericht Hannover gegen seine Vermieterin durchgesetzt. Der Mann darf das ihm aus medizinischen Gründen empfohlene Haustier behalten, entschied der Richter nach Angaben einer Gerichtssprecherin. Der von der Vermieterin zur Begründung des Haltungsverbots angeführte Passus des Mietvertrags sei zu pauschal und daher ungültig. Der Richter verwies auf entsprechende höchstrichterliche Urteile des Bundesgerichtshofs, der sich bereits mit dem Thema befasst hatte. Im Ergebnis seien die Interessen der Parteien gegeneinander abgewogen worden, wobei die des Mieters die der Vermieterin überwögen.
Der Mieter hatte sich auf ärztlichen Rat hin eine Katze zugelegt, weil diese „soziale Bedürfnisse“ abdecke und als „Mitbewohner“ diene. Er hatte aber vorab nicht die Zustimmung der Vermieterin eingeholt, was laut Mietvertrag erforderlich gewesen wäre. Deshalb entwickelte sich ein Rechtsstreit zwischen den beiden.
+++ 11.12 Uhr: Ermittler graben wieder im jahrzehntealten Fall Monika Frischholz +++
Die Suche nach der seit gut 42 Jahren vermissten Monika Frischholz in Bayern geht weiter. Einsatzkräfte der Polizei begannen am Morgen mit Grabungen an einem weiteren möglichen Ablageort der Leiche, wie die Ermittler mitteilten. Dieser liegt den Angaben nach an einem Waldrand südlich der kleinen Ortschaft Waldkirch bei Flossenbürg in der Oberpfalz nahe der Grenze zu Tschechien. Nur wenige Meter entfernt hatte die Polizei bereits vergangene Woche gegraben. Die zwölfjährige Schülerin Monika Frischholz aus Flossenbürg hatte den Erkenntnissen nach am 25. Mai 1976 nachmittags ihr Elternhaus verlassen. Wenig später verlor sich ihre Spur. Die Ermittler gehen davon, dass das Mädchen ermordet wurde.
+++ 10.54 Uhr: Berliner Obergerichtsvollzieher soll 250.000 Euro unterschlagen haben +++
Vor dem Berliner Landgericht muss sich seit heute ein Obergerichtsvollzieher wegen Unterschlagung in fast 2500 Fällen verantworten. Der 65-Jährige soll laut Anklage über mehrere Jahre hinweg rund 250.000 Euro aus Gebühren und anderen Einnahmen aus Gerichtsvollzieheraufträgen nicht an die Staatskasse weitergeleitet haben. Der Mann ist wegen gewerbsmäßiger Untreue in einem besonders schweren Fall und Urkundenunterdrückung angeklagt. Zum Prozessauftakt wurde unter anderem zunächst die Anklage verlesen. Seine Taten soll der Beschuldigte zwischen Anfang 2007 und Anfang 2012 begangen haben. Insgesamt geht es um 2450 einzelne Anklagepunkte.
+++ 10.47 Uhr: Zahl der Ausländer in Deutschland nimmt zu +++
Der Anteil der ausländischen Bevölkerung in Deutschland ist weiter gewachsen. Ende vergangenen Jahres lebten rund 10,9 Millionen Ausländer im Land, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtete. Das war per Saldo ein Zuwachs von 2,7 Prozent (292.000). Den 1,303 Millionen Neuankömmlingen standen im Ausländerzentralregister 1,012 Millionen Abwanderer gegenüber. Insgesamt leben 82.979 Millionen Menschen in Deutschland (Stichtag: 30.9.2018).
Erneut stark zugenommen hat 2018 die Zuwanderung von Menschen mit einer Arbeitserlaubnis aus Staaten außerhalb der EU. Bis zum Jahresende 2018 kamen insgesamt 266.000 Menschen als sogenannte Erwerbsmigranten (Vorjahr: 217.000). Das war im dritten Jahr in Folge ein Zuwachs von mehr als 20 Prozent. Zu den Hauptherkunftsländern zählten Indien (12 Prozent), China (9 Prozent), Bosnien und Herzegowina (8 Prozent) sowie die USA (7 Prozent). Diese Menschen waren im Durchschnitt 35 Jahre alt, die meisten waren Männer (68 Prozent). In mehr als 83 Prozent der Fälle hatten sie eine befristete Aufenthaltserlaubnis. 17 Prozent durften sich unbefristet in Deutschland niederlassen.
+++ 10.44 Uhr: Zwei Monate Fahrverbot für BVB-Profi Wolf +++
Das Fahrverbot für Bundesligaprofi Marius Wolf von Borussia Dortmund wegen Fahrens ohne Führerschein ist auf zwei Monate festgelegt worden. Das teilte das Amtsgericht im unterfränkischen Kitzingen mit. Es bestätigte zudem eine Geldstrafe von 200.000 Euro für den Profi von Borussia Dortmund, der laut Gericht Ende März 2018 auf der Autobahn 3 bei Kitzingen bei einer Kontrolle erwischt worden war. Damals spielte der Profi für Eintracht Frankfurt.
+++ 10.41 Uhr: AfD-Fraktionsvize von Storch pocht auf deutschen EU-Austritt als Option +++
AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch hält die Option eines deutschen EU-Austritts im Europawahlkampf ihrer Partei für unverzichtbar. „Wir müssen die Möglichkeit eines ‚Dexit‘ in den Raum stellen, damit es zu Reformen kommt“, sagte von Storch der „Welt“. Der gegenwärtige Zustand und die sich abzeichnenden Entwicklungen in der EU seien „nicht im deutschen Interesse“. Die AfD spricht sich in ihrem Europawahlprogramm für einen „Dexit“ als „letzte Option“ aus: Ein EU-Austritt Deutschlands „oder eine geordnete Auflösung der Europäischen Union“ sei notwendig, falls das Staatenbündnis nicht nach AfD-Vorstellungen reformiert werde.
+++ 10.28 Uhr: 33-Jährige in Berlin fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen +++
Ein Unbekannter hat eine Frau in Berlin fremdenfeindlich beleidigt und körperlich angegriffen. Der Mann soll der 33-Jährigen bereits letzte Woche Dienstag in den Bauch getreten und mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben, wie die Polizei jetzt mitteilte. Die Frau brach sich einen Arm, erstattete aber erst am Sonntag Anzeige. Demnach fuhr das Opfer im Stadtteil Pankow mit einer Straßenbahn in Richtung Alexanderplatz. In der Bahn sei sie von dem Mann fremdenfeindlich beleidigt worden, offenbar weil sie ein Kopftuch getragen habe. Der Unbekannte habe ihr zusätzlich auf den Fuß getreten. Als die 33-Jährige am S-Bahnhof Greifswalder Straße ausstieg, sei ihr der Mann gefolgt und habe mehrfach den verbotenen Hitlergruß in ihre Richtung gezeigt. Wenig später habe er sie eingeholt und ihr in den Bauch getreten. Die Frau stürzte dabei und verletzte sich. Sie erlitt einen Armbruch, verstauchte sich einen Finger und klagte über Fuß- sowie Rückenschmerzen. Der Mann entkam unerkannt.
+++ 10.27 Uhr: Neues EU-Urheberrecht endgültig beschlossen +++
Die EU-Staaten haben die umstrittene Urheberrechtsreform abschließend angenommen. Auch die deutsche Bundesregierung votierte mit Ja. Sechs Länder stimmten gegen die Richtlinie, drei enthileten sich. Das Gesetzgebungsverfahren ist damit abgeschlossen – nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, um die Bestimmungen umzusetzen.
Nachdem es vor allem in Deutschland heftigen Protest gegen Teile der Reform gab, betonte die Bundesregierung zuletzt, Upload-Filter sollten bei der Umsetzung weitgehend vermieden werden. Gemeint sind Programme, die geschützte Inhalte schon beim Hochladen ins Internet erkennen und aussortieren. Bis zum Sonntagabend arbeiteten mehrere Ministerien an einer Zusatzerklärung für die Abstimmung, in der dieses Ziel festgehalten wird.
+++ 10.03 Uhr: Ermittlungen wegen Schüssen auf Auto von Fußballer Naki eingestellt +++
Die Staatsanwaltschaft Aachen hat die Ermittlungen nach Schüssen auf das Auto des ehemaligen Fußballbundesligaprofis Deniz Naki eingestellt. Es hätten sich kein Täter und kein Motiv ermitteln lassen, sagte eine Sprecherin der Behörde dem „Spiegel Online“. Neben politischen Gründen für den Angriff kämen auch andere Motive in Betracht. Es gebe jedoch keine Hinweise auf eine politisch motivierte Tat.
Auf den Wagen Nakis war im Januar 2018 auf der Autobahn 4 nahe seiner Geburtsstadt Düren zweimal geschossen worden. Der kurdischstämmige 29-Jährige blieb unverletzt. Er sprach anschließend von einem Mordanschlag aus offenbar politischen Motiven. Naki gilt als Kritiker des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Der frühere St.-Pauli-Spieler wurde im April 2017 in der Türkei wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ zu 18 Monaten und 22 Tagen Haft auf Bewährung verurteilt.
+++ 9.52 Uhr: Keine Hinweise auf Terroranschlag bei Gullydeckel-Attacke auf Bahn +++
Im Fall der Gullydeckel-Attacke auf einen Regionalzug in Nordrhein-Westfalen haben die Ermittler keine Hinweise auf einen Terroranschlag. „Für einen Terroranschlag gibt es nach aktuellem Stand der Ermittlungen keine Hinweise“, sagte ein Sprecher der Polizei. Da von einer Brücke mehrere Gullydeckel an einer Strickkonstruktion über der Bahnstrecke zwischen Erndtebrück nach Bad Berleburg hingen, sei es aber planmäßiges Handeln gewesen. Deshalb sei eine Mordkommission eingerichtet worden. „Wir schließen momentan nichts aus“, erklärte der Polizeisprecher.
Unbekannte hatten in der Nacht zum Samstag mehrere Gullydeckel von einer Brücke herab an Seilen über den Schienen aufgehängt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Die Deckel durchschlugen die Frontscheibe eines Zuges der Hessischen Landesbahn. Der 49-jährige Lokführer wurde leicht verletzt. Wegen einer geplanten Leerfahrt waren keine Fahrgäste an Bord der Bahn.
+++ 9.46 Uhr: US-Armee betont friedlichen Charakter von Militärübung im Persischen Golf +++
Die US-Armee hat den friedlichen Charakter einer im Persischen Golf laufenden Marine-Militärübung betont. Mit der gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien organisierten Übung vor der Küste Bahrains wollten die drei Länder ihre Entschlossenheit verdeutlichen, die Schifffahrts- und Handelsfreiheit in dem Gebiet zu gewährleisten, sagte US-Navy-Sprecherin Chloe Morgan. Die Manöver „Artemis Trident 19“ seien „ausschließlich defensiver“ Natur. Dennoch seien die beteiligten Parteien vorbereitet, „auf jegliche Bedrohung zu reagieren“. An der noch bis zum 19. April laufenden Übung sind ein Dutzend Schiffe, Hubschrauber und Taucher beteiligt.
+++ 9.20 Uhr: Bergung von Brennstäben in Fukushima hat begonnen +++
Gut acht Jahre nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima hat der Betreiber Tepco erstmals mit der Bergung von Brennstäben aus einem der zerstörten Unglücksreaktoren begonnen. Wie Tepco bekanntgab, sollen zunächst sieben unbenutzte Brennstäbe aus dem Abklingbecken des Reaktors 3 herausgeholt werden. Dort lagern insgesamt 566 abgebrannte sowie unbenutzte Brennstäbe. Insgesamt sind es in den drei Unglücksreaktoren 1573 Brennstäbe. Die Brennstäbe sollen in ein anderes, sichereres Becken auf dem Gelände der Atomruine umgelagert werden. Tepco rechnet damit, dass die Bergung noch bis Ende März 2021 dauern wird.
Die Reaktoren 1 bis 3 waren am 11. März 2011 in Folge eines Erdbebens und Tsunamis zerstört worden, es kam zu Kernschmelzen. Wegen der radioaktiven Strahlung mussten damals rund 160.000 Anwohner fliehen. Noch immer können rund 30.000 nicht zurück.
+++ 8.59 Uhr: +++ Sonderermitteler im Fall Lügde hält Beweise für „erdrückend“ +++
Im Missbrauchsfall von Lügde hält der Sonderermittler der Polizei die Verdächtigen für überführt. „Ich bin aus kriminalfachlicher Sicht überzeugt, dass die vorliegenden Beweise erdrückend sind“, sagte Kriminaldirektor Ingo Wünsch der „Neuen Westfälischen“. Der Verbleib der aus Polizeibeständen verschwundenen rund 150 Datenträger des Hauptbeschuldigten sei aber auch weiterhin ungeklärt. In dem Fall stehen Polizei und weitere Behörden seit Wochen in der Kritik. Unter anderem kam der Polizei in Detmold ein Koffer und eine Mappe mit Beweismitteln abhanden. Auf dem Campingplatz von Lügde sollen in den vergangenen Jahren 40 Kinder sexuell missbraucht worden sein, die meisten waren zur Tatzeit zwischen drei und 14 Jahre alt.
+++ 8.47 Uhr: Neue Grundsteuer wird Verwaltung angeblich Millionen kosten +++
Die Reform der Grundsteuer wird einem „Bild“-Bericht zufolge zu Millionenbelastungen in der Verwaltung führen. Wie die Zeitung unter Berufung auf den entsprechenden Gesetzentwurf aus dem Finanzministerium berichtet, würden tausende Finanzbeamte benötigt, um die Millionen zusätzlichen Steuererklärungen zu bearbeiten. Allein im Jahr 2023 werden demnach 3547 Arbeitskräfte benötigt. Die Personalkosten in den Finanzämtern betragen demnach 538 Millionen Euro. Für Hauseigentümer sei deutschlandweit mit rund 500.000 Euro Sachkosten zu rechnen, zitierte die Zeitung weiter aus dem Entwurf. Die Grundsteuer muss nach einem Gerichtsurteil bis Ende des Jahres neu geregelt werden, weil die dafür benötigten Einheitswerte vollkommen veraltet sind. Bis spätestens 2024 muss die Reform umgesetzt sein.
+++ 8.14 Uhr: Verdi ruft zu Streiks bei Amazon rund um das Ostergeschäft auf +++
Die Gewerkschaft Verdi hat rund um das Ostergeschäft Streiks beim Onlinehändler Amazon angekündigt. An den Standorten Rheinberg und Werne in Nordrhein-Westfalen legten die Beschäftigten bereits in der Nacht die Arbeit nieder, die Streiks sollen bis Donnerstag andauern, wie Verdi mitteilte. Bestreikt wird damit das Geschäft vor den Osterfeiertagen, und auch an anderen Standorten könne es während der Osterzeit „jederzeit zu Arbeitsniederlegungen kommen“, kündigte die Gewerkschaft an. Seit Jahren fordert Verdi eine Bezahlung der Amazon-Beschäftigten nach Einzelhandelstarif. Amazon lehnt dies bislang ab und betont immer wieder, in seinen Logistikzentren werde am oberen Ende dessen gezahlt, was für vergleichbare Tätigkeiten üblich sei.
+++ 7.59 Uhr: „Game of Thrones“-Fans starten am frühen Morgen in finale Staffel +++
Die preisgekrönte Fantasy-Saga „Game of Thrones“ ist in ihre achte und finale Staffel gestartet. Die rund 55-minütige Auftaktfolge startete in den USA am Sonntagabend in die finale Staffel. In Deutschland sind die Folgen seit heute früh auf dem Pay-TV-Sender Sky zu sehen. In den verbleibenden fünf Episoden soll es nach Angaben der Macher zur bisher größten TV-Schlacht der Geschichte kommen. Am 20. Mai endet die Saga mit einem rund 80-minütigen Finale.
+++ 7.40 Uhr: Trump gratuliert Golfstar Woods zu fünftem Masters-Triumph +++
US-Präsident Donald Trump hat Golf-Star Tiger Woods zu dessen fünftem Triumph beim Masters beglückwünscht. „Ein wirklich großer Champion“, schrieb Trump nach dem Sieg des Amerikaners beim Traditionsturnier in Augusta. „Was für ein fantastisches Comeback für einen großartigen Kerl“, schrieb Trump mit Blick auf die vielen sportlichen, gesundheitlichen und privaten Rückschläge des 43-Jährigen. „Ich liebe Leute, die unter großem Druck stehen.“
+++ 6.50 Uhr: American Airlines streicht wegen Flugverbots für Boeing 737 MAX 115 Flüge pro Tag +++
Wegen des andauernden Flugverbots für die Boeing 737 MAX streicht die US-Fluggesellschaft American Airlines in den kommenden Monaten 115 Flüge pro Tag. Airline-Chef Doug Parker erklärte, dies entspreche rund 1,5 Prozent der im Sommer täglich angebotenen Flüge. American Airlines plant demnach vorerst bis zum 19. August keine Boeing 737 MAX ein. Zugleich sprach Parker der nach zwei Luftfahrtkatastrophen in die Kritik geratenen Maschine sein Vertrauen aus. Er gehe davon aus, dass die Boeing 737 MAX vor dem 19. August wieder fliegen dürfe. American Airlines verfügt über 24 Maschinen dieses Typs.
+++ 6.07 Uhr: SPD kritisiert Merkel wegen Treffens nur mit Poroschenko +++
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihres Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko kritisiert. „Es ist ein politischer Fehler und befremdlich, dass Frau Merkel Poroschenko anderthalb Wochen vor der Wahl (in der Ukraine) getroffen hat“, sagte Schmid dem „Spiegel“. „So ist der Eindruck einseitiger Parteinahme entstanden.“ Merkel hätte besser – wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron – das Gespräch auch mit dem Herausforderer Wolodymyr Selenskyj suchen sollen.
Im Osten der Ukraine bekämpfen sich seit fünf Jahren Regierungstruppen und von Russland unterstützte Separatisten. Merkel hatte Poroschenko am Freitag empfangen und dies damit begründet, mit ihm dringende Themen besprechen zu müssen. Dass sie damit Wahlkampfhilfe für ihn betreibe, ließ sie nicht gelten.Die Stichwahl zwischen Poroschenko und Selenskyj findet am 21. April (Ostersonntag) statt.
+++ 5.51 Uhr: Ecuador verteidigt erneut Entzug des Asyls für Assange +++
Ecuadors Präsident Lenín Moreno hat den Entzug des Asyls für Wikileaks-Gründer Julian Assange erneut verteidigt. Moreno sagte der Zeitung „The Guardian“, Assange habe versucht, in der ecuadorianischen Botschaft in London ein „Zentrum für Spionage“ einzurichten. Die Vorgängerregierung in Quito habe zugelassen, dass von der Botschaft aus in die „Prozesses anderer Staaten“ eingegriffen werde. Assange habe zudem Botschaftsmitarbeiter schlecht behandelt und rechtliche Schritte angedroht, sagte Moreno. Der Entzug des Asyl sei nicht willkürlich erfolgt, sondern fuße auf internationalem Recht. Assange war am Donnerstag nach sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen worden.
+++ 4.49 Uhr: Neuseeländische Spezialkräfte suchen in Syrien verschleppte Krankenschwester +++
Neuseeländische Spezialeinheiten suchen in Syrien nach einer vor mehr als fünf Jahren verschleppten neuseeländischen Krankenschwester. Vize-Premier Winston Peters sagte, Louisa Akavi befinde sich vermutlich noch immer in der Gewalt der Terrorgruppe Islamischer Staat. Im Zuge der Bemühungen, sie zu finden, sei ein Team mit Elitesoldaten in den Irak entsandt worden. Mitglieder des Teams seien wiederholt nach Syrien gereist, um Akavi ausfindig zu machen.
Akavi war im Oktober 2013 zusammen mit sechs weiteren Menschen verschleppt worden, als sie in einem Hilfskonvoi des Roten Kreuzes in der nordwestsyrischen Provinz Idlib unterwegs war. Vier der Entführten wurden am folgenden Tag freigelassen, nicht aber die 62-jährige und zwei syrischer Fahrer. Die Entführung wurde bislang geheim gehalten, damit der Fall keine internationale Aufmerksamkeit erhält, die Akavi hätte schaden können. Gestern bat das Rote Kreuz dann aber um Hinweise über den Verbleib der Entführten. Demnach gibt es Hinweise darauf, dass Akavi Ende 2018 am Leben war.
+++ 3.54 Uhr: Pistolenschuss aus der Windeltasche – Vater und Tochter verletzt +++
Durch einen unbeabsichtigt ausgelösten Schuss aus einer Pistole in einer Windeltasche sind ein Vater und seine Tochter im US-Staat Alabama verletzt worden. Der Mann wollte auf einem Parkplatz in der Nähe von Birmingham seiner Tochter auf dem Rücksitz seines Wagens die Windel wechseln und griff in die Windeltasche, als sich der Schuss aus der darin versteckten Waffe löste, berichtete der Sender CNN. Nach den Polizeiermittlungen durchschlug die Kugel zunächst das Bein des Mannes, dann verletzte sie das Bein des Kleinkindes, ehe sie in den Brustkorb des Vaters eindrang. Der Gesundheitszustand des Mädchens wurde als stabil bezeichnet, die Verletzungen des Vaters wurden als „möglicherweise lebensbedrohlich“ bezeichnet.
+++ 2.34 Uhr: Demokraten kritisieren Trump für Video zu muslimischer Abgeordneter +++
Die US-Demokraten haben Präsident Donald Trump vorgeworfen, die muslimische Abgeordnete Ilhan Omar durch die Verbreitung eines Videos zu gefährden. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, rief Trump auf, das „respektlose und gefährliche Video“ über Äußerungen Omars zu den Anschlägen vom 11. September 2001 zu löschen. „Seine hasserfüllte und hetzerische Rhetorik führt zu einer wahren Gefahr“, erklärte Pelosi über den Präsidenten. Sie habe die Kongresspolizei angeordnet, eine Sicherheitsüberprüfung vorzunehmen, um Omar, ihre Familie und ihre Mitarbeiter zu schützen.
Trump hatte vergangenen Freitag via Twitter ein Video verbreitet. Darin wird – begleitet von bedrohlicher Musik – ein Ausschnitt einer Rede Omars mit Bildern von den Terroranschlägen vom 11. September gegengeschnitten. Die demokratische Abgeordnete hatte im März mit Blick auf die Anschläge gesagt: „Einige Leute haben etwas getan“. Kritiker legten ihr das als Verharmlosung der Anschläge mit rund 3000 Toten aus.
+++ 0.43 Bergman-Schauspielerin Bibi Andersson im Alter von 83 Jahren gestorben +++
Die durch ihre Rollen in Ingmar-Bergman-Filmen bekannt gewordene schwedische Schauspielerin Bibi Andersson ist tot. Andersson starb gestern im Alter von 83 Jahren, wie ihre Tochter der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Darstellerin hatte in Bergman-Klassikern wie „Wilde Erdbeeren“, „Das siebente Siegel“ (beide 1957) und „Persona“ (1966) mitgespielt. Schon als 15-Jährige hatte Andersson begonnen, mit Bergman zusammenzuarbeiten – als Darstellerin in Seifenwerbung. Im Laufe ihrer Karriere wurde sie mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet. 1963 gewann sie für ihre Rolle in „Schlafwagen-Abteil“ des schwedischen Regisseurs Vilgot Sjöman den silbernen Bären der Berlinale. Sie drehte bis ins Jahr 2009 Filme. Nach einem Schlaganfall war sie dann aber teilweise gelähmt.
+++ 0.17 Uhr: Iranerin wegen Kopftuch-Protests zu einem Jahr Haft verurteilt +++
Eine Iranerin ist in ihrer Heimat zu einem Jahr Haft verurteilt worden, weil sie gegen die Kopftuchpflicht protestiert hatte. Vida Movahedi sei unter anderem der „Anstiftung zu Ausschweifungen“ schuldig gesprochen worden, sagte ihr Anwalt Payam Derafshan der Nachrichtenagentur AFP. Das Urteil fiel demnach bereits im März. Die Frau war im Oktober festgenommen worden, als sie auf dem Revolutionsplatz in der Hauptstadt Teheran ihren Hidschab ausgezogen hatte. Bereits im Dezember 2017 hatte Movahedi in der Öffentlichkeit ihren Hidschab ausgezogen – eine Geste des Protestes, die später von Frauen in mehreren Städten nachgeahmt wurde.
Die nach der Islamischen Revolution 1979 im Iran eingeführte Kleiderordnung verbietet es Frauen, ohne Kopftuch in die Öffentlichkeit zu gehen. Das Kopftuchgebot gilt vielen als Symbol der Unterdrückung der Frau im Iran. Konservative sehen das Kopftuch dagegen als zentralen Ausdruck der islamischen Gesellschaftsordnung.
+++ 0.16 Uhr: Sozialdemokraten nach Auszählung aller Stimmen in Finnland vorn +++
In Finnland haben die Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Antti Rinne die Parlamentswahl llaut vorläufigen Zahlen mit knappem Vorsprung gewonnen. Die Partei kommt nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen auf 40 der 200 Sitze im finnischen Parlament. Die vorläufigen Berechnungen seien abgeschlossen, teilte das finnische Justizministerium mit. Das offizielle Endergebnis sollte bis Mittwoch veröffentlicht werden. Rinne erklärte, seine Partei sei erstmals seit 1999 wieder die stärkste Kraft in Finnland geworden. Bis Ende Mai wolle er eine Regierung bilden.
Auf Platz zwei und drei landeten die rechtspopulistische Partei Die Finnen und die konservative Nationale Sammlungspartei mit 39 und 38 Mandaten. Der bisherige Ministerpräsident Juha Sipilä und seine liberale Zentrumspartei kamen mit kräftigen Verlusten und 31 Sitzen nur auf Rang vier.
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