11. Juli: Donald Trump zu Nierenexperten: „Die Niere hat einen besonderen Platz im Herzen“
Im Herzen findet sich bei einigen Platz für andere Menschen, bei manchem für ein Hölderlin-Gedicht, bei anderen vielleicht für ein Veilchenbeet oder Schweinekoteletts. Nieren aber haben im Brustkorb nichts zu suchen. Wenn überhaupt nur bildhaft. Allein: Wer symbolisch Herz und Nieren an einen Ort packt, erweckt schnell den Eindruck, ein Sonderling zu sein. Donald Trump also hat am Mittwoch einen Plan für die Förderung von Heimdialysen vorgestellt und dabei, wie es bei solchen Veranstaltungen üblich ist, auch ein paar warme Worte fallen lassen. Zu den Anwesenden sagte er: „Sie haben so viel Arbeit in die Niere gesteckt. Sehr außergewöhnlich. Die Niere hat einen besonderen Platz im Herzen. Es ist ein unglaubliches Ding.“ Möglicherweise sollte Trumps Leibarzt ihn mal wieder auf Herz und Nieren prüfen.
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11. Juli: Trump darf weiter an den Staatsgästen verdienen
US-Präsident Donald Trump hat im Streit um sein Luxushotel in Washington einen juristischen Erfolg erzielt. Ein Berufungsgericht hat die Klage des Bundesstaates Maryland und des Bundesdistrikts Washington D.C. abgewiesen, die dem Präsidenten vorgeworfen hatten, illegalen Profit mit seinem Trump International Hotel zu erzielen. Die drei Richter des Bundesgerichts in Richmond im Bundesstaat Virgina erklärten die Klage einstimmig für unbegründet. Das nahe des Weißen Hauses gelegene Trump International Hotel ist seit dem Wahlsieg des Milliardärs bei ausländischen Würdenträgern und Unternehmen besonders beliebt. So gab Medienberichten zufolge die saudiarabische Regierung in dem Fünf-Sterne-Hotel mehr als 270.000 Dollar aus, das Telekommunikationsunternehmen T-Mobile fast 200.000 Dollar. Kritiker argumentieren, damit solle das Wohlwollen des Präsidenten erkauft werden.
Seit Donald Trump US-Präsident ist bei Würdenträgern und Unternehmern besonders beliebt: das Trump International Hotel unweit des Weißen Hauses in Washington.
Maryland und Washington verklagten Trump 2017. Sie warfen dem Präsidenten vor, gegen einen Verfassungsartikel zu verstoßen, der es US-Regierungsvertretern verbietet, Geschenke, Zahlungen oder andere Zuwendungen von ausländischen Regierungen oder ihren Vertretern anzunehmen. Die Richter in Richmond erklärten aber, es sei „Spekulation“, dass die Gäste des Luxushotels sich das Wohlwollen des Präsidenten erkaufen wollten. Trump begrüßte das Gerichtsurteil. Auf Twitter warf er den Klägern eine „Hexenjagd“ gegen ihn vor und bezeichnete den Fall als „lächerlich“.
9. Juli: Gericht: Trump darf Twitter-Follower nicht wegen Kritik blockieren
US-Präsident Donald Trump darf unliebsame Follower im Kurznachrichtendienst Twitter nicht blockieren, nur weil ihm deren Meinungsäußerungen nicht gefallen. Das entschied ein Berufungsgericht am Dienstag in New York. Mehrere Twitter-Nutzer hatten sich vor Gericht dagegen gewehrt, dass Trump ihre Accounts nach kritischen Kommentaren blockiert hatte. Das heißt, sie konnten die Tweets des Präsidenten nicht mehr sehen und nicht mehr darauf antworten.
Im vergangenen Jahr hatte zunächst ein New Yorker Bundesgericht entschieden, dass dies dem ersten Verfassungszusatz zuwiderlaufe, der die Meinungsfreiheit schützt. Trump gewährte den Betroffenen daraufhin wieder Zugang zu seinen Twitter-Nachrichten, legte aber zugleich Berufung gegen die erste Gerichtsentscheidung ein. Das Berufungsgericht entschied nun aber ebenfalls, dass ein Vertreter des Staates, der die sozialen Medien – wie Trump – zu offiziellen Zwecken nutze, nicht andere Nutzer von der öffentlichen Diskussion ausschließen dürfe, weil ihm deren Äußerungen nicht gefielen. Dies sei diskriminierend und daher unzulässig. Die juristische Auseinandersetzung zieht sich schon länger hin. Laut Gerichtsunterlagen hatte Trump die Betroffenen im Mai und Juni 2017 blockiert.
9. Juli: Trump-Gegner Tom Steyer will nun doch US-Präsident werden
Der ehemalige Hedgefonds-Manager und Philantrop Tom Steyer bewirbt sich nun doch um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten. Der 62-Jährige, der ein lautstarker Befürworter eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump ist, gab bekannt, im parteiinternen Rennen bei den Demokraten zu kandidieren. Im Januar hatte der Milliardär eigentlich erklärt, auf eine Bewerbung zu verzichten. Der Milliardär trommelt seit Jahren laut für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Bei den Demokraten gibt es bereits mehr als 20 Kandidaten. Der kalifornische Abgeordnete Eric Swalwell, ein eher unbekannter Kandidat hatte am Montag aufgegeben.
9. Juli: Nancy Pelosi kritisiert Pläne zur Volkszählung: Trump will „Amerika wieder weiß machen“
Die Demokratin und Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat US-Präsident Donald Trump für dessen Pläne zur anstehenden Volkszählung scharf kritisiert. Hintergrund: Trump will bei der Volkszählung 2020 die 330 Millionen Einwohner auch nach ihrer Staatsangehörigkeit befragen. Die landesweite Befragung zielt üblicherweise nicht darauf ab, die Staatsangehörigkeit zu prüfen, sondern die Einwohner lediglich zu zählen. Pelosi bezeichnete den Vorgang als Teil eines Plans, um Amerika wieder „weiß zu machen“. „Sie haben vor, eine abschreckende Wirkung zu erzielen, so dass bestimmte Teile der Bevölkerung den Fragebogen nicht ausfüllen“, so die Sprecherin. Die Volkszählung hat weitreichende Auswirkungen unter anderem auf die Zahl der Wahlmänner, die den Präsidenten wählen, sowie die Bestimmung von Fördergeldern. Würden sich Millionen Menschen nicht zählen lassen, bedeute dies einen Verlust von Abgeordneten für Staaten, die einen hohen Anteil an Immigranten aufweisen. Der Surpreme Court hatte Trumps Plan zwar abgewiesen, doch nun denkt er über ein Dekret nach, mit dem er sich gegen das Urteil wehren wolle.
8. Juli: Britischer Botschafter soll Trump „inkompetent“ genannt haben – nun ledert der Präsident zurück
US-Präsident Donald Trump hat den britischen Botschafter im Land nach einem Pressebericht über eine höchst negative Einschätzung des Diplomaten kritisiert. Botschafter Kim Darroch habe Großbritannien „nicht gut gedient“, sagte Trump. Er und seine Regierung seien „keine großen Fans“ des britischen Diplomaten. Zuvor hatte die britische Zeitung „Mail on Sunday“ über geheime Briefings Darrochs an das Außenministerium in London berichtet, in denen der Botschafter Trump und die US-Regierung als „inkompetent“ und „einzigartig dysfunktional“ bezeichnet haben soll. „Wir gehen nicht wirklich davon aus, dass diese Regierung normaler wird; weniger dysfunktional; weniger unberechenbar; weniger gespalten; weniger diplomatisch plump und ungeschickt“, schrieb Darroch demnach in einer Depesche. Trump wird dem Bericht zufolge als „unsicher“ und „inkompetent“ beschrieben.
Das britische Außenministerium hat die Echtheit der Vermerke nicht in Frage gestellt. Eine Sprecherin sagte, Botschafter würden dafür bezahlt, „dass sie ehrlich sind“ und Minister mit einer „aufrichtigen, ungeschminkten Einschätzung der Politik in ihrem Land versorgen“. Außenminister Jeremy Hunt distanzierte sich aber von der Einschätzung des Botschafters. Die US-Regierung bleibe unter Trump „höchst effektiv und der bestmögliche Freund Großbritanniens auf der internationalen Bühne“. Bei den Einschätzungen Darrochs handle es sich um „persönliche Meinungen“. Das Ministerium kündigte eine Untersuchung zu der Frage an, wie die Inhalte der Memos bei der Presse landen konnten.
3. Juli: Wenn Sonderermittler Mueller aussagt, macht Trump lieber Wahlkampf in den Südstaaten
US-Präsident Donald Trump will an dem Tag, an dem der Russland-Sonderermittler Robert Mueller vor dem Kongress aussagt, eine Wahlkampfveranstaltung abhalten. Die Rede ist für den Abend des 17. Juli im Bundesstaat North Carolina geplant, wie Trumps Wahlkampfteam mitteilte. Der Präsident hatte kritisiert, dass die Demokraten Mueller befragen wollen. Die Aussage des Sonderermittlers vor dem Justiz- und Geheimdienstausschuss wird mit Spannung erwartet und dürfte ein großes Medienspektakel werden. Mueller hatte zwei Jahre gegen das Wahlkampfteam von Trump ermittelt und den US-Präsidenten ausdrücklich nicht von den Vorwürfen der Justizbehinderung freigesprochen.
3. Juli: Trump weist Kritik an Kosten für Militärschau zurück +++
US-Präsident Donald Trump hat Kritik an den Kosten der von ihm geplanten Militärschau am Unabhängigkeitstag in Washington zurückgewiesen. Sie „werden sehr gering sein im Vergleich zu dem, was es wert ist“, schrieb Trump auf Twitter. Unter dem Motto „Salute to America“ will der Präsident am Donnerstag am Lincoln Memorial auftreten. Geplant sind auch die Ausstellung von Panzern und Überflüge von Kampfjets. Kritiker werfen Trump vor, die Feierlichkeiten zu politisieren und dem Steuerzahler die Rechnung für das Spektakel zu präsentieren. Trump schrieb weiter: „Uns gehören die Flugzeuge, wir haben die Piloten, der Flughafen (Andrews) ist gleich nebenan, alles, was wir brauchen, ist der Treibstoff. Uns gehören die Panzer und alles.“ Die Feuerwerke würden von Sponsoren bezahlt. „Wir haben die großartigste Wirtschaft der Welt. Wir haben das großartigste Militär der Welt. Nicht schlecht!“ Die Gesamtkosten für die Militärschau in der US-Hauptstadt sind bislang nicht bekannt.
2. Juli: Donald Trump will zum Unabhängigkeitstag „brandneue Panzer“ von 1942 auffahren lassen
US-Präsident Donald Trump will bei den Feiern zum amerikanischen Unabhängigkeitstag in Washington an diesem Donnerstag Panzer auffahren lassen. Er werde eine Rede halten und „die besten Kampfflugzeuge der Welt und auch andere Flugzeuge“ über die Feierlichkeiten fliegen lassen, sagte Trump im Weißen Haus. „Und wir werden draußen ein paar Panzer stationiert haben.“ Es gehe um „brandneue“ Sherman- und Abrams-Panzer, so Trump wörtlich. „Wir werden einiges an unglaublichem Gerät, Militärgerät, zur Schau stellen.“
„Brandneue“ Shermans? Da merkte die Hauptstadtpresse in Washington dann doch auf – und zwar reichlich amüsiert. „Sherman-Panzer sind seit 1957 nicht im Einsatz“, twitterten vor allem Journalisten der „Washington Post“ den Status der Tanks in der US-Armee. Tatsächlich ist der Sherman ein Panzer, der 1942 in die Serienproduktion ging und vor allem im Zweiten Weltkrieg eingesetzt wurde. Schon während des Krieges war der Sherman bald neuen Panzer-Typen unterlegen. Die letzten, modernisierten Exemplare wurden von der israelischen Armee 1994 endgültig ausgemustert wurden.
Trump says July 4 celebration will have „brand new Sherman tanks.“
Trump will bei den Feierlichkeiten am 4. Juli unter dem Motto „Salute to America“ am Lincoln Memorial eine Ansprache halten, bei der er das US-Militär würdigen will. „Wir werden einen großartigen 4. Juli in Washington, DC, haben. Er wird wie kein anderer, er wird besonders, und ich hoffe, dass viele Menschen kommen“, sagte Trump. Die „Washington Post“ berichtete, unter den Flugzeugen, die über die Feierlichkeiten fliegen sollen, sei auch eine der beiden Boeing 747, die zur „Air Force One“ werden, wenn der Präsident in ihr reist. Trump hatte 2017 in Frankreich eine Militärparade miterlebt und war so begeistert, dass er sich seither eine solche Parade in Washington wünscht. Im vergangenen Jahr war die Pläne noch an den angeblichen Kosten in Höhe von 92 Millionen Dollar gescheitert.
28. Juni: Ex-Präsident Carter: Donald Trump hat Wahl nicht gewonnen
Der frühere US-Präsident Jimmy Carter glaubt, dass Donald Trump die Wahl eigentlich verloren hat und nur wegen der mutmaßlichen Einflussnahme Russlands im Amt ist. Es gebe seiner Ansicht nach keinen Zweifel daran, dass Russland sich in die Wahl eingemischt habe, sagte der 94 Jahre alte Demokrat am Freitag bei einer Podiumsdiskussion in Leesburg.
„Und ich denke, dass diese Einmischung, auch wenn sie noch nicht quantifiziert ist, bei einer vollständigen Untersuchung zeigen würde, dass Trump die Wahl 2016 nicht wirklich gewonnen hat“, erklärte Carter weiter. „Er hat die Wahl verloren und ist ins Amt gekommen, weil die Russen sich in seinem Namen eingemischt haben.“
Als der Moderator Carter daraufhin fragte, ob er glaube, dass Trump ein unrechtmäßiger Präsident sei, sagte er: „Basierend auf dem, was ich gerade gesagt habe, was ich nicht zurücknehmen kann, würde ich sagen ja“.
US-Geheimdienste beschuldigen Russland, sich unter anderem mit Hackerangriffen in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt zu haben, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Die Geheimdienste legten aber nicht dar, ob dies eine Rolle bei Trumps Wahlsieg spielte.
26. Juni: Trump wittert Twitter-Verschwörung gegen sich
US-Präsident Donald Trump hat dem Kurzbotschaftendienst Twitter erneut vorgeworfen, ihn zugunsten der Demokraten zu zensieren. „Sie hindern die Leute daran, mir auf Twitter zu folgen. Deshalb ist es für mich viel schwerer, meine Botschaft zu vermitteln“, sagte Trump dem Sender Fox Business mit Blick auf die Verantwortlichen des Onlinedienstes. „Diese Leute sind alle Demokraten, sie sind völlig parteiisch gegenüber den Demokraten.“ Viele Menschen hätten ihm gesagt, dass sie seinen Twitter-Kanal nicht abonnieren könnten. „Wenn ich morgen verkünden würde, dass ich ein netter Demokrat werde, hätte ich fünf Mal mehr Abonnenten“, sagte Trump.
26. Juni: US-Sonderermittler Mueller wird Mitte Juli vor Kongress aussagen
Der US-Sonderermittler in der Russland-Affäre, Robert Mueller, wird Mitte Juli vor dem Kongress aussagen. Mueller sei vorgeladen worden und werde sich am 17. Juli im Justizausschuss und im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses befragen lassen, erklärten die demokratischen Ausschussvorsitzenden Jerry Nadler und Adam Schiff. Die Anhörungen über Muellers Bericht über die mutmaßliche Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf 2016 werden demnach öffentlich sein.
Nadler und Schiff erklärten, die US-Bürger wollten „direkt“ vom Sonderermittler hören, was er und sein Team untersucht, aufgedeckt und festgestellt hätten. Es gehe um „Russlands Angriff auf unsere Demokratie“, die Art und Weise, wie das Wahlkampfteam des heutigen Präsidenten Donald Trump russische Hilfe angenommen habe, und um eine Behinderung der Ermittlungen zur russischen Einmischung durch Trump und sein Umfeld.
„Russland hat unsere Demokratie angegriffen, um Trump zum Sieg zu verhelfen“, schrieb Schiff im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Trump hat diese Hilfe begrüßt und genutzt.“ Das würden die US-Bürger bald von Mueller selbst hören können. Der Sonderermittler hatte Ende Mai deutlich gemacht, dass er eigentlich nicht vor dem Kongress aussagen will: Er halte dies nicht für „angemessen“, sein Bericht spreche „für sich selbst“.
25. Juni: Stephanie Grisham soll neue Sprecherin von Donald Trump werden
Die bisherige Sprecherin von First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, soll neue Pressesprecherin von US-Präsident Donald Trump werden. Das teilte Melania Trump auf Twitter mit.
I am pleased to announce @StephGrisham45 will be the next @PressSec & Comms Director! She has been with us since 2015 – @potus & I can think of no better person to serve the Administration & our country. Excited to have Stephanie working for both sides of the @WhiteHouse. #BeBest
Vor anderthalb Wochen war überraschend angekündigt worden, dass Trumps bisherige Sprecherin Sanders das Weiße Haus zum Monatsende verlässt. Sie war wegen ihres oft konfrontativen Auftretens gegenüber Medienvertretern höchst umstritten. Ihr Verhältnis zu einem Großteil der im Weißen Haus akkreditierten Journalisten war angespannt.
Trump aber schätzte die kämpferische Art seiner Sprecherin. Diese beteuerte bei der Ankündigung ihres Abschieds aus dem Weißen Haus erneut ihre Bewunderung für Trump: „Ich liebe den Präsidenten“, sagte sie.
25. Juni: Trump weist Vergewaltigungsvorwurf von Journalistin zurück
US-Präsident Donald Trump hat den Vergewaltigungsvorwurf einer Journalistin erneut zurückgewiesen – und erklärt, die Frau sei nicht „sein Typ“. „Ich werde es mit großem Respekt sagen: Erstens, sie ist nicht mein Typ“, sagte Trump der Politik-Website „The Hill“ am Montag über die Kolumnistin E. Jean Carroll. „Zweitens, es ist nie passiert. Es ist nie passiert, okay?“ Carroll würde „total lügen“.
Die heute 75-Jährige wirft Trump vor, sie vor über zwei Jahrzehnten in der Umkleidekabine eines New Yorker Kaufhauses vergewaltigt zu haben. Der sexuelle Angriff habe sich 1995 oder 1996 ereignet, schreibt Carroll in ihrem neuen Buch, aus dem das Magazin „New York“ vergangene Woche Auszüge veröffentlichte. Damit werfen inzwischen mindestens 16 Frauen Trump sexuelles Fehlverhalten vor seiner Zeit als US-Präsident vor.
Carroll bekräftigte ihre Vorwürfe am Montag im US-Nachrichtensender CNN. „Es war ein Kampf“, sagte sie. Trump reagiere nun auf ihren Vorwurf genau so, wie er auf frühere Vorwürfe anderer Frauen reagiert habe: „Er leugnet es. Er dreht es um. Er greift an. Und er droht.“
23. Juni: Trump will keinen Krieg mit Iran
US-Präsident Donald Trump ist nach seinen Worten ohne Vorbedingungen zu Gesprächen mit dem Iran bereit. „Ich will keinen Krieg, und wenn es einen gibt, wird es Vernichtung geben, wie man sie vorher nicht gesehen hat“, sagte Trump in einem Interview des US-Senders NBC. „Aber ich will das nicht tun.“ An die Adresse der iranischen Führung gerichtet sagte er, sollte sie nicht zu Verhandlungen bereit sein, „könnt Ihr noch lange in einer zerrütteten Wirtschaft leben“. Auf die Frage, ob er Vorbedingungen stelle, antwortete Trump: „Nicht, was mich angeht. Keine Vorbedingungen.“
Trump sagte, sein Ziel sei, dass der Iran dauerhaft über keine Atomwaffen verfüge. Das internationale Atomabkommen mit dem Iran – aus dem die USA im vergangenen Jahr ausgestiegen waren – gewährleiste das nicht. Ein neues Abkommen müsse außerdem vorsehen, dass Inspekteure alle Standorte inspizieren dürften. Außerdem dürfe der Iran keine ballistischen Raketen haben, was das derzeitige Abkommen ebenfalls nicht umfasse. Trump betonte mehrfach, es gehe ihm nicht um Öl.
23. Juni: Nach Drohnenabschuss: USA starten Cyberangriffe auf den Iran
Nach dem Abschuss einer US-Drohne durch den Iran haben amerikanische Streitkräfte einem Medienbericht zufolge einen Cyber-Angriff gegen die iranischen Revolutionsgarden ausgeführt. Die „Washington Post“ berichtete am Samstagabend unter Berufung auf informierte Kreise, der Angriff am Donnerstagabend habe Computersystemen der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) gegolten, die zum Abschuss und zur Kontrolle von Raketen genutzt würden. US-Präsident Donald Trump habe den Cyber-Angriff genehmigt.
Die IRGC hatten in der Nacht zu Donnerstag eine US-Überwachungsdrohne mit einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen. Trump hatte einen für Freitag vorbereiteten Gegenschlag nach seinen Worten wenige Minuten vor dessen Ausführung gestoppt. Die „Washington Post“ berichtete nun, das US-Verteidigungsministerium habe den Cyber-Angriff vorgeschlagen, nachdem die USA die IRGC für Attacken auf zwei Öltanker im Golf von Oman Mitte des Monats verantwortlich machten. Der US-Angriff auf die Computersysteme sei über Wochen oder gar Monate vorbereitet worden.
US-Präsident Donald Trump
Die Zeitung schrieb weiter, der Angriff durch das Cyber-Kommando der US-Streitkräfte habe zwar militärische Kontrollsysteme der Revolutionsgarden im Iran lahmgelegt, aber nicht zu Opfern geführt. Trump hatte einen für vergangenen Freitag geplanten konventionellen Angriff auf den Iran gestoppt, weil er die nach seinen Angaben 150 befürchteten iranischen Todesopfer im Vergleich zum Abschuss eines unbemannten Flugzeugs für unverhältnismäßig hielt.
Die „Washington Post“ berichtete, das US-Heimatschutzministerium habe Industrievertreter und Behörden am Samstag davor gewarnt, dass der Iran seine Cyber-Angriffe auf wichtige Branchen wie etwa den Energiesektor verstärkt habe. Der Iran habe das Potenzial, Computersysteme zu stören oder zu vernichten.
22. Juni: Donald Trump dementiert neue Vergewaltigungsvorwürfe
US-Präsident Donald Trump hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe vor 23 Jahren eine Frau in der Umkleidekabine des New Yorker Luxus-Kaufhauses Bergdorf Goodman vergewaltigt. „Ich habe diese Person in meinem Leben nie getroffen“, heißt es in einem Statement Trumps, das vom Weißen Haus verbreitet wurde. „Sie versucht ein neues Buch zu verkaufen – das sollte auf ihre Motivation hinweisen. Es sollte in der Abteilung Fiktion verkauft werden.“ Es gebe keine Überwachungsvideos oder Bilder, es gebe keine Aussagen von Verkäufern, die damals zur Stelle gewesen wären, argumentiert Trump. „Ich bedanke mich bei Bergdorf Goodman, dass sie bestätigen, keine Videoaufzeichnungen eines solchen Vorkommnisses zu haben, weil es nie stattgefunden hat“, heißt es in dem Statement weiter.
Die Autorin E.Jean Carroll erhebt in einem Beitrag für das „New York Magazine“ schwere Vorwürfe gegen Trump und schildert das angebliche Geschehen detailreich. Trump erwiderte unter anderem: „Falsche Anschuldigungen untergraben die Schwere eines echten Übergriffs.“ Trump forderte jedermann dazu auf, eventuelle Erkenntnisse über eine Beteiligung seines politischen Gegners, der US-Demokraten, an den Vorwürfen zu melden.
Trump war wiederholt beschuldigt worden, gegenüber Frauen übergriffig geworden zu sein. Eine ganze Reihe von Verfahren sind bei US-Gerichten anhängig – bisher jedoch ohne Konsequenzen für den Präsidenten. Weltweit Schlagzeilen hatte die ehemalige Pornodarstellerin Stormy Daniels gemacht, die nach ihren Angaben eine Affäre mit Trump hatte. Trump soll ihr und einer weiteren Geliebten im Wahlkampf 2016 Schweigegeld gezahlt haben.
20. Juni: Trumps UN-Nominierte: Klimawandel ist Risiko für Planeten
Die von US-Präsident Donald Trump als UN-Botschafterin nominierte Kelly Craft hat die Bedeutung des Kampfes gegen den Klimawandel hervorgehoben. „Der Klimawandel muss angegangen werden, da er ein echtes Risiko für unseren Planeten darstellt“, sagte Craft am Mittwoch bei einer Anhörung vor dem Senatsausschuss für Auswärtige Angelegenheiten. Über die Einsetzung der 57-Jährigen als UN-Botschafterin will der US-Senat in den kommenden Wochen entscheiden.
Craft erkannte den menschengemachten Klimawandel an, betonte aber auch, dass politische Schritte nicht auf Kosten von US-Arbeitsplätzen gehen dürften. Trump hat sich mehrfach skeptisch darüber geäußert, ob es den Klimawandel gebe und falls ja, ob er menschengemacht sei. Er hat die USA – einen der größten Verursacher von Treibhausgasen weltweit – aus dem internationalen Pariser Klimaschutzabkommen zurückgezogen. Craft sagte dazu, die USA könnten die Debatte über das Klima trotzdem anführen.
Angesichts ihrer Ehe mit Joe Craft, einem milliardenschweren Geschäftsmann aus der Kohleindustrie, versprach Craft, sich aus UN-Gesprächen zum Thema Kohle wegen Befangenheit herauszuhalten. Sie würde sich in solchen Fällen vertreten lassen. Die 57-Jährige witzelte, ihr Ehemann werde wegen ihrer Äußerungen zum Klima vermutlich nach der Anhörung ohne sie nach Hause fahren.
18. Juni: US-Verteidigungsminister Shanahan hört auf – Esper übernimmt
Der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan will das Pentagon doch nicht auf Dauer leiten. US-Präsident Donald Trump teilte am Dienstag auf Twitter mit, Shanahan wolle den Prozess zur Nominierung als Verteidigungsminister nicht weiter verfolgen und stattdessen seiner Familie mehr Zeit widmen. Der bisherige Verwaltungschef des US-Heeres, Mark Esper, soll kommissarisch das Amt des US-Verteidigungsministers übernehmen.
Acting Secretary of Defense Patrick Shanahan, who has done a wonderful job, has decided not to go forward with his confirmation process so that he can devote more time to his family….
15. Juni: Donald Trump greift Londons Bürgermeister erneut scharf an
US-Präsident Donald Trump hat erneut zum Verbalangriff auf den Londoner Bürgermeister Sadiq Khan ausgeholt. „London braucht so schnell wie möglich einen neuen Bürgermeister“, schrieb Trump am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Khan ist eine Katastrophe – es wird nur schlimmer!“
Seinen Kommentar verknüpfte Trump mit einem Beitrag der rechtsgerichteten Kolumnistin Katie Hopkins zur Kriminalität in London. Dort waren binnen 24 Stunden drei Männer getötet worden. Hopkins wird immer wieder Islamfeindlichkeit vorgeworfen; 2015 hatte sie Migranten als „Kakerlaken“ bezeichnet.
Trump hatte Khan, den ersten muslimischen Bürgermeister Londons, bereits zu Beginn seines Staatsbesuchs in Großbritannien Anfang Juni einen „eiskalten Verlierer“ genannt. Dieser mache als Bürgermeister sehr schlechte Arbeit.
Khan hatte den pompösen Empfang Trumps bei dem Staatsbesuch kritisiert, woraufhin Trump twitterte, der Bürgermeister solle sich „auf die Kriminalität in London konzentrieren, nicht auf mich“.
13. Juni: Sarah Sanders: Sprecherin von Donald Trump scheidet aus dem Amt
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, scheidet aus dem Amt. US-Präsident Donald Trump teilte bei Twitter mit, seine „wunderbare“ Sprecherin werde Ende Juni zurücktreten. Sie wolle in ihren Heimatstaat Arkansas zurückkehren.
After 3 1/2 years, our wonderful Sarah Huckabee Sanders will be leaving the White House at the end of the month and going home to the Great State of Arkansas….
….She is a very special person with extraordinary talents, who has done an incredible job! I hope she decides to run for Governor of Arkansas – she would be fantastic. Sarah, thank you for a job well done!
Sanders, die Tochter des republikanischen Politikers und Präsidentschaftsbewerbers Mike Huckabee, war nach turbulenten Monaten auf Sean Spicer als Sprecherin des Weißen Hauses gefolgt. Sie gilt als umstritten. Die früher üblichen täglichen Briefings von Journalisten in der US-Hauptstadt fanden zuletzt kaum noch statt. Sanders fiel durch ihre nach außen fast bedingslose Loyalität zu Trump auf.
Sanders war schon im Wahlkampf für Trump unterwegs. Im Weißen Haus begann sie nicht vor dreieinhalb Jahren, wie Trump schreibt, sondern mit Beginn von Trumps Amtszeit im Januar 2017.
Im Juli 2017 war sie dann als Sprecherin des Weißen Hauses auf Spicer gefolgt, der das Handtuch geworfen hatte. Sanders war davor Spicers Vertreterin.
Sarah Sanders seit Juli 2017 Sprecherin von US-Präsident Donald Trump
8. Juni: Trump verkündet Einigung mit Mexiko im Migrationsstreit
US-Präsident Donald Trump hat eine Einigung mit Mexiko im Migrationsstreit verkündet. Die ab Montag geplanten US-Strafzölle auf mexikanische Importe seien vorerst vom Tisch, schrieb Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Mexiko habe im Gegenzug zugesagt, entschieden gegen die illegale Einwanderung über die Grenze in die USA vorzugehen, um diese „stark zu reduzieren oder zu beenden“. Mit den angedrohten Zöllen wollte Trump das Nachbarland dazu zwingen, härter gegen die illegale Einwanderung vorzugehen. Die Strafzölle hätten für die mexikanische Wirtschaft potenziell verheerende Auswirkungen gehabt: Das Land liefert 80 Prozent seiner Exporte in die USA.
Die Zahl der illegal über die US-Südgrenze gelangenden Menschen hatte in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Dabei handelt es sich meist um Migranten aus El Salvador, Guatemala und Honduras, die vor Armut und Gewalt in ihren Ländern flüchten und oft in großen Gruppen reisen. Die meisten dieser Migranten beantragen nach Überqueren der US-Grenze Asyl.
7. Juni: Bezeichnet Trump den Mond als Teil des Mars‘?
Mutmaßlich wird er es so nicht gemeint haben, aber so wie es da geschrieben steht, liest es sich, als würde Donald Trump den Mond für einen Teil des Mars halten. In einem Tweet vom Freitagmorgen Washingtoner Ortszeit schreibt der US-Präsident wörtlich: „Bei all dem Geld, das wir ausgeben, soll die Nasa nicht davon sprechen, zum Mond zu fliegen. Das haben wir schon vor 50 Jahren gemacht. Wir sollten uns auf viel größere Dinge fokussieren, inklusive Mars (von dem der Mond ein Teil ist), Verteidigung und Forschung.“ Anlass für den Tweet war die Ankündigung der US-Weltraumagentur sich für die kommerzielle Nutzung zu öffnen. Erst vergangenen Monat hatte Trump geschrieben, das seine Regierung die „Größe der Nasa wiederbeleben“ wolle. „Wir kehren zum Mond zurück und fliegen dann zum Mars“. Eine Reise zum Mars vom Mond aus, wird von Experten bevorzugt, da auf diese Weise Energie und Zeit gespart werden kann. Möglicherweise meinte Trump also den Mond als Teil des Mars-Projekts.
For all of the money we are spending, NASA should NOT be talking about going to the Moon – We did that 50 years ago. They should be focused on the much bigger things we are doing, including Mars (of which the Moon is a part), Defense and Science!
Under my Administration, we are restoring @NASA to greatness and we are going back to the Moon, then Mars. I am updating my budget to include an additional $1.6 billion so that we can return to Space in a BIG WAY!
6. Juni: Bericht: Pelosi will Trump „im Gefängnis“ sehen
US-Oppositionschefin Nancy Pelosi soll bei einem internen Treffen der Demokraten gesagt haben, dass sie Präsident Donald Trump am liebsten „im Gefängnis“ sehen würde. Die US-Website „Politico“ zitierte Pelosi mit den Worten: „Ich will kein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn sehen, ich will ihn im Gefängnis sehen.“
Diese Äußerung machte die Anführerin der Demokraten im Repräsentantenhaus dem Bericht zufolge am Dienstag bei einer Sitzung mit Ausschussvorsitzenden. Dort habe sie sich gegen die Forderung des Vorsitzenden des Justizausschusses, Jerry Nadler, gewehrt, eine Untersuchung zur Vorbereitung eines Amtsenthebungsverfahrens einzuleiten.
Die von „Politico“ zitierte Äußerung Pelosis entspricht ihrer bisherigen Haltung, dass nicht der Kongress im Rahmen des sogenannten Impeachment-Prozederes, sondern die Wähler im kommenden Jahr darüber entscheiden sollen, ob Trump im Amt bleibt oder nicht. Sie setzt demnach darauf, dass bei einer Abwahl Trumps im November 2020 die Strafjustiz gegen ihn vorgeht. Gegen amtierende Präsidenten kann laut der geltenden Verfassungsauslegung des US-Justizministeriums keine Anklage erhoben werden.
6. Juni: Mehrheit der Amerikaner glaubt an Trumps Wiederwahl
Zweite Amtszeit für US-Präsident Donald Trump? Auf die Frage, wer wohl bei der Wahl 2020 das Rennen machen wird, gaben 54 Prozent der kürzlich vom US-Institut SSRS befragten Amerikaner an, dass sie mit Trump rechnen. 41 Prozent glauben nicht, dass er gewinnen wird.
Noch im Dezember 2018 hatte die vom US-Sender CNN in Auftrag gegebene Studie ein anderes Bild gezeichnet: Damals glaubten 51 Prozent der Befragten nicht, dass Trump auf eine zweite Amtszeit zusteuert.
Interessant: Die gleiche Studie hatte es auch vor einer möglichen zweiten Amtszeit von Barack Obama gegeben. Im Mai 2011 rechnete demnach nur die Hälfte der Teilnehmer damit, dass er wiedergewählt wird.
4. Juni: Trump ignoriert Rechnung der Stadt El Paso für einen Wahlkampfauftritt
El Paso, Texas. Donald Trump müsste eigentlich alles dafür tun, dass er in der texanischen Stadt gut angesehen wird. Denn El Paso liegt nicht nur direkt an der Grenze zu Mexiko, die 690.000-Einwohner-Stadt bildet mit der mexikanischen Ciudad Juarez praktisch eine Doppelstadt. Die Mauer zu Mexiko, eines der Hauptanliegen Trump’scher Politik, zieht sich hier bereits entlang des Flussbetts des Rio Grande (oder Rio Bravo, wie die Mexikaner sagen) sozusagen mitten durchs Stadtgebiet – zumindest Grenzbefestigungen, die einer Mauer nahe kommen. In diesem Fall womöglich nicht ganz unbegründet, gilt Juarez doch als eine der gewalttätigsten Städte Mexikos, die durch eine mysteriöse Frauenmordserie seit Beginn der 1990er-Jahre mit mehreren hundert Opfern zu zweifelhaftem Weltruhm gelangte.
Das alles spielt für Donald Trump aber offenbar keine Rolle. Zwar ließ er sich im Februar in El Paso von seinen Fans mit „Finish the wall“-Rufen bejubeln, auf den Kosten für die Wahlkampfveranstaltung im County Coliseum und den nötigen Sicherheitsvorkehrungen lässt er die Steuerzahler – und mithin auch seine Wähler – bisher aber sitzen. Wie zahlreiche US-Medien berichten, sollte die „Donald J. Trump for President Inc.“ laut einer Rechnung vom 27. März bis zum 26. April 470.000 Dollar bezahlen – darunter Kosten für die Luftfahrtbehörde, Feuerwehr, Polizei, das Gesundheitsamt, die Straßenbehörde und den öffentlichen Nahverkehr.
Gezahlt hat die Gesellschaft bisher keinen Cent. Die Stadt hat daher schon eine Mahnung verschickt, in der eine Versäumnisgebühr von 21 Prozent erhoben worden sein soll. Das würde die Kosten nochmal um knapp 100.000 Dollar steigern. Beglichen wurde die Rechnung immer noch nicht. Aus gutem Grund, wie ein Sprecher von Trumps Wahlkampfteam sagt. „Seit 2015 haben wir rund 550 Veranstaltungen überall im Land gemacht, und diese Rechnung ist rund zehn Mal höher als ansonsten üblich“, zitiert „ABC News“ Michael Glassner. Man werde die Rechnung weiter prüfen, sagt er.
Ganz von der Hand zu weisen, scheint die Beschwerde des Trump-Sprechers nicht. Beto O’Rourke, der sich darum bewirbt, als Kandidat der Demokraten bei der nächsten Präsidentschaftswahl gegen Trump anzutreten, startete im März in El Paso seine Kampagne. Die Gesellschaft „Beto for Amercia“ machte gleich eine Anzahlung von 7600 Dollar und beglich die städtische Rechnung fristgerecht und vollständig. Allerdings: Dem Demokraten stellte die Kommune nur gut 28.600 Dollar in Rechnung. El Paso ist O’Rourkes Heimatstadt.
3. Juni: Trump mal ohne Haartolle
Ist es ein neuer Stil oder ein nur von der Baseball-Mütze plattgedrückter Schopf? US-Präsident Donald Trump hat bei einem Besuch einer Kirche im US-Bundesstaat Virginia mit einer ungewohnten Frisur die Blicke auf sich gezogen. Trump nahm in Vienna an einem Gottesdienst für die Opfer des Amoklaufs in Virginia Beach teil. Seine markante Vordach-Tolle war allerdings verschwunden. Stattdessen trug Trump die goldblonde Pracht nach hinten gekämmt. Aber die Aufregung legte sich so schnell, wie Haare unter einer Mütze: Schon Stunden später erschien der Präsident wieder mit gewohntem Look und auch bei seiner Ankunft zu seinem Staatsbesuch in London saß die Frisur wieder perfekt.
