Russlands Präsident Wladimir Putin erlebt in diesem Juli die größten Proteste seit seinem Amtsantritt vor 20 Jahren. In Chabarowsk gehen seit über zwei Wochen Zehntausende auf die Straße und fordern seinen Rücktritt. Und dem Kreml fällt keine Antwort ein.
Seit mehr als zwei Wochen herrscht im Fernen Osten Russlands der Ausnahmezustand. Tausende Menschen ziehen durch die Straßen von Chabarowsk – jeden Tag. Am vergangenen Samstag erreichten die Massenproteste einen neuen Höhenpunkt. Bis zu 90.000 Russen marschierten auf, um für die Freilassung ihres Gouverneurs Sergej Furgal zu kämpfen und ihre Wut über die Politik des Kremls in die Welt hinaus zu schreien. Rund ein Zehntel der Bewohner der Stadt nahm somit an den Protesten teil. „Russland, wach auf!“ „Putin, tritt ab!“ „Furgal ist unsere Wahl!“: Mit diesen Parolen versammeln sie sich auch vor den Fenstern des städtischen Parlamentsgebäudes, wo seit einigen Tagen ein neuer Gouverneur sitzt.
Michail Degtjarjow heißt der Mann, der von Moskau geschickt wurde, um Chabarowsk wieder zur Ruhe zu bringen. Doch die Ernennung des Übergangschefs hat die Proteste nur noch verstärkt. „Der Kreml hat Öl ins Feuer gegossen“, erklärte ein Demonstrant seinen Standpunkt gegenüber Journalisten. „Wir haben ihn nicht gewählt!“ Tatsächlich bemüht man sich in Moskau nicht einmal zu erklären, warum ein Gouverneur einfach ernannt wird und für ein ganzes Jahr das Amt bekleiden soll – obwohl die vom Kreml so hoch gepriesene neue Verfassung vorschreibt, dass Gouverneure gewählt werden.
Im Kreml ändern man die Strategie
Lange hat der Kreml versucht, die Proteste totzuschweigen. Im Staatsfernsehen wurde das Geschehen in Chabarowsk weder in den Nachrichten noch in den unzähligen Polit-Shows mit keinem einzigen Wort erwähnt. Doch im Zeitalter der sozialen Netzwerke ging dieser Plan nicht auf. Als man in Moskau in der vergangenen Woche merkte, dass sich die Massenproteste nicht geheim halten lassen, ging man zu einer anderen Strategie über: Diffamierung.
Ausländische Provokateure und Agenten seien für die Proteste verantwortlich. Anstatt die Zehntausende Demonstranten zu zeigen, die die Hauptstraße von Chabarowsk entlang marschieren, werden im Staatsfernsehen vereinzelte Häufchen gezeigt. Diese seien dann auch noch von ominösen ausländischen Kräften bezahlt worden, behaupten die Propagandisten des Kremls. Kremlsprecher Dmitri Peskow behauptete, es seien „Pseudo-Oppositionelle und Ruhestörer“ am Werk.
In dieselbe Kerbe schlägt auch der neue Gouverneur Degtjarjow. Er habe eindeutige Beweise, dass Ausländer für die Proteste verantwortlich seien, erklärte er vor versammelter Presse. Doch vorlegen konnte er keine. Woher er die angeblichen Beweise haben will, wusste er ebenfalls nicht sagen.
Stattdessen führte er Klimmzüge vor, spendierte Journalisten ein paar Pirogen und zeigte auf Instagram, wie er Aprikosen-Eis schleckt. Die Reaktionen unter den Bewohnern von Chabarowsk reichen von ungläubigem Staunen bis zu offener Wut.
Russland: Bis zu 90.000 Menschen protestierten am vergangenen Samstag in Chabarowsk. Das russische Staatsfernsehen zeigt diese Bilder nicht.
„Ich bin hier, weil ich bis in die tiefste Seele beleidigt wurde“
„Glauben sie mir, wir werden von niemandem bezahlt“, erklärte eine junge Frau, die am Samstag an den Protesten teilnahm, gegenüber lokalen Journalisten. „Ich bin hier, weil ich bis in die tiefste Seele beleidigt wurde“, sagte eine andere Demonstrantin. „Man sieht es doch an den Gesichtern, dass die große Mehrheit der Leute hier aus dem Fernen Osten kommt. Wir erkennen doch unsere Leute am Gesicht“, stellte ein junger Mann klar. „Wie kann ein Mensch, der Chabarowsk nur aus dem Fernsehen kennt, hier Gouverneur werden? Das ist doch absolut absurd!“, sprach ein junges Mädchen den Gedanken aus, der vielen ihrer Landleute durch den Kopf geht.
Ob dieser Gedanke auch jemandem im Kreml gekommen ist, bleibt offen. Mit der Entsendung von Degtjarjow habe man gedacht, ein Zugeständnis an die Bevölkerung zu machen, erläuterte der Politologe Andrej Kolesnikow in einem Gespräch mit dem kremlunabhängigen Fernsehsender „Current Time“. Schließlich gehört er derselben Partei an wie der verhaftete Sergej Furgal: LDPR.
Wladimir Putin sichtlich angeschlagen
Tatsächlich hätten die Demonstrationen den Kreml auf dem falschen Fuß erwischt. „Die Regierung weiß nicht, wie sie auf die Proteste reagieren soll“, so Kolesnikow. „Hier protestieren Menschen, die die Regierung für ihr Elektorat gehalten hat.“
Die Ratlosigkeit scheint Kreml-Chef Wladimir Putin inzwischen ins Gesicht geschrieben zu stehen. Am Sonntag nahm er in Sankt Petersburg die Parade anlässlich des Tages der russischen Marine ab. Dunkle Schatten lagen unter seinen Augen. Der Präsident wirkte sichtlich müde und abgekämpft – und das obwohl er stets bemüht ist, jung und vital auszusehen. Böse Stimmen witzeln, dass Putin es wohl nicht zu seinem Botox-Termin geschafft hat. Andere hoffen, dass ihm das Geschehen im Fernen Osten seines Landes vielleicht doch nicht so kalt lässt wie er sein Volk glauben machen will.
